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Nürnberg nach Corona: Einige Großprojekte drohen zu platzen

Für viele Prestigeprojekte könnte Nürnberg nach der Corona-Krise kein Geld mehr übrig haben, befürchten Haushaltspolitiker und verweisen auf Millionenlöcher, die das Virus hinterlassen könnte. Gefährdet sein könnten unter anderem der Ausbau der U3, mehrere Neubauten sowie die geplante Ballsporthalle Tillypark.
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Die Politiker des Nürnberger Stadtrats bangen aktuell um geplante Investitionen. Grund dafür ist das Coronavirus und dessen Folgen. Symbolfoto: Nikolas Pelke

Während das ganze Land gebannt auf das Coronavirus schaut,  blicken die Nürnberger Haushaltspolitiker bereits auf die finanziellen Folgen der Krise. Der Nürnberger Finanzreferent Harald Riedel (SPD) hat in bemerkenswerter Offenheit kurz vor der Stichwahl um die Nachfolge von Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) von einem „Stresstest“ berichtet, den die Frankenmetropole in Vorbereitung auf die befürchteten Steuerausfälle durchgeführt habe.

Im schlimmsten Fall wird im Rathaus demnach mit einer Halbierung der Gewerbesteuer gerechnet. Das würde bedeuten, dass die Stadt knapp 250 Millionen Euro weniger zur Verfügung hätte. Anstatt der derzeit geplanten 476 Millionen könnte die Gewerbesteuer im aktuellen „Worst-Case-Szenario“ demnach auf 233,5 Millionen Euro im laufenden Geschäftsjahr einbrechen. 

Gravierende Folgen für Wirtschaft durch Coronavirus?

Eine Prioritätenliste für geplante Investitionen gibt es laut Finanzreferent aber noch nicht. „Es ist aktuell völlig unmöglich, die finanziellen Folgen der Corona-Krise abzuschätzen“, sagt Riedel hierzu. Dass die Folgen für den ohnehin auf Kante genähten Haushalt „gravierend“ sein werden, stünde dagegen schon heute außer Frage. Klar sei bereits auch, dass es um die Investitionsfähigkeit der Frankenmetropole nach der Virus-Krise nicht besser bestellt sein wird.  

Politiker rechnen mit „heftigen Einschnitten“

Mit „heftigen Einschnitten“ rechnen bereits Haushaltspolitiker wie FDP-Stadtrat Alexander Liebel. „Die Frage des neuen Konzertsaals und der teuren Opernhaus-Sanierung wird sofort auf den Tisch kommen“, ist sich Liebel sicher. „Ob es den Leuten gefällt oder nicht – jede Partei wird sich schon bald von ihren Lieblingsprojekten verabschieden müssen.“ Die Stadt werde wahrscheinlich alle Investitionen auf den Prüfstand stellen und jede Dienststelle um eine Prioritätenliste bitten, vermutet Liebel weiter und sagt, die Wünsch-dir-was-Zeiten seien vorbei. 

Das sagt OB-Kandidat Thorsten Brehm (SPD) dazu

Derweil übt sich OB-Kandidat Thorsten Brehm (SPD) kurz vor der entscheidenden Stichwahl am Sonntag in Zurückhaltung. „Es ist zu früh, bereits heute zu entscheiden, welche Projekte geschoben werden”, erklärt Brehm am Mittwoch auf Anfrage von inFranken.de. Ansonsten hänge vieles von der Dauer der Krise sowie der Frage ab, wie schnell sich die Wirtschaft und damit die Steuereinnahmen wieder erholen werden. „Dann muss eine Priorisierung erfolgen, spätestens zu den Haushaltsberatungen im Herbst, wenn möglich bereits früher“, sagt Brehm und erklärt, auf Investitionen in Bildung und Infrastruktur nicht verzichten zu wollen.

Auch OB-Kandidat Marcus König (CSU) übt sich in Zurückhaltung

CSU-Kandidat Marcus König warnt ebenfalls am Mittwoch davor, schon jetzt „Streichlisten“ zu erarbeiten und damit wertvolle Ressourcen zu binden. „Wir müssen den Schaden der Krise jetzt eindämmen und die Wirtschaft in Nürnberg danach wieder schnell zum Laufen bringen“, sagt König und fordert einen kommunalen Schutzschirm für die Wirtschaft. „Wir können auch als Kommune viel für die Firmen tun”, ist sich König sicher und verweist beispielsweise auf die Reduzierung der Gewerbesteuervorauszahlungen, das Aussetzen von Gebühren oder die unbürokratische Erteilung von Genehmigungen. “Vor allem kleine und mittlere Unternehmen, Handwerker und Dienstleister brauchen jede Unterstützung, die sie bekommen können – jetzt, aber auch nach dem Ende der Einschränkungen“, betont CSU-Kandidat Marcus König weiter und erklärt sich im Fall von Steuerausfällen auf Investitionen in Schulen und Kinderbetreuung konzentrieren zu wollen. Laut König dürften trotz Krise auch keine für die Bürger sicherheitsrelevanten Projekte wie beispielsweise Brückenbauten verschoben werden.

Geplante Neuinvestitionen der Stadt Nürnberg

Geplante Investitionen in Nürnberg (2020 – 2023): 1,45 Milliarden Euro.

Liste  der größten Investitionsmaßnahmen

  • Kreuzungsfreier Ausbau des Frankenschnellweges: 210 Millionen Euro.
  • Ausbau der U-Bahn / Linie 3 Großreuth bis Gebersdorf: 115 Millionen Euro.
  • Neubau der Hafenbrücken: 130 Millionen Euro.
  • Neubau Bertolt-Brecht-Schule: 54 Millionen Euro.
  • Bau von Radwegen: 23 Millionen Euro.
  • Sanierung U-Bahnhof Muggenhof: 11 Millionen Euro.
  • Neubau Ballsporthalle Tillypark: 24,5 Millionen Euro.
  • Kindertagesstätte Grünewaldstraße: 10 Millionen.
  • Sanierung Opernhaus, Neubau Konzerthaus: geschätzte 300 Millionen Euro. 

Quelle: Haushaltsentwurf 2020 der Stadt Nürnberg.

Der Schuldenstand zum Jahresende 2019 hat laut Stadt rund 1,5 Milliarden Euro betragen. Hinzu kommt die Verschuldung der städtischen Eigenbetriebe, der zum gleichen Zeitpunkt rund 330 Millionen Euro betragen hat.

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