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Vergabe der Nürnberger S-Bahn an National Express gestoppt

Paukenschlag im Streit um den künftigen Betreiber der Nürnberger S-Bahn: Was zunächst als sichere Sache für den britischen Bahnbetreiber National Express aussah, hat nun die Vergabekammer Südbayern mit ihrem Veto infrage gestellt.
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Symbolbild Foto: dpa
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Im Tauziehen um den künftigen Betrieb der Nürnberger S-Bahn hat der britische Bahnbetreiber National Express einen überraschende Rückschlag erlitten. Die Vergabekammer Südbayern untersagte der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) am Dienstag die Vergabe des Nürnberger S-Bahnnetzes an die Briten. Die Kammer begründete ihre Entscheidung vor allem mit formalen Verstößen des National Express-Angebots. Das Unternehmen erklärte wiederum, es sei von der Entscheidung "unangenehm überrascht". Wahrscheinlich werde man die Entscheidung anfechten.

In einer Mitteilung der Regierung von Oberbayern heißt es, das Gebot des britischen Bahnbetreibers habe "formal, teils auch inhaltlich nicht den im Vergabeverfahren festgelegten Anforderungen entsprochen". Erklärungen und Nachweise seien nicht so abgegeben worden, wie dies von der Vergabestelle für alle Bieter vorgegeben war. Die Vergabekammer ist Teil der Regierung von Oberbayern.

Vergabekammer: Es ging nicht um die Qualität

Weitere Information lehnte die Vergabekammer aus Datenschutzgründen zunächst ab. Sie stellte aber klar: Bei der Entscheidung habe sie sich nicht mit der Qualität des National Express-Angebots befasst. "Im Umkehrschluss ist die Entscheidung der Vergabekammer auch keine Entscheidung für die DB-Regio", heißt es in einer Mitteilung der Regierung von Oberbayern.

Die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) und National Express können die Entscheidung beim Oberlandesgericht anfechten. BEG-Geschäftsführer Johannes Niggl wollte sich zu der Entscheidung am Dienstag nicht äußern. "Wir müssen die Begründung erst in Ruhe mit unseren Anwälten prüfen", sagte er.

Der Geschäftsführer der National Express Rail GmbH, Tobias Richter, sagte: "Nach allem was ich gelesen habe, läuft die 45seitige Begründung der Vergabekammer auf einen Punkt hinaus: Die unzureichende Darstellung der Leistungsfähigkeit unseres Unternehmens". Diese Zweifel der Kammer verwunderten ihn. "Wir sind schließlich ein Unternehmen mit 40.000 Beschäftigten. Seit vielen Jahren erwirtschaften wir ein positives Jahresergebnis."
Die Bayerische Eisenbahngesellschaft hatte National Express im Februar den Zuschlag für den Betrieb des S-Bahn-Verkehrs im Großraum Nürnberg von Dezember 2018 bis Dezember 2030 erteilt. Die Entscheidung hatte seinerzeit bundesweit für Aufsehen gesorgt, weil erstmals seit der Bahnregionalisierung im Jahr 1996 einem privaten Bahnbetreiber ein komplettes Großstadt-S-Bahn-Netz übertragen wurde.

20 Millionen Fahrgäste im Jahr

Die fünf Nürnberger S-Bahn-Linien werden pro Jahr von etwa 20 Millionen Fahrgästen genutzt. Neben den Strecken von Nürnberg nach Bamberg, Hartmannshof, Altdorf, Neumarkt, Roth und Ansbach soll nach den Plänen der Bayerischen Eisenbahngesellschaft die britische Firma auch die geplante S-Bahn-Verlängerung über Ansbach nach Dombühl und den heutigen Allersberg-Express betreiben, die künftige S5. Die BEG-Entscheidung zugunsten des britischen Unternehmens hatte vor allem bei den 450 betroffenen DB-Mitarbeitern Proteste ausgelöst. Sie befürchten den Verlust von Jobs.


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