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Nürnberg
Protestbewegung

Erneute Corona-Demos: Polizei will bestimmte Versammlungen verhindern

Am Samstag wollen in Nürnberg wieder Dutzende gegen die Corona-Maßnahmen protestieren. Die Polizei hat angekündigt, bestimmte Versammlungen in der Innenstadt zu unterbinden.
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Trotz Regenwetter: Corona-Demonstrationen in Nürnberg und Würzburg
In Nürnberg wollen am Samstag wieder Menschen gegen die Coronamaßnahmen demonstrieren - die Polizei hat auch dieses Mal ein Konzept. Foto: NEWS5 / Bauernfeind (NEWS5)

Am Samstag (30.05.2020) finden in Nürnberg an verschiedenen Locations erneut mehrere Corona-Demonstrationen statt. Die Bewegung steht öffentlich in der Kritik - nicht zuletzt wegen Antisemitismusvorwürfen und kursierenden Verschwörungstheorien. Die Geschehnisse im Überblick bei inFranken.de:

Update vom 29.05.2020, 17.40 Uhr: Erneute Corona-Demos - Polizei will bestimmte Versammlungen verhindern

Für den kommenden Samstagnachmittag (30.05.2020) wurden erneut mehrere Corona-Demos in Nürnberg angemeldet. In die Innenstadt dürfen die Demonstranten aber nicht. Das berichtet die Polizei.
Wie sich an den vergangenen Wochenenden gezeigt habe, habe sich die Durchführung der Corona-Demos außerhalb der Nürnberger Innenstadt bewährt. Aus diesem Grund würden auch an diesem Samstag mehrere Versammlungen außerhalb der Innenstadt durchgeführt.

Um unangemeldete Menschenansammlungen zu verhindern, werden die eingesetzten Polizisten sowohl in der Innenstadt als auch an den jeweiligen Versammlungsorten starke Präsenz zeigen.

Bei den angemeldeten Versammlungen wird die Polizei Mittelfranken, die auch an diesem Wochenende von Kräften der bayerischen Bereitschaftspolizei unterstützt wird, insbesondere auf die Beachtung der geltenden Bestimmungen hinsichtlich des Infektionsschutzes achten. Hierbei wird insbesondere auf das Einhalten des Mindestabstands sowie das Tragen einer Mund-Nasen-Schutzmaske hingewiesen.

Außerdem werden Mitarbeiter des Polizeipräsidiums Mittelfranken vor Ort sein und als direkte Ansprechpartner zur Verfügung stehen. Informationen werden zudem wieder über die Social-Media-Kanäle der Polizei Mittelfranken verbreitet.

Die Corona-Demos stehen vermehrt in der Kritik: Sie sollen von Verschwörungstheoretikern und Antisemiten begleitet werden. Auch in Nürnberg gab es judenfeindliche Anzeichen.

Update vom 23.05.2020, 17.05 Uhr: Nürnberger Corona-Demos beendet - Polizei zeigt sich zufrieden

Die Proteste gegen die geltenden Anti-Corona-Maßnahmen sind zu Ende - zumindest für den heutigen Samstag (23.05.2020). Im Stadtgebiet Nürnberg waren für den Samstagnachmittag erneut mehrere Versammlungen mit Bezug zur aktuellen Corona-Situation angemeldet worden. Insgesamt drei Kundgebungen wurden zeitgleich ab 15.30 Uhr an unterschiedlichen Örtlichkeiten abgehalten. 

Laut Polizei sind alle Kundgebungen ruhig und ordnungsgemäß über die Bühne gegangen. "Alles ist friedlich verlaufen - auch von der Grundstimmung her", berichtet Michael Konrad, Pressesprecher des Polizeipräsidiums Mittelfranken, gegenüber inFranken.de. "Es gab keinerlei Sicherheitsstörungen." Die größte der drei Versammlungen fand mit annähernd 500 Teilnehmern auf der Wöhrder Wiese statt. Sie verlief der Polizei zufolge ebenso störungsfrei wie die beiden anderen Kundgebungen im Marienbergpark und auf dem Aufseßplatz.

Insgesamt wurden von den Einsatzkräften rund 1000 Demonstrationsteilnehmer an den verschiedenen Locations in Nürnberg erwartet. "Diese Zahl ist nicht erreicht worden", so Konrad. "Auf der Wöhrder Wiese haben sich etwa 500 Menschen versammelt." An den anderen Versammlungsorten seien lediglich mehrere Dutzend Demonstranten angetroffen worden. Auch in der Innenstadt sei die Lage ruhig geblieben. Ob dies am Regenwetter am Samstag lag, lässt sich schlecht sagen. "Für uns zählt unterm Strich, dass alles ruhig und friedlich abgelaufen ist", konstatiert der Polizeisprecher. 

Update vom 23.05.2020, 14.00 Uhr: Mehrere Demonstrationen im Stadtgebiet

Laut der Polizei Mittelfranken sollen am heutigen Samstag (23.05.2020) folgende Demonstrationen im Nürnberger Stadtgebiet stattfinden: 

Aufseßplatz - Beginn 15:30 Uhr
Marienbergpark - Beginn: 15:30 Uhr
Wöhrder Wiese - Beginn: 15:30 Uhr

Die Polizei weist darauf hin, dass aufgrund der Versammlungen Verkehrsbehinderungen in den genannten Bereichen möglich sind. Die entsprechenden Umleitungen seien zu beachten.

Update vom 22.05.2020, 16.55 Uhr: Erneut Corona-Demos in Nürnberg: Polizei kündigt "starke Präsenz" an

Am Samstag (23.05.2020) finden in Nürnberg erneut mehrere Corona-Demonstrationen statt. Die Einsatzkräfte der Polizei wollen in der Nürnberger Innenstadt "starke Präsenz" zeigen, heißt es in einer entsprechenden Pressemitteilung. Die mittelfränkische Polizei stelle sich auf eine Veranstaltungslage ein, bei der an unterschiedlichen Örtlichkeiten mehrere Hundert Personen erwartet werden.

"Um das Infektionsrisiko so gering wie möglich zu halten, sieht das Konzept von Ordnungsamt und Polizei vor, derartige Versammlungen nicht in der Nürnberger Innenstadt zuzulassen", heißt es vorab vonseiten des Polizeipräsidiums Mittelfranken. "Eine Vorgehensweise, die sich am vergangenen Wochenende durchaus bewährt hat." Aus diesem Grund würden die Einsatzkräfte der Polizei auch dieses Mal "starke Präsenz in der Nürnberger Innenstadt zeigen", um unangemeldete Menschenansammlungen "an neuralgischen Örtlichkeiten" zu verhindern.

Hierzu werden die mittelfränkischen Polizeieinheiten erneut von Beamten der Bayerischen Bereitschaftspolizei unterstützt werden.

"Die Teilnehmer an den Versammlungsorten sind erneut dazu aufgerufen, zu jeder Zeit den erforderlichen Abstand zu anderen Personen einzuhalten." Vonseiten der Polizei werde außerdem empfohlen, eine Gesichtsmaske zu tragen. Die Polizei warnt: "Wer vorsätzlich gegen die Bestimmungen zum Infektionsschutz verstößt, gefährdet nicht nur sich selbst, sondern auch seine Mitmenschen!"

Update vom 17.05.2020, 10.40 Uhr: OB König zeigt sich erleichtert - Dank an Teilnehmer und Polizei

Einen Tag nach den erneuten Corona-Demos in Nürnberg hat sich der neue Oberbürgermeister Marcus König zu Wort gemeldet. „Die Demonstrationen sind zum Glück ganz überwiegend störungsfrei verlaufen", sagte der OB am Sonntag und dankte den großenteils kooperativen Anmeldern, den meist friedlichen Teilnehmern und ganz besonders auch den Einsatzkräften der Polizei, die  die Lage laut König stets im Griff hatten. "Demokratie lebt von Meinungsvielfalt, von Argument und Gegenargument. Die Basis dafür ist aber, dass Gewalt keine Rolle spielen darf. Insofern lässt der vergangene Samstag hoffen“, so der OB in seinem Statement. 

Update vom 16.05.2020, 20.15 Uhr: Nürnberger Polizei zieht Corona-Demo-Bilanz

Die Nürnberger Polizei hat eine Bilanz zu den Corona-Demonstrationen am Samstag gezogen: Die Beamten bezeichnen die Einsätze als "ruhig und friedlich". 

Das Ordnungsamt hatte im Vorfeld der Demonstrationen die Teilnehmerzahlen begrenzt. So durften beispielsweise an der Meistersingerhalle lediglich 500 Demonstranten in einen abgegrenzten Bereich. Diese Maßnahme sorgte teilweise für Unmut und Diskussionen mit der Polizei. Einzelne Demonstranten legten sich mit den Einsatzkräften an und skandierten mehrfach "Widerstand".

Neben der Obergrenze der Teilnehmerzahlen betont die Polizei, sei vor allem die Einhaltung des Infektionsschutzes wichtig gewesen. Als sich die Corona-Demonstration an der Meistersingerhalle auflöste und zahlreiche Demonstranten in Richtung der Wöhrder Wiese laufen wollten, wurde deshalb eine Blockade errichtet und eine Hauptverkehrsstraße gesperrt. Dies diente dazu, größere Gruppen zu trennen, um den Mindestabstand zu gewährleisten. 

An der Kundgebung auf der Wöhrder Wiese nahmen später rund 200 Demonstranten teil. Insgesamt waren circa 400 Personen anwesend, darunter einige Schaulustige. Die Demonstranten auf der Wöhrder Wiese, darunter zahlreiche "Impfgegner", bezeichneten das Vorgehen der Polizei als "fair". Als Dank wurden zum Teil Blumen an Polizisten überreicht.

Update vom 16.05.2020, 17.15 Uhr: Corona-Demos in Nürnberg beendet

Laut Angaben der Polizei sind die Corona-Demonstrationen auf der Wöhrder Wiese und an der Meistersingerhalle beendet. 

Update vom 16.05.2020, 16.15 Uhr: Impfgegner klatschen für Polizei in Nürnberg

Auf der Wöhrder Wiese in Nürnberg ist es zu bemerkenswerten Szenen gekommen. Demonstranten, die der Impfgegner-Szene zuzuordnen sind, haben für die Polizei geklatscht und das Vorgehen der Einsatzkräfte ausdrücklich gelobt. 

Der Sprecher der Demonstrationsveranstalter bezeichnete den Polizeieinsatz als "fair" gegenüber inFranken.de. Als Dank wurden Blumen an die Polizisten verteilt. 

Auf der Demonstration dreht sich thematisch vieles um die Freiheiten der Bürger.  Teilnehmer zitieren immer wieder das Grundgesetz. Es fand zudem eine Schweigeminute für Artikel 13 des Grundgesetzes statt. Artikel 13 regelt das Recht auf Unverletzlichkeit in der eigenen Wohnung. Ein Demonstrant sagte zu inFranken.de: "Liebe Bundesregierung, wir sind nicht mehr euer Volk. Wir sind jetzt Freiheitskämpfer."

Die Polizei bittet erneut, das Mindestabstandsgebot einzuhalten.

Update vom 16.05.2020, 15.50 Uhr: Karawane zur Wöhrder Wiese

Mittlerweile hat sich eine Karawane in  Richtung der Wöhrder Wiese in Bewegung gesetzt. 

Update vom 16.05.2020, 15.30 Uhr: Demonstranten ziehen zur Wöhrder Wiese

Die Demonstration an der Meistersingerhalle ist offiziell beendet. Die Demonstranten ziehen nun in Richtung der Wöhrder Wiese weiter. 

Die Polizei weist darauf hin, dass sich die Demonstranten in Kleingruppen bewegen sollen. Größere Aufzüge werden aufgelöst.

Update vom 16.05.2020, 15.45 Uhr: Polizeiblockade an Wöhrder Wiese

Die Polizei lässt die Demonstranten aktuell nicht zur Wöhrder Wiese durch. Mittlerweile sind sogar mehr Einsatzkräfte als Demo-Teilnehmer vor Ort. 

Die Demo beginnt in diesen Minuten. 

Update vom 16.05.2020, 15.15 Uhr: "Widerstand" an Meistersingerhalle

An der Meistersingerhalle hat die Polizei einen Einlass-Stopp verhängt. Laut Angaben der Polizei kommt es dort aktuell zu "Bewegungen der Teilnehmer". Zudem legen sich einige Corona-Demonstranten mit den Einsatzkräften an: Es kommt zu "Widerstand"-Rufen.

Die Demonstration am Marienbergpark hat indes begonnen. 

Polizeikräfte haben zudem in der Nürnberger Innenstadt Personengruppen angetroffen, die eine Versammlung abhalten wollten. Die Beamten teilen mit: "Dies ist nicht möglich."

Update vom 16.05.2020, 14.45 Uhr: Demonstranten versammeln sich in Nürnberg

Insgesamt vier Demonstrationen finden am Samstag in Nürnberg statt. Allesamt richten ihre Kritik an die Politik, die mit ihren Maßnahmen der Corona-Krise in den Fokus geraten ist. Eine der Corona-Demonstrationen findet an der Meistersingerhalle statt.

Das Gelände vor Ort ist bereits abgesperrt. Um 15.30 Uhr soll die Veranstaltung starten. Rund 500 Teilnehmer wurden bereits in den abgesperrten Bereich gelassen. Weitere Demonstranten wollen dort ebenfalls hin.

In einer Menschentraube fallen bereits erste aggressive Äußerungen, Unmut macht sich breit. Einige Demonstranten tragen keine Schutzmaske. Der Mindestabstand von 1,5 Metern wird meist nicht eingehalten. 

Die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort. Weitere Corona-Demonstrationen finden am Marienbergpark, der Schultheißallee und der Wöhrderwiese statt. 

Erstmeldungen vom 12.05.2020-15.05.2020: Corona-Demonstrationen in Nürnberg

Erneute Corona-Demos am Samstag in Nürnberg (16. Mai 2020): Am Wochenende finden wieder mehrere Proteste gegen die aktuell geltenden Corona-Regeln statt. In Nürnberg sind laut Stadt mehrere Veranstaltungen für Samstag angemeldet worden.  Aber auch andernorts sind Proteste gegen die Anti-Corona-Maßnahmen in Bayern angekündigt, etwa in München oder auch in Erlangen und Bamberg. Bayernweit sind rund 70 Demonstrationen angemeldet.

Am vergangenen Wochenende hatte es bei ähnlichen Demos in Nürnberg und München teils chaotische Zustände und aggressive Szenen gegeben. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hatte deshalb angekündigt, das Polizeiaufgebot bei den Demos an diesem Wochenende deutlich zu erhöhen.

Kritik an Anti-Corona-Maßnahmen: 70 Demonstrationen in Bayern angemeldet

Wie der Präsident des bayerischen Verfassungsschutzes kürzlich sagte, seien Demonstrationen in Corona-Zeiten grundsätzlich gut und richtig. "Das ist gelebte Demokratie", sagte Burkard Körner gegenüber der dpa. Aber eben nur, wenn auf Mindestabstand und Schutzmaßnahmen geachtet werde. Bei den Demonstrationen waren ganz unterschiedliche Teilnehmer beobachtet worden: Von Verschwörungstheoretikern, Rechtsextremen bis hin zu ganz normalen Bürgern, teils auch Familien mit Kindern, war alles dabei.

An den Corona-Demos an diesem Samstag (16. Mai 2020) in Nürnberg gelten Einschränkungen: Die Demonstrationen dürfen nicht in der Innenstadt, sondern nur außerhalb stattfinden. So soll gewährleistet werden, dass das Abstandsgebot von 1,5 Metern eingehalten wird. Außerdem wurde die Versammlungsdauer jeweils auf eine Stunde begrenzt.

Die Polizei Mittelfranken veröffentlichte über die sozialen Medien ebenfalls Rahmenbedingungen für einen "friedlichen, gewinnbringenden Ablauf" der geplanten Versammlungen. Neben dem Mindestabstand und der Dauer der Versammlungen, sollen die Demonstranten die maximale Teilnehmerzahl beachten und es wird empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Polizei Nürnberg will bei Verstößen auf Corona-Demos "konsequent einschreiten"

Eine Woche zuvor war eine Corona-Demo in Nürnberg aus dem Ruder gelaufen. Viele Teilnehmer hatten sich nicht an die Mindestabstände gehalten. Die Polizei berichtete von "aggressiven Szenen".

Die Polizei wird vor Ort sein und darauf achten, dass die Vorgaben eingehalten werden und bei Verstößen beziehungsweise bei nicht angemeldeten Versammlungen oder unzulässigen Ansammlungen „konsequent einschreiten“, so die Stadt.

Außerdem heißt es: „Stadt und Polizei werden die Entwicklung in den kommenden Tagen genau beobachten und danach die Erkenntnisse in die rechtliche Bewertung weiterer Versammlungsanmeldungen einfließen lassen.“ Versammlungen könnten auch außerhalb der derzeitigen Infektionsschutzregeln beschränkt oder ganz verboten werden, wenn die öffentliche Sicherheit und Ordnung unmittelbar gefährdet ist. Die mögliche Ansteckung von Unbeteiligten stelle solch eine Gefährdung dar.

Oberbürgermeister König appelliert an Demonstranten

Dazu Oberbürgermeister Marcus König: „Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind in unserer freiheitlichen Demokratie ein hohes Gut. Zahlreiche Gruppierungen verschiedener Art hatten sich aber am vergangenen Samstag ohne vorherige Anmeldung und ohne die für die Versammlung geltenden Beschränkungen einzuhalten hieran zum Teil sehr aggressiv beteiligt. Dies stellt eine massive Infektionsgefahr nicht nur für Versammlungsteilnehmer und Passanten, sondern in der Folge auch für die Allgemeinheit dar. Eine solche Missachtung von bestehendem Recht und des Infektionsschutzes kann nicht hingenommen werden und ist auch von der Versammlungs- und Meinungsfreiheit nicht mehr gedeckt.“ Auch die Polizei Mittelfranken twitterte am Vortag der Demonstrationen eine Warnung beziehungsweise einen Appell an (potenzielle) Teilnehmer. "Überleg dir mit wem du läufst", hieß es in dem Tweet und "Lasst euch nicht für rechtswidrige Zwecke missbrauchen!"

Auch Ministerpräsident Markus Söder äußerte sich zu den zunehmenden Protesten.

Es sei natürlich in Ordnung, wenn es Kritik gäbe und die Maßnahmen müssten erklärt werden. Jedoch würden die AfD und andere rechte Gruppen versuchen, die verständlichen Nachfragen der Bürger zu kapern. Daher rief er die tatsächlich besorgten Bürger dazu auf, sich deutlich von den Extremisten und Verschwörungstheoretikern zu distanzieren. 

Söder warnt: Politik muss sich von Verschwörungstheoretikern distanzieren

Die Politik mahnte er ebenfalls, sich klar gegenüber Corona-Verschwörern zu positionieren. "Wir dürfen nicht den gleichen Fehler machen wie bei Pegida am Anfang", sagte Söder.

Während der Flüchtlingskrise 2015 habe es anfangs geheißen, Verständnis zu zeigen - dann habe sich aber herausgestellt, wer die Wortführer der Bewegung gewesen waren. Auch heute dürften sich Menschen, die verständliche Fragen hätten, nicht von den gesteuerten Protesten mit ihren Hasstiraden missbrauchen lassen, meint der CSU-Politiker. 

Corona-Demos in Nürnberg: Wann wird wo demonstriert?

Folgende Corona-Demonstrationen finden am Samstag in Nürnberg statt:

  • Marienbergpark, Beginn 15.00 Uhr
  • Meistersingerhalle, Beginn: 15:30 Uhr
  • Schultheißallee, Beginn 15:30 Uhr
  • Wöhrderwiese, Beginn 15:30 Uhr

tu/ak/as