Laden...
Nürnberg
Asyl

Geplatzte Abschiebung in Nürnberg: Asef N. darf vorerst bleiben

Die entgleiste Abschiebung eines Afghanen in Nürnberg hatte für Schlagzeilen gesorgt. Nun gelang Asef N. ein erster Erfolg, um in Deutschland zu bleiben.
Artikel drucken Artikel einbetten
Die spektakulär entgleiste Abschiebung eines Afghanen in Nürnberg hat im Mai für bundesweite Schlagzeilen gesorgt. Bei seinem Versuch, doch noch in Deutschland bleiben zu können, hat Asef N. (rechts) einen ersten Erfolg gefeiert. Foto: Roland Beck, dpa
Die spektakulär entgleiste Abschiebung eines Afghanen in Nürnberg hat im Mai für bundesweite Schlagzeilen gesorgt. Bei seinem Versuch, doch noch in Deutschland bleiben zu können, hat Asef N. (rechts) einen ersten Erfolg gefeiert. Foto: Roland Beck, dpa
Wie es drei Monate nach seiner im letzten Augenblick gestoppten Abschiebung im Inneren von Asef N. aussehen mag, kann selbst sein Anwalt Matthias Brenner nur vermuten. "Äußerlich macht er aber einen gefestigten und erleichterten Eindruck", sagt Brenner. Erleichtert vor allem deshalb, weil der junge Afghane aus Nürnberg bis auf Weiteres nicht mehr ausreisepflichtig ist. Damit droht ihm vorerst auch keine Abschiebung mehr.

Mit der Hilfe seines Nürnberger Anwalts hat Asef N. einen Asylnachfolgeantrag gestellt. "Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat unseren Antrag auch akzeptiert", freut sich Benner. Er ist nicht nur Anwalt, sondern auch Sprachrohr von Asef. N. Der 21-Jährige selbst spricht nicht mit Journalisten: "Asef soll erst einmal zur Ruhe kommen."


"Ein Tabubruch"

Die gescheiterte Abschiebung von Asef N. hatte im Mai die Diskussion um den Umgang mit ausreisepflichtigen Asylbewerbern aufs Neue befeuert. Johanna Böhm vom Bayerischen Flüchtlingsrat spricht auch heute noch von einem "absoluten Tabubruch". Junge Menschen aus der Schule zu reißen, sei "schlichtweg unmenschlich".

Auf Weisung der Ausländerbehörde hatten Polizisten am Morgen des 31. Mai Asef N. in Abschiebegewahrsam nehmen wollen. Nachdem sie ihn in seiner Unterkunft nicht angetroffen hatten, nahmen die Polizisten den 21-Jährigen in seiner Nürnberger Berufsschule fest. Mitschüler solidarisierten sich mit Asef N., worüber dieser sich laut Brenner "sehr freute". Bei Sitzblockaden und Rangeleien allerdings blieb es nicht. Auch Flaschen wurden auf Polizisten geworfen. Wer genau sie geworfen hat, ist noch immer Gegenstand von Ermittlungen.


Drei wesentliche Gründe

Seiner Abschiebung nach Afghanistan entging Asef N. lediglich deshalb, weil wenige Stunden zuvor in der afghanischen Hauptstadt Kabul ein explodierender Tanklaster rund 90 Menschen in den Tod gerissen hatte.
Dieses den radikal-islamistischen Taliban zugeordnete Attentat veranlasste die Bundesregierung, Abschiebungen nach Afghanistan bis auf Weiteres auszusetzen. Nach einer Nacht in Polizeigewahrsam war Asef N. wieder ein freier Mann.

Wann genau Asef N. seinen Fall ein zweites Mal im Bamf vortragen kann, ist ungewiss. Seit dem Attentat von Kabul entscheidet die Behörde nicht mehr über die Anträge afghanischer Asylbewerber. Sie wartet auf den überarbeiteten Lagebericht des Auswärtigen Amts, auf dessen Grundlage die Bamf- Mitarbeiter anschließend wieder über Asylanträge von Afghanen entscheiden sollen.

Die Möglichkeit eines Nachfolgeantrags steht Asylbewerbern offen, die wie Asef N. mit ihrem ersten Asylantrag gescheitert sind. Geknüpft ist ein Nachfolgeantrag an belastbare "Wiederaufgreifensgründe". Welche Gründe das Bamf im Fall von Asef N. für konkret gegeben hält, wollte die Behörde auf Anfrage nicht mitteilen. Bei der Formulierung des Nachfolgeantrags haben sich Brenner und Asef N. im Wesentlichen auf drei Argumente konzentriert: erstens die "massive Verschlechterung der Sicherheitslage" in Afghanistan.

Zweitens die Zugehörigkeit von Asef N. zur schiitischen Minderheit der Hazara. Schon seinen ersten Asylantrag im Jahr 2013 hatte Asef N. unter anderem mit der Verfolgung der Hazara durch die sunnitischen Taliban begründet. Seinerzeit folgte das Bamf diesem Argument allerdings nicht.

Als drittes Argument für einen Folgeantrag führte der Anwalt die Bekanntheit seines Mandanten ins Feld. Diese ließe ihn nach einer Abschiebung ins Fadenkreuz der Taliban rücken: "Im Internet finden sich nach dem Polizeieinsatz unzählige Fotos von Asef. Er wäre in Afghanistan nicht mehr sicher." In Nürnberg dagegen werde Asef N. auf der Straße zwar des Öfteren erkannt, aber weder belästigt noch bedroht.


Fehlender Pass

Bis zum Abschluss seines neuerlichen Asylverfahrens schützt Asef N. sein neuer Status der Aufenthaltsgestattung vor einer Abschiebung. Zuvor war er lediglich geduldet. Grund der Duldung war sein lange Zeit fehlender Pass. Vorwürfe, der Afghane habe seinen Pass den Behörden vorsätzlich vorenthalten, bestreitet Brenner: "Das ist nicht wahr. Am Ende war der Pass ja da." Ohne ihn hätten die Behörden Asef N. auch überhaupt nicht abschieben können.

An der Aufenthaltsgestattung von Asef N. ändert auch nichts, dass gegen den 21-Jährigen weiter ermittelt wird. Gegenüber Polizisten soll er gedroht haben, nach seiner möglichen Rückkehr Deutsche töten zu wollen. "Wegen der angeblichen Drohung läuft ein Strafverfahren. Daher beziehen wir dazu keine Stellung", sagt Brenner.
Sollte der Asylantrag von Asef N. auch ein zweites Mal abgelehnt werden, könnte er Rechtsmittel gegen diese Entscheidung einlegen. "Das kann dann alles lange dauern", sagt Brenner.

Tatsache sei, dass Asef N. in Deutschland bleiben und sich hier eine Existenz aufbauen wolle. Auf diesem Weg ist der 21-Jährige inzwischen einen Schritt weitergekommen. Am 1. September will er eine Ausbildung zum Schreiner beginnen.

Die Zusage einer Nürnberger Schreinerei hat er, was fehlt, ist die Erlaubnis der Ausländerbehörde. "Die Entscheidung über den am 27. Juli gestellten Antrag auf Ausbildungserlaubnis ist noch nicht ergangen", schreibt die Regierung von Mittelfranken.

Kommentare (0)

was sagen sie zu diesem Thema?
jetzt anmelden jetzt registrieren