Nürnberg

Festnahmen und ein Hitlergruß bei "Nügida"-Auftritt in Nürnberg

Der erste Demonstrationszug des islamfeindlichen Pegida-Ablegers "Nügida" ist am Montagabend in Nürnberg nicht an seinem Ziel angekommen. Über 1000 Gegendemonstranten blockierten den Zug mit etwa 150 Teilnehmern. Die Polizei meldet sieben Festnahmen, einen Steinwurf und einen Hitlergruß.
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NoNügida hinter der Absperrung. Foto: Nikolas Pelke
NoNügida hinter der Absperrung. Foto: Nikolas Pelke
Dort hatten sich bei eisiger Kälte etwa 400 Teilnehmer einer Kundgebung unter dem Motto "Nürnberg hält zusammen" der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg versammelt. Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) plädierte hier für einen gesellschaftlichen Diskurs "mit Zwischentönen" und warnte, sich nicht in Muslime und Nichtmuslime aufspalten zu lassen. Unter dem Deckmantel von "Das wird man doch mal sagen dürfen" ginge es bei Nügida um Ausländerfeindlichkeit und Menschenfeindlichkeit.

Maly nannte die Anhänger des Nürnberger Pegida-Ablegers "Trittbrettfahrer", die versuchten, sich von den Montagsdemonstrationen der Pegida in Dresden mit Tausenden von Teilnehmern "einen Abglanz zu holen".
Auch der Vorsitzende der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg, Michael Helmbrecht, sprach bei Nügida von einem Trojanischen Pferd, mit dem "alte Bekannte" der rechtsextremen Szene versuchten, in die bürgerliche Mitte zu gelangen.

Der Präsident des Bundesamts, Manfred Schmidt, wandte sich gegen Alltagsrassismus und Diskriminierung. "Wir brauchen eine gelebte Anerkennungskultur", sagte Schmidt. "Einwanderung ist Teil unseres Lebens. Rassismus und menschenverachtendes Gedankengut sind nicht tolerierbar." Wenn unter dem Mantel der Meinungsfreiheit Rassismus und Intoleranz auftauchten und gegen Minderheiten gehetzt werde, müsse die Gesellschaft dem entschieden entgegentreten.


Verbindungen zur NPD

Die "Nügida"-Demonstranten wurden unter anderem von einem stadtbekannten ehemaligen NPD-Funktionär angeführt. Sie wollten vor das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ziehen, das in einer ehemaligen SS-Kaserne untergebracht ist. Das Gebäude sei "Sinnbild eines menschenverachtenden Regimes", sagt Schmidt. Deshalb freue er sich, dass an diesem Abend viele Menschen ein Zeichen für Vielfalt und Respekt setzten. Die Behörde beleuchtete die Fassade des Bauwerks mit einem übergroßen Lichtbild, auf dem für "Integration, voneinander lernen und gemeinsam leben" geworben wurde.

Die Proteste gegen Nügida am Rosenmontag nannte der mittelfränkische DGB-Vorsitzende Stephan Doll einen "Kehraus", den man der Gruppe bereite. Für Faschingsstimmung sorgte der fränkische Kabarettist Bernd Regenauer, der in seiner Büttenrede unter anderem reimte: "... nur echte Narren, spannen sich vor rechte Karren". epd


Pressemitteilung der Polizei: Steinwurf und Hitlergruß

Der Aufzug der "Initiative gegen rassistische Hetze" startete gegen 16:45 Uhr in der Gostenhofer Hauptstraße mit knapp 350 Teilnehmern unter stetigem Zulauf. Sie liefen über Frauentorgraben, Lessingstraße, Tafelfeldstraße, Landgrabenstraße und Pillenreuther Straße bis zum Ort der Abschlusskundgebung auf Höhe des Ritter-von-Schuh-Platzes. Hier nahmen zum Ende hin rund 600 Personen teil und der Versammlungsleiter beendete sie ohne besondere Vorkommnisse um etwa 18 Uhr.

Zur selben Zeit begann am Annapark eine Kundgebung des "Bündnis Nazistopp". Sie wurde von geschätzten 1000 Teilnehmern besucht und es kam vereinzelt zu Eier-, Flaschen- und Steinwürfen. Soweit bisher bekannt wurde dabei niemand verletzt.

Auf Seiten der "Nügida" startete gegen 19:30 Uhr ein Aufzug mit etwa 150 Teilnehmern, die größtenteils dem rechten Spektrum zuzuordnen waren. Sie liefen vom Annapark entlang der Gudrunstraße bis zur Ecke Schönweißstraße. Dort wurde ihre Wegstrecke durch mehrere hundert Gegendemonstranten blockiert. Trotz wiederholter Aufforderung durch die Polizei die Aufzugstrecke frei zu geben, wurde die Blockade aufrechterhalten, sodass der Nügida-Aufzug schließlich zum Annapark zurücklief.

Nach einer kurzen Abschlusskundgebung löste der Versammlungsleiter seine Versammlung gegen 21 Uhr dort auf. Es kam durch einen der abwandernden Teilnehmer zum Flaschenwurf gegen Einsatzkräfte.

Die Veranstaltung des bürgerlichen Spektrums gegenüber des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge besuchten etwa 400 Personen. Sie verlief absolut friedlich und endete ebenfalls gegen 21 Uhr. Insgesamt kam es nach bisherigen Erkenntnissen zu sieben Festnahmen nach Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, sowie einer Körperverletzungshandlung mit anschließendem Widerstand, einem Steinwurf und dem Zeigen eines Hitlergrußes.

Zum Schutz der Versammlungen befanden sich mehrere Hundert Polizeibeamte im Einsatz. pol

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