Nürnberg
Verbot gekippt

Kundgebung von "Die Rechte" in Nürnberg findet doch statt

Das Verwaltungsgericht Ansbach hat das durch die Stadt Nürnberg ausgesprochene Verbot einer Kundgebung der Partei "Die Rechte" wieder aufgehoben. Die Rechten wollen sich am Samstag auf dem Hauptmarkt versammeln.
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Symbolfoto: dpa
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Die Entscheidung aus Ansbach wurde im Nürnberger Rathaus "mit großer Enttäuschung" aufgenommen, heißt es in einer Mitteilung der Stadt Nürnberg. Diese hatte am Donnerstag die vom Landesvorsitzenden der Partei "Die Rechte" auf dem Hauptmarkt angemeldete Versammlung mit dem Thema "Überfremdung stoppen - Fluchtursachen bekämpfen" verboten, weil sie "die öffentliche Sicherheit und Ordnung unmittelbar" gefährdet sieht. Die Stadt Nürnberg sieht außerdem "zeitliche, personelle und thematische Zusammenhänge" mit den jüngst in Bamberg aufgedeckten Anschlagsvorhaben. Gegen das Verbot hatte der Landesvorsitzende von "Die Rechte" Klage erhoben.

Erwartet werden bei der Versammlung am Samstag (17 bis 19.30 Uhr) 20 Teilnehmer, darunter mehrere Mitglieder und Sympathisanten der Partei aus Bamberg. Die Staatsanwaltschaft in Bamberg hatte bei einer Pressekonferenz am 22. Oktober diesen Jahres dargelegt, dass sie gegen mehrere Personen aus diesem Umfeld der Partei, darunter auch den stellvertretenden Leiter der angemeldeten Versammlung, den Nürnberger Kreisvorsitzenden der Partei, wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung, geplanten Anschlägen auf Asylbewerberunterkünfte und einen linken Szenetreff in Bamberg sowie weiterer Gewalt- und Rohheitsdelikte ermittelt.
Nach Einschätzung der Stadt Nürnberg besteht deshalb die "unmittelbare Gefahr, dass die Versammlung eine kriminelle Vereinigung und deren Anschlagsvorhaben und Gewalttaten unterstützt und Sympathisanten hierfür mobilisieren und rekrutieren will". Dafür spreche auch der Umstand, dass die Versammlung auf dem Hauptmarkt stattfinden soll, der in der NS-Zeit Adolf-Hitler-Platz hieß und als Aufmarschfläche für NS-Verbände während der Reichsparteitage diente.


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