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Weismain könnte einen Schatz gebrauchen

Nach Abschluss der Jahresrechnung steht unterm Strich fest, dass sich die Verschuldung der Stadt Weismain auf knapp 17 Millionen Euro beläuft.
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Ein wertvoller Schatz wie auf unserem Symbolbild wäre für die strapazierte Kasse der Stadt Weismain sicherlich nicht schlecht ... Foto: Roland Dietz
Ein wertvoller Schatz wie auf unserem Symbolbild wäre für die strapazierte Kasse der Stadt Weismain sicherlich nicht schlecht ... Foto: Roland Dietz

Die Jahresrechnung der Stadt Weismain für das Haushaltjahr 2019 legte Kämmerin Carmen Bezold bei der jüngsten Stadtratssitzung vor. "Wir befinden uns in einer haushaltslosen Zeit", erklärte sie den Stadträten, "in denen sich das Arbeiten in dieser Form für die Verwaltung schwierig darstellt."

Durch die Versagung der Haushaltsgenehmigung für das r 2019 durch die Rechtaufsichtsbehörde seien über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben entstanden, die nur zulässig seien, wenn sie unabweisbar seien und ihre Deckung gewährleistet sei. Durch den Einnahmeüberschuss im Verwaltungshaushalt und die Zuführung zum Vermögenshaushalt mit weiterer Zuführung zur allgemeinen Rücklage habe man alle Ausgaben, ohne Aufnahme von Kommunaldarlehen, tätigen können.

3500 Euro "Miese" pro Kopf

Die Verschuldung der Stadt Weismain bezifferte zu Beginn des Jahres 2019 auf gut 18 Millionen Euro. Unter Berücksichtigung der Tilgungsleistungen betrug er am Jahresende knapp 17 Millionen Euro Euro. Dies entspricht eine Pro-Kopf-Verschuldung von über 3500 Euro. Einsparmöglichkeiten, die zu einer spürbaren Verbesserung der Haushaltssituation führen können, seien im Verwaltungshaushalt nicht vorhanden, da die zur Erfüllung gesetzlicher und vertraglicher Verpflichtungen benötigte Haushaltsmittel bereitzustellen seien. Eine weitere Reduzierung der Ausgaben würde die ordnungsgemäße Erfüllung der Pflichtaufgaben der Stadt gefährden.

Hans Popp (CSU) stellte die Frage in den Raum "Wenn schon der letzte Haushaltsplan mit Kreditaufnahmen nicht genehmigt wurde, wie sieht dies in der nahen Zukunft aus?" Roland Säum (BB) sah dies noch dramatischer: "Das Landratsamt sagt nur, was wir nicht dürfen, was soll in der Weismainer Situation dann noch gehen?" Ursula Gommelt forderte in Zukunft eine größere Transparenz bei der Aufstellung eines Haushaltes. Der Haushaltsentwurf sei jedem Stadtrat zugegangen und sei öffentlich behandelt worden, konterte Bürgermeister Udo Dauer. "Nochmals das Ganze vorlesen, hätte uns auch nicht weitergebracht."

"Wir gehen auch nicht in jedem Punkt mit der Rechtsaufsicht des Landkreises konform", sagte Michael Dreiseitl (SPD). Der Stadtrat hätte doch einstimmig für den vorgelegten Haushalt votiert. Janine Brunecker (GUB) forderte, realitätsnäher zu planen. Um die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt Weismain wieder herzustellen und zu erhalten, seien die Sparbemühungen der vergangenen Jahre wieder konsequent fortzusetzen und zu vertiefen.

Aufgrund der Struktur der Stadt hinsichtlich der Einwohnerzahl, Größe des Stadtgebietes, Siedlungs- und Gewerbesituation werde die Stadt jedoch weiterhin auf staatliche Unterstützung angewiesen sein, erklärte die Kämmerin. Bürgermeister Udo Dauer betonte, dass die Verschuldung wegen der anstehenden Projekte weiter steigen werde, da Förderungen maximal 90 Prozent betragen dürften. Das Ergebnis der Jahresrechnung wurde einstimmig festgestellt.

Bei der Stadt Weismain war beantragt worden, durch Erlass einer Verordnung die Freigabe verkaufsoffener Sonn und Feiertage für den 31. Mai aus Anlass der jährlich stattfindenden Baur-Triathlons und am 22. November zum Scheunenmarkt die Öffnung aller Verkaufsstellen in Weismain zu gestatten. Die Voraussetzungen sind beim Scheunenmarkt als ganz normaler Markttag erfüllt. Auch die Voraussetzung für Triathlontag sei durch diese ähnliche publikumswirksame Veranstaltung gegeben. Auf Nachfrage von Janine Brunecker zu einer Ausweitung eines "Tages der offenen Gärtnereien" erklärte Geschäftsführer Dietmar Zwillich, dass dies nicht möglich ist. Dem Antrag wurde stattgegeben.

Im weiteren Verlauf der Sitzung gab der Bürgermeister Udo Dauer bekannt, dass es in Görau einen Ortstermin wegen einer möglichen Gasleitung durch den Ort gegeben habe. Seiner Meinung wäre diese Leitung fatal. Ergebnis der Ortsbegehung war, dass keine Maßnahmen eingeleitet werden. Der Projektleiter war auch der Ansicht, dass es genügend Alternativen geben würde. Damit sei das Unterfangen erst einmal vom Tisch.

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