Lichtenfels
Stadtrat

Lichtenfels: zwischen Erhalten und Gestalten

Eine über 20 Jahre alte Satzung soll geändert werden. Das hat nicht nur mit einigen großen Bauvorhaben in der Innenstadt zu tun, aber auch.
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Der Baugrund nach dem Abriss des Gebäudes Marktplatz 2 (vorne), rechts das Rathaus. Eine Satzung legt Details fest, was in der Innenstadt von Lichtenfels baulich verändert werden darf und was nicht. Foto: Popp
Der Baugrund nach dem Abriss des Gebäudes Marktplatz 2 (vorne), rechts das Rathaus. Eine Satzung legt Details fest, was in der Innenstadt von Lichtenfels baulich verändert werden darf und was nicht. Foto: Popp

Was in einer Stadt zu tun oder zu lassen ist, wird nicht nur von der allgemeinen Gesetzgebung, sondern vielfach auch durch eigene Satzungen geregelt. Das öffentliche Interesse daran hält sich in Grenzen, allein schon wegen der Paragrafensprache. Genau dies war aber der Grund dafür, dass die Satzungsänderung durch den Stadtrat am Montagabend nicht wie geplant vollzogen wurde - juristische Feinheiten, einen sensiblen Bereich betreffend. Es geht um den historischen Kern der Stadt. Was ist hier zwingend zu erhalten, für jegliche Veränderung tabu, und wo darf man mit dem Zeitgeist gehen, eine Umgestaltung zulassen? Diese Fragen stellten sich manchem in Lichtenfels jüngst in Bezug auf den Abriss des Gebäudes Marktplatz 2 und die geplante moderne Neubebauung. Wer kennt schon den Wortlaut der "Gestaltungs- und Erhaltungssatzung für den historischen Kern der Stadt Lichtenfels"? Die gibt es bereits seit 1995, und sie legt in 19 Paragrafen fest, wie Dächer, Fassaden und Werbeanlagen auszusehen haben und welche Bußgelder es für Verstöße gibt. Auch von Ausnahmen ist darin die Rede. Die könnten gewährt werden, wenn städtebauliche und gestalterische Belange nicht entgegenstünden. Eine dehnbare und auslegbare Definition, wie man schon beim ersten Durchlesen merkt. Wann spricht denn etwas dagegen?

Die neue Fassung dieser Satzung soll da konkreter werden, erläuterte Stadtbaumeister Gerhard Pülz. Er ging damit auf die von Bernhard Christoph (Grüne) vorgebrachte Sorge ein, "dass wir mit dem Ausnahme-Paragrafen inkonsequent werden". Man dürfe wirklich nur wenige Ausnahmen zulassen, alle noch vorhandenen Elemente der historischen Innenstadt sollten geschützt werden, so Christoph. Dieser wünschte sich noch mehr eine Baumschutzverordnung sowie klarere Vorgaben für die Begrünung von Gewerbeflächen und zur Freiraumgestaltung. Der Stadtbaumeister versicherte, dass die neue eigentlich die schärfere Fassung sei. Man wolle "gewisse Ausnahmen zulassen". Dies sei aber an Bedingungen geknüpft - die Beteiligung der Denkmalpflege etwa sowie des städtischen Gestaltungsbeirates und von Architekten im Rahmen eines Wettbewerbs oder eines vergleichbaren Verfahrens. Unter der bestehenden Regelung hätte man weitreichendere Veränderungen einklagen können, sagte Pülz.

Photovoltaik? - Ja, aber...

Die Neuauflage der Satzung schließt auch Dinge wie Photovoltaik und Solarthermie ein, deren Nutzung im Altstadtgefüge man vor über 20 Jahren wohl keine Priorität einräumte. Heute soll das Anbringen von Kollektoren erlaubt sein, wenn dies so geschieht, "dass eine Sichtbarkeit vom öffentlichen Raum aus nicht gegeben ist". Man wolle sorgsam mit dem historischen Bestand umgehen, betonte Pülz, "aber es muss auch gelebt werden können darin", sich etwas entwickeln dürfen.

Arnt-Uwe Schille (SPD) stellte in den Formulierungen dann allerdings einen Fehler fest. Als Amtstierarzt habe er täglich mit Gesetzestexten zu tun, merkte er an. Es gehe hier um "juristische Nuancen", die abgestimmt werden sollten.

Eine "saubere Formulierung" war auch Bürgermeister Andreas Hügerich (SPD) wichtig. Schließlich solle die Neuauflage der Gestaltungssatzung wieder viele Jahre gelten. Er schlug deshalb eine nochmalige Überarbeitung vor. "Dann ist die Kuh vom Eis." Gegen einen Aufschub der Abstimmung in die nächste Sitzung hatte niemand etwas einzuwenden.



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