Nürnberg
Großeinsatz

Nürnberg/Bayern: Proteste gegen Abschiebung von Flüchtling Habibi (26) - jetzt sitzt er in der Psychiatrie

Der afghanische Flüchtling Jan Ali Habibi wurde doch nicht abgeschoben, berichtet der bayerische Flüchtlingsrat. Die Polizei nahm den Mann mit einem Großaufgebot in Nürnberg fest. Habibi soll jetzt in der Psychiatrie sitzen.
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Am Dienstagabend demonstrierten rund 500 Menschen im Nürnberger Stadtteil Gostenhof. Foto: NEWS5/Schmelzer
Am Dienstagabend demonstrierten rund 500 Menschen im Nürnberger Stadtteil Gostenhof. Foto: NEWS5/Schmelzer
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Abschiebe-Einsatz der Polizei in Nürnberg-Gostenhof am Dienstag:

 

  • Am Dienstag war in Nürnberg die Abschiebung des 26-jährigen Jan Ali Habibi geplant - diese scheiterte jedoch.
  • Am Abend kam es in Nürnberg zu Demonstrationen: Hunderte Menschen gingen gegen die Abschiebung auf die Straße.
  • Mittlerweile wurde der 26-Jährige in ein Krankenhaus gebracht.
  • Die Regierung von Mittelfranken hat sich gegenüber inFranken.de zum Fall geäußert: Demnach ist Habibi bereits seit 2010 in Deutschland.

 

Update: Afghanischer Flüchtling seit 2010 in Deutschland - Abschiebung noch am Flughafen abgebrochen

Auf Nachfrage von inFranken.de hat sich die Regierung von Mittelfranken zum Fall geäußert. Demnach ist Jan Ali Habibi bereits seit 2010 in der Bundesrepublik. Er ist eigentlich seit 2017 ausreisepflichtig. Laut Pressesprecherin Karin Christ, ist er jedoch geduldet, da Papiere zu seiner Identität fehlen. Seit beinahe zwei Jahren ist die Ausreisepflicht nun abgelaufen.

Laut der mittelfränkischen Regierung hat er keine qualifizierte Beschäftigung beziehungsweise Ausbildung beantragt. Der bayerische Flüchtlingsrat spricht davon, dass Habibi demnächst vor seinem Realschulabschluss stehe.

Behörden wollen das Risiko eines Suizides ausschließen

Trotz ausdrücklicher Aufforderung der Behörden sei der 26-Jährige nicht der Vorlage von Attesten nachgekommen, die bezüglich seiner psychischen Erkrankung, für eine Reiseunfähigkeit notwendig gewesen wären. Habibi wurde am Dienstagabend (19. März 2019) in ein Leipziger Krankenhaus gebracht, nachdem die Rückführung nach Afghanistan am Flughafen abgebrochen wurde. Das BAMF hatte sich demnach eingeschaltet und seitdem wird der Fall erneut geprüft. Die Behörden wollen das Risiko eines Suizides ausschließen.

Update: Afghanischer Flüchtling in Nürnberg wird nicht abgeschoben

Der Flüchtling Jan Ali Habibi saß nach dem Großeinsatz in Nürnberg nicht im Flugzeug nach Afghanistan, er wurde nicht abgeschoben. Das teilt der bayerische Flüchtlingsrat mit. Kurz vor dem Abflug sei der Realschüler vom Bayerischen Innenministerium aus dem Flieger genommen worden. Aktuell sei er in der Psychiatrie.

Nach der aus dem Ruder gelaufenen Abschiebung in Nürnberg am Dienstag (19.03.2019) hatte sich der bayerische Flüchtlingsrat eingeschaltet. Es gebe eine große Sorge um Habibi, teilte Johanna Böhm dem Evangelischen Pressedienst (epd) mit. Am Vormittag war eine Polizeistreife gegen 10.30 Uhr nach Nürnberg-Gostenhof ausgerückt, um den Mann abzuschieben. Das berichtete die Polizei gegenüber inFranken.de.

Demonstranten setzten Bengalos bei der Demo in Nürnberg ein

Am Dienstagabend gingen in Gostenhof rund 500 Demonstranten auf die Straße, um gegen den Polizeieinsatz vom Mittag zu protestieren. Laut örtlicher Polizei versammelten sich Hunderte Demonstranten gegen 19 Uhr zu einer Kundgebung am Jamnitzerplatz, um später durch zahlreiche Nürnberger Straßen zu ziehen.

Im Versammlungszug kam es zu vereinzelten Ausschreitungen. So wurden beispielsweise auf Höhe der Dr.-Heinz-Sebiger-Straße Rauchfackeln gezündet. Zudem flog eine Bengalofackel in Richtung der Polizeikräfte.

Bengalo-Fackeln gegen Polizeibeamte

Daraufhin kam es zu einem kurzzeitigen Gemenge zwischen Polizei und Demonstranten. Dabei wurde ein Beamter verletzt. Die Polizei konnte bisher keine Auskunft über Verletzte unter den Demonstranten liefern.

Abschiebung des Afghanen nach Auskunft der Polizei vorerst ausgesetzt

Der Afghane sei inzwischen n Gewahrsam genommen und zum Flughafen gebracht worden. Dort sei dann aber entschieden worden, die Abschiebung auszusetzen, sagte ein Polizeisprecher der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag. Zu den Gründen der Aussetzung machte er keine Angaben. Vorangegangenen sei jedoch eine medizinische Untersuchung des Mannes.

Nürnberg: Abschiebung in Austraße - Afghanischer Flüchtling versuchte über ein Fenster zu fliehen

Der Bewohner der Austraße sollte in Gewahrsam genommen und dann abgeschoben werden. Allerdings flüchtete der Mann über ein Fenster in den Innenhof. Dort drohte er, sich etwas anzutun.

Die Polizei kontaktierte daraufhin Spezialeinsatzkräfte sowie weitere Experten. Der Bereich wurde abgesperrt. Andere Menschen waren nicht in Gefahr, teilte die Polizei mit.

Polizei nimmt den Mann fest - Demonstranten verlängern Einsatz der Beamten

Gegen 12.55 Uhr folgte dann der Zugriff der Spezialeinsatzkräfte. Sie nahmen den Mann in Gewahrsam. Augenscheinlich wurde dieser nicht verletzt, allerdings soll er noch im Krankenhaus von einem Arzt untersucht werden.

Trotz der Festnahme war die Polizei am Nachmittag noch mit zahlreichen Kräften vor Ort. Der Grund: Am Einsatzort demonstrierten rund 30 Menschen gegen die Abschiebung. Sie forderten lautstark ein "Bleiberecht für alle". Die Demo verlief weitgehend störungsfrei, berichtete die Polizei.

Flüchtlingsrat: Taliban ermordete Vater von Habibi

Laut Flüchtlingsrat floh der heute 26-jährige Habibi mit seiner Familie vom Stamm der Hazara als kleiner Junge in den Iran, nachdem sein Vater von den Taliban ermordet worden war. Er spricht laut Böhm vorwiegend Persisch.

Seit 2010 leben die Habibis in Nürnberg. Zur Familie gehören Jan Alis erwachsene Geschwister und seine kranke Mutter. Nach Informationen von Böhm hat Habibi keine Straftaten begangen. In den vergangenen vier Jahren besuchte er die Abendrealschule in Nürnberg.

Habibi war einer der jungen Männer, die 2015 mit einem handgeschriebenen Brief an den damaligen Chef des Bundesamts für Asyl und Flüchtlinge (BAMF), Manfred Schmidt, für Aufmerksamkeit sorgten. Er protestierte mit einem Camp in der Nürnberger Innenstadt gegen jahrlange Kettenduldungen. Zu dieser Zeit wurden die Duldungen der Protestierenden alle drei Monate verlängert, sodass auch Arbeitserlaubnisse nicht möglich waren.

Flüchtlingshelfer machen sich große Sorgen um die Psyche des afghanischen Flüchtlings

Habibi sei psychisch krank, erklärte die Vertreterin des Flüchtlingsrats. Sie fürchtet, dass er in Kabul in eine gefährliche Lage kommt. Außerdem habe er in dem Land keine familiären oder sozialen Kontakte.

Das bayerische Innenministerium wollte auf epd-Anfrage einen geplanten Abschiebeflug nicht bestätigen. Man teile auch keine Details zu den Passagieren mit, hieß es. Der Bayerische Flüchtlingsrat veröffentlichte indes am Abend eine Stellungnahme zur Lage um Habibi: Via Twitter teilte der "Flüchtlingsrat Bay" mit, dass man davon ausgehe, dass Jan Ali Habibi auf dem Weg zum Flughafen Leipzig/Halle sei:

 

 

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