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Nürnberg: Informationen zur Europawahl am 26. Mai 2019

Am Sonntag, 26. Mai 2019, findet die neunte Direktwahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments statt.
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Am Sonntag, 26. Mai 2019, findet die neunte Direktwahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments statt. Im Juni 1979 wurde das Europäische Parlament zum ersten Mal in allgemeiner direkter Wahl von den Bürgerinnen und Bürgern aus den damals noch neun Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft (EG) gewählt. Bei der Wahl 1984 waren es zehn Mitgliedsstaaten, 1989 und 1994 zwölf, 1999 15, 2004 25, 2009 27 und 2014 28 Mitgliedsstaaten. Diesmal werden über 500 Millionen Bürger aus den 28 Ländern der EU (nach gegenwärtigem Stand einschließlich des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland ? United Kingdom (UK)) wahlberechtigt sein und über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments entscheiden.

In das Europäische Parlament werden 751 Abgeordnete aus den 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft gewählt. Auf die Bundesrepublik Deutschland entfallen 96 Abgeordnete.

Wahlverfahren, Wahlvorschläge und Stimmzettel
In allen EU-Ländern wird nach dem Verhältniswahlrecht auf der Grundlage von Listen gewählt. Wahlvorschläge (also Bewerberinnen- und Bewerber-Listen) können für ein Bundesland oder für alle Bundesländer gemeinsam gemacht werden, in einem Bundesland gibt es also keine unterschiedlichen Stimmzettel.

Bei der Europawahl werden die Wählerinnen und Wähler in Bayern wie in den anderen Bundesländern 40 Wahlvorschläge auf dem Stimmzettel vorfinden. 39 davon sind jeweils gemeinsame Listen für alle Länder. Die CDU hat für jedes Bundesland außer für Bayern eine Liste eingereicht (mit Listenverbindung), die CSU ausschließlich eine für Bayern. Alle Wählerinnen und Wähler haben die Möglichkeit, für eine der auf dem Stimmzettel aufgeführten Parteien oder politischen Vereinigungen zu stimmen. Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Stimme.

Der Anteil einer Liste an den 96 deutschen Mandaten entspricht dem Anteil der für diese Liste in Deutschland abgegebenen Stimmen an allen in Deutschland abgegebenen Stimmen. Seit 2014 werden die 96 Sitze in Deutschland nach dem Divisorverfahren nach Sainte-Lague/Schepers verteilt.

Wahlberechtigung
Wählen kann nur, wer als Wahlberechtigte oder Wahlberechtigter im Wählerverzeichnis eingetragen ist und/oder einen Wahlschein besitzt.

Wahlberechtigt ist, wer am Wahltag:

  • Deutsche oder Deutscher und mindestens 18 Jahre alt ist (also vor dem 27. Mai 2001 geboren ist und seit mindestens drei Monaten (seit 26. Februar 2019) innerhalb der EU wohnt (zusätzlich auch Auslandsdeutsche nach Paragraf 12 Absatz 2 Bundeswahlgesetz).
  • als Unionsbürgerin oder Unionsbürger eines der übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union in Deutschland wohnt. Die weiteren Voraussetzungen, dass er oder sie achtzehn Jahre oder älter und seit mindestens drei Monaten in der Europäischen Union wohnhaft sein muss, entsprechen denen der Deutschen.

Alle Unionsbürger dürfen nur einmal und nur persönlich an der Wahl teilnehmen und müssen, falls sie in Deutschland wählen wollen, bis Sonntag, 5. Mai 2019, einen Antrag stellen, um ins Wählerverzeichnis ihrer Wohngemeinde aufgenommen zu werden. Wer ab der Europawahl 1999 einen solchen Antrag gestellt hatte, ist 2019 von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen. Von dieser Möglichkeit haben bisher von den jetzt in Nürnberg wohnhaften 53 235 inklusive UK-Bürgerinnen und UK-Bürgern nichtdeutschen potenziellen Wählerinnen und Wählern aus den Unionsländern insgesamt 1 739 Gebrauch gemacht. Bei ihnen wurde das Heimatland mit einem Durchschlag des Antrags davon verständigt, dass diese Unionsbürgerin und Unionsbürger ins Nürnberger Wählerverzeichnis aufgenommen worden sind. Diese Personen wurden dann im dortigen Wählerverzeichnis gestrichen. Alle Unionsbürger wurden im April von der Stadt individuell verständigt. 368 neue Anträge wurden eingereicht. Aus den Jahren 1999, 2004, 2009 und 2014 befinden sich 1 371 nichtdeutsche Unionsbürger schon im Wählerverzeichnis. Viele Unionsbürger nehmen allerdings in ihrem Heimatland an der Wahl teil (zum Teil auch per Briefwahl oder über ihre Konsulate), um ihre nationalen Parteien und Bewerberinnen und Bewerber zu wählen. In Nürnberg richten voraussichtlich Italien und Griechenland am Samstag eigene Wahllokale ein.

Umgekehrt dürfen auch deutsche Nürnbergerinnen und Nürnberger, die zurzeit in anderen Unionsländern wohnen, dort wählen. Sie werden gegebenenfalls aus dem Nürnberger Wählerverzeichnis gestrichen.

176 deutsche Nürnbergerinnen und Nürnberger, die in anderen EU-Mitgliedsstaaten leben und nicht mehr in Nürnberg gemeldet sind, haben bisher die Aufnahme ins Nürnberger Wählerverzeichnis beantragt.

Nach dem Stand 14. April 2019, dem Stichtag zur Anlegung des Wählerverzeichnisses, sind in Nürnberg insgesamt 342 691 Personen wahlberechtigt. Unter den Wahlberechtigten sind 2 217 Personen, die erstmalig wählen dürfen, und 20 334 Personen, die erstmalig bei einer Europawahl wählen dürfen.

Wahlbenachrichtigung, Wahlscheine und Briefwahlunterlagen
Alle im Wählerverzeichnis für die Europawahl eingetragenen Wahlberechtigte haben bis spätestens Sonntag, 5. Mai 2019, eine Wahlbenachrichtigung in die Wohnung zugesandt erhalten.

Wer bis Sonntag, 5. Mai 2019, keine Wahl- beziehungsweise Abstimmungsbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, kann sich beim Wahlamt erkundigen, ob er oder sie im Wählerverzeichnis enthalten ist. Einspruch gegen die Richtigkeit des Wählerverzeichnisses kann nur bis spätestens Freitag, 10. Mai 2019, eingelegt werden. Danach kann man nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen noch einen Wahlschein beantragen.

Alle Wahlberechtigten können bis spätestens Freitag, 24. Mai 2019, 18 Uhr einen Wahlschein, gegebenenfalls mit Briefwahlunterlagen, beantragen.

Der Antrag kann nicht telefonisch, sondern nur schriftlich beziehungsweise per Fax, auf elektronischem Weg oder persönlich beim Wahlamt gestellt werden.

Die Öffnungszeiten des Wahlamts sind: Montag, Dienstag und Donnerstag 8.30 bis 15.30 Uhr, Mittwoch und Freitag 8.30 bis 12.30 Uhr. Am Freitag, 24. Mai 2019, ist bis 18 Uhr geöffnet.

Wer für andere einen Wahlschein oder Briefwahlunterlagen beantragen will, braucht unbedingt eine Vollmacht.

Der Wahlschein und die Briefwahlunterlagen werden in der Regel per Post versandt. Sie können auch durch den Stimmberechtigten persönlich oder durch eine andere Person beim Wahlamt abgeholt werden. Andere Personen müssen durch eine Vollmacht und Vorlage ihres Ausweises nachweisen, dass sie zur Entgegennahme berechtigt sind; durch eine bevollmächtigte Person dürfen nur vier Wahlberechtigte vertreten werden.

Wahlbriefe müssen so rechtzeitig zur Post gegeben werden, dass sie am Samstag, 25. Mai 2019, dem Wahlamt zugestellt werden können. Am Wahlsonntag stellt die Post bei der Europawahl nicht mehr zu. Die Wahlbriefe können aber am Wahlsonntag bis 18 Uhr beim Wahlamt oder bei der Briefwahl-Leitung in Halle 1 der NürnbergMesse direkt abgegeben werden. Später eingehende Wahlbriefe können nicht mehr berücksichtigt werden. Es besteht auch die Möglichkeit, mit dem (aus den Briefwahlunterlagen entnommenen) Wahlschein in einem beliebigen Wahllokal seines Stimmkreises zu wählen.

Repräsentativstatistik
In 28 Wahlbezirken (darunter zehn Briefwahlbezirke) der Stadt wird wieder eine repräsentative Wahlstatistik durchgeführt. In diesen Wahllokalen erhalten die Wähler einen Stimmzettel, der oben links mit einem Buchstaben (A ? M) gekennzeichnet ist. Diese Kennzeichnung ermöglicht die Auszählung der Stimmen und der Wahlbeteiligung nach Geschlecht und 6 Altersgruppen (18-25, 25-35, 35-45, 45-60, 60-70 und 70 Jahre und mehr). Bei dieser Wahlstatistik, die im Anschluss an die Feststellung der Gesamtergebnisse im Wahllokal nachträglich im Statistischen Amt stattfindet, bleibt das Wahlgeheimnis strikt gewahrt, da nicht vom Stimmzettel auf die einzelne Person rückgeschlossen werden kann. Es werden keine Ergebnisse für einzelne Wahllokale, sondern nur zusammengefasste Ergebnisse veröffentlicht. Das Verfahren ist im Wahlstatistikgesetz genau geregelt. Die repräsentative Wahlstatistik gibt es schon seit der Bundestagswahl 1957. Sie wurde bei fast allen Wahlen seither durchgeführt.

Die Ergebnisse für diese Wahllokale sind repräsentativ für Nürnberg insgesamt. Die Statistik zeigt dann, wie die Nürnberger Männer und Frauen in den einzelnen Altersgruppen gewählt haben.

Gültigkeit der Stimmabgabe
Alle Wählerinnen und Wähler erhalten für die Wahl einen hellgrauen Stimmzettel und dürfen darauf eine Stimme abgeben. Faustregel: Ein Stimmzettel ? ein Kreuz.
Ungültig ist eine Stimmabgabe dann, wenn der Stimmzettel

  • nicht amtlich hergestellt ist,
  • nicht gekennzeichnet ist,
  • den Wählerwillen nicht zweifelsfrei erkennen lässt,
  • mit einem besonderen Merkmal versehen ist, einen Zusatz oder Vorbehalt enthält.

Auskünfte
Auskünfte in Wahlangelegenheiten erteilt das Wahlamt entweder persönlich in der Schalterhalle am Unschlittplatz 7a oder telefonisch unter der Nummer
09 11/ 2 31-33 50. let

Informationen des Nürnberger Wahlamts: www.wahlen.nuernberg.de,
Informationen des Landeswahlleiters: www.wahlen.bayern.de,
Informationen des Bundeswahlleiters: www.bundeswahlleiter.de.


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