LKR Lichtenfels
Landkreiszuschuss

Schwimmbadbau geht alle an

Der Landkreis Lichtenfels wird sich am Bau eines Hallenbades in Altenkunstadt mit einer halben Million Euro beteiligen - unter bestimmten Voraussetzungen.
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Der Bau eines Lehrschwimmbeckens in Altenkunstadt wird vom Landkreis Lichtenfels finanziell mit 500 000 Euro unterstützt.Foto: Claudia Paulussen, fotolia / Collage: Dagmar Klumb
Der Bau eines Lehrschwimmbeckens in Altenkunstadt wird vom Landkreis Lichtenfels finanziell mit 500 000 Euro unterstützt.Foto: Claudia Paulussen, fotolia / Collage: Dagmar Klumb
Ganz kurz vor der Abstimmung über einen Landkreiszuschuss zum Neubau eines Hallenbades in Altenkunstadt wurde es noch einmal richtig spannend. Robert Hümmer, der als betroffener Bürgermeister in der Sitzung des Kreisausschusses die geplante Finanzierung des Vorhabens zuvor erläutert hatte, bangte für einen Moment wohl um eben dieses Konstrukt, das nur mit den einkalkulierten 500 000 Euro des Landkreises wie geplant funktionieren würde. Ein neuer Vorschlag war nämlich von Josef Stark (SPD) eingebracht worden, der auch den Landrat überraschte. Der erfahrene Kreisrat aus Marktzeuln hatte durchgerechnet, dass man durch eine Senkung der Kreisumlage um einen Prozentpunkt für die Dauer von drei Jahren den drei Kommunen Altenkunstadt, Burgkunstadt und Weismain, die sich am Bau des neuen Schwimmbades beteiligen werden, annähernd so viel Geld überlassen könne wie durch den einmaligen Zuschuss. Zudem würden alle anderen Kommunen profitieren. Unterm Strich käme dieser Vorschlag den Landkreis deshalb zwar teurer als 500 000 Euro - von zwei Millionen Euro müsste man laut Kämmerer da ausgehen - man würde aber dafür sorgen, dass nicht vergleichbaren Begehrlichkeiten anderer Städte und Gemeinden Tür und Tor geöffnet würde.
Dieser Gedanke habe durchaus Charme, merkte Landrat Christian Meißner (CSU) an. Er hegte jedoch Bedenken, ob man so eine Vorfestlegung für die kommenden drei Haushaltsjahre überhaupt machen darf, und beauftragte Kreiskämmerer Holger Stingl sowie Oberregierungsrat Michael Wutz mit einer umgehenden rechtlichen Überprüfung. Sie kamen zu dem Ergebnis, dass auf diese Weise tatsächlich die Gefahr eines nicht genehmigungsfähigen Haushalts geschaffen würde. Stingl erklärte dies so: "Der Haushalt muss in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen sein. Die Kreisumlage wird zum Ausgleich festgesetzt." Deshalb war es für den Experten schwer vorstellbar, wie man den geplant niedrigeren Ansatz darstellen sollte, ohne damit große Probleme mit der Regierung von Oberfranken zu bekommen. Josef Stark hatte diese Sorge nicht, wies auf einen Spielraum hin - die Rechnungslegung falle meist günstiger aus, als der Ansatz. Er musste es aber hinnehmen, dass über seinen Vorschlag wegen eben dieser rechtlichen Beurteilung gar nicht abgestimmt wurde. Seine Konsequenz war es dann, dass er in der folgenden Abstimmung über den Kreiszuschuss als Einziger mit Nein votierte.
Nicht durchsetzen konnte sich auch der Vorschlag von Heinz Petterich (Freie Wähler). Der Kreisrat aus Burgkunstadt hatte angeregt, den Kreiszuschuss zu verdoppeln, also statt 500 000 Euro eine Million zu geben. Er begründete dies damit, dass der südliche Landkreis bisher stärker von Großprojekten profitiert habe, nannte unter anderem das finanzielle Engagement des Landkreises für die Rekonstruktion des Keltentores am Staffelberg. Das wollte Landrat Meißner so nicht stehenlassen. Ihm sei es gleich, wo im Landkreis sich ein Projekt befinde, ob in Bad Staffelstein oder im Kleinziegenfelder Tal. Es gehe nun einzig und allein um die Frage, ob man einen freiwilligen, einmaligen Zuschuss geben wolle und wenn ja, in welcher Höhe. Sein Stellvertreter Helmut Fischer (CSU) empörte sich darüber, dass Petterich "die Thematik östlicher - westlicher Landkreis" wieder hochspiele. Bernhard Storath (CSU) beschwor eine Einheit im Landkreis: Er könne sich auch als Ebensfelder Bürgermeister darüber freuen, wenn in Altenkunstadt künftig ein Kind das Schwimmen lernt. Die Bedeutung dessen unterstrichen auch Monika Faber (SPD) und Bernhard Christoph (Grüne). Das Schwimmbad werde dort gebraucht, deshalb sollte man dieses "Experiment" wagen. Maßgabe für den Kreiszuschuss müsse allerdings eine staatliche Förderzusage sein. Dies wurde im Beschluss auch so festgelegt. Mehr als eine halbe Million Euro wollte die Mehrheit der Kreisausschussmitglieder allerdings nicht bereitstellen. Hier blieben Heinz Petterich (FW) und Frank Novotny (SPD) mit ihrem Wunsch außen vor.
Neben der eingeplanten Beteiligung von Burgkunstadt und Weismain mit jeweils 225 000 Euro darf Altenkunstadt nun also mit 500 000 Euro aus der Kreiskasse rechnen. Dafür besteht die Verpflichtung, den Schwimmunterricht für alle in den drei Orten ansässigen Schulen dauerhaft dort abzuhalten. 5,8 Millionen Euro Gesamtkosten sind für den Neubau des Schwimmbades veranschlagt, erhofft wird ein staatlicher Zuschuss von 3,63 Mio. Euro. Für den Betrieb stehen Wasserwacht und DLRG in der Verantwortung. 70 Freiwillige könnten die Aufsicht gewährleisten. Laut Bürgermeister Robert Hümmer (CSU) geht man von Betriebskosten von 177 000 Euro im Jahr aus. Die Einnahmen durch Eintrittsgelder, Vereinsnutzung und Firmenunterstützung könnten sich auf knapp 153 000 Euro belaufen. Ein Defizit würde Altenkunstadt alleine tragen müssen.
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