Bad Staffelstein
Bürgerentscheid

Die Bürger haben das Wort

Darüber, ob bei Grundfeld neue Industriehallen gebaut werden dürfen, stimmen die Staffelsteiner Bürger am Sonntag ab. Der Entscheid ist dann erfolgreich, wenn mindestens 20 Prozent aller Stimmberechtigten dessen Ziele bejahen.
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Die Logistikfirma CS-Trans muss die angemieteten Hallen in Grundfeld (Bildmitte, links) im nächsten Jahr räumen. Deshalb möchte die Geschäftsführung  neue Hallen auf einem landwirtschaftlich genutzten  Areal nordöstlich des Dorfes (in Bild oben ganz rechts) bauen. Archivfoto: Matthias Einwag
Die Logistikfirma CS-Trans muss die angemieteten Hallen in Grundfeld (Bildmitte, links) im nächsten Jahr räumen. Deshalb möchte die Geschäftsführung neue Hallen auf einem landwirtschaftlich genutzten Areal nordöstlich des Dorfes (in Bild oben ganz rechts) bauen. Archivfoto: Matthias Einwag
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Das Logistikunternehmen CS-Trans möchte expandieren. Weil die Firma im nächsten Jahr aus den in Grundfeld angemieteten Hallen ausziehen muss, wollen die Unternehmer Christian und Werner Schad nordöstlich von Grundfeld neu bauen. Dafür bekamen sie vom Staffelsteiner Stadtrat im Februar mit einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan die Genehmigung. Entstehen sollen zwei jeweils 75 Meter breite und rund 8,5 Meter hohe Logistikhallen - eine mit 200 Metern Länge, die andere mit 140 Metern.

Gegen diese Pläne regte sich jedoch in den vergangenen Monaten Widerstand. Anton Reinhardt, Michael Endres (beide aus Grundfeld) und Elfriede Fischer (aus Schönbrunn) initiierten einen Bürgerentscheid. Abgestimmt wird am morgigen Sonntag. 8951 stimmberechtigte Staffelsteiner haben zwischen 8 und 18 Uhr die Möglichkeit, in 23 Stimmlokalen ihr Votum abzugeben.

Ziele der beiden Parteien

Die drei Initiatoren des Bürgerentscheids treten für den Schutz des Maintals, die Bewahrung der Kulturlandschaft und die weitere landwirtschaftliche Nutzung der Äcker und Wiesen bei Grundfeld ein. Wer dies möchte, der muss bei der Abstimmung mit "Ja" votieren.

Christian und Werner Schad führen an, dass sie rund 40 Arbeitsplätze ihrer Firma CS-Trans sichern möchten und die Halle(n) durch eine besondere Flachkonstruktion und flankierende Eingrünung möglichst gut in die Landschaft einpassen. Wer dies unterstützen möchte, der muss "Nein" ankreuzen.

Vorgaben der Gemeindeordnung

Ob ein Bürgerentscheid Erfolg hat, richtet sich nach den Vorgaben, die in der Bayerischen Gemeindeordnung festgelegt sind: Wenn der Bürgerentscheid die einfache Mehrheit (also mehr als 50 Prozent Ja-Stimmen) erreicht, müssen zugleich mindestens 20 Prozent aller Stimmberechtigten mit "Ja" votiert haben, um das Quorum zu erfüllen. Ein Beispiel: Wenn am Sonntag von insgesamt 1900 Abstimmenden 1000 "Ja" und 900 "Nein" ankreuzen, hätte der Bürgerentscheid die einfache Mehrheit erreicht. Weil aber die 1000 Ja-Stimmen nicht die erforderlichen 20 Prozent aller 8951 Stimmberechtigten ausmachen, ist die Mehrheit nicht erreicht, der Bürgerentscheid wäre somit nicht erfolgreich.

BN-Kreisvorsitzender Anton Reinhardt, einer der Initiatoren des Bürgerentscheids, zeigte sich am Freitag zuversichtlich, dass die erforderlichen Stimmen erreicht werden und der Bau der Halle in Grundfeld verhindert werde. Der Unternehmer Christian Schad sagte, wenn der Bürgerentscheid Erfolg habe, müsse er unter großem Zeitdruck einen anderen Ort suchen, um die Hallen zu bauen und den Fortbestand des Unternehmens zu gewährleisten.

Das Abstimmungsergebnis wird am Sonntagabend auf der Homepage der Stadt Bad Staffelstein sowie unter infranken.de veröffentlicht.

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