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Lichtenfels
Finanzplanung

Angespannte Haushaltslage

Die Kreisstadt muss mit dem Gewerbesteuereinbruch der vergangenen beiden Jahre zurechtkommen. Trotzdem wird weiter kräftig investiert - und zwar ohne Neuverschuldung.
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Blick auf die größte Investition der Stadt Lichtenfels in den nächsten Jahren: das Gebäude Marktplatz 10. Dort soll nicht nur eine neue und größere Bücherei, sondern auch ein Zugang zum Stadtschloss geschaffen werden, dessen Dachgiebel oben rechts zu sehen ist. Die Baustelle vorne im Bild (mit Kran) betrifft allerdings das an Hausnummer 2 entstehende Zentrum für 3D-Druck ("Archiv der Zukunft") der Hofmann-Gruppe. Foto: R. Popp
Blick auf die größte Investition der Stadt Lichtenfels in den nächsten Jahren: das Gebäude Marktplatz 10. Dort soll nicht nur eine neue und größere Bücherei, sondern auch ein Zugang zum Stadtschloss geschaffen werden, dessen Dachgiebel oben rechts zu sehen ist. Die Baustelle vorne im Bild (mit Kran) betrifft allerdings das an Hausnummer 2 entstehende Zentrum für 3D-Druck ("Archiv der Zukunft") der Hofmann-Gruppe. Foto: R. Popp

Die Stadt baut kontinuierlich Schulden ab und hat sich für dieses Jahr Investitionen von 13,8 Millionen Euro vorgenommen. Das sind zwar drei Millionen weniger als im Vorjahr, aber immer noch eine beachtliche Summe, zumal sich die Gewerbesteuereinnahmen seit 2017 in etwa halbiert haben. Im vergangenen Jahr konnten nur knapp über sechs Millionen Euro eingenommen werden, für heuer werden etwas mehr, nämlich sieben Millionen, erwartet. Unter solchen Vorzeichen einen ausgeglichenen Haushalt hinzubekommen klappt nur mit Mühe - und mit Geld aus der Allgemeinen Rücklage. Dieser werden rund 3,4 Millionen Euro entnommen. Wenn alles planmäßig läuft, sind dann noch 600 000 Euro in dieser Rücklage drin. Damit ist zu der gesetzlich vorgeschriebenen Mindestrücklage, die die Stadt haben muss (zirka 425 000 Euro), noch "ein kleiner Puffer" vorhanden, wie sich Stadtkämmerer Dominik Först ausdrückte - keine 200 000 Euro mehr. Die Höhe der Mindestrücklage definiert sich aus den durchschnittlichen Ausgaben der Verwaltungshaushalte der letzten drei Jahre: Davon wird ein Prozent verlangt. Först sprach daher von einer angespannten Haushaltslage, einer ungünstigen Situation. Die kam allerdings nicht überraschend: Die Entwicklung hatte sich bereits unter seinem Vorgänger Johann Pantel abgezeichnet. Und spätestens bei den Vorberatungen des Haushaltsplanes 2020 waren die Stadträte erneut damit konfrontiert gewesen. Es war der erste Etatentwurf, den Först zu verantworten hatte, und der junge Kämmerer hörte aus allen Fraktionen Lob und Respekt dafür, wie er diese Aufgabe gemeistert habe. "Die Köpfe haben geraucht, um ein Zahlenwerk zu präsentieren, das unsere Finanzen zulassen", räumte er ein. Dass dem einmütig zugestimmt wurde, durfte nach dieser Vorarbeit angenommen werden. Es stehen ja auch keine Ausgaben drin, die der Stadtrat zuvor nicht beraten hätte.

Gleichwohl waren aus den Wortmeldungen unterschiedliche Gewichtungen herauszuhören. "Es ist ein Haushalt, der gestaltet und Impulse für die Zukunft setzt", betonte Bürgermeister Andreas Hügerich (SPD). "Wir investieren massiv in die Entwicklung unserer Stadt." Dabei hob er die Erschließung neuer Gewerbe- und Wohngebiete, den Ausbau der Kinderbetreuung und Investitionen in die Schulen, Sanierungen von Straßen und Kanälen sowie die Stärkung der Innenstadt hervor. Eine wichtige Rolle maß er dem Vorhaben "Marktplatz 10" bei. In die neue Bücherei und Touristinfo samt Anbindung des Stadtschlosses werden voraussichtlich sechs Millionen Euro fließen. Begonnen wird heuer, wofür ein Teilbetrag von einer Viertelmillion im Haushalt vorgesehen ist. Die gesamte Finanzierung wird, wie bei anderen großen Projekten auch, auf mehrere Jahre verteilt.

Von einem "Haushalt mit Augenmaß" sprach Arnt-Uwe Schille (SPD). "Die positive Entwicklung in Lichtenfels geht weiter." Zwei Wünsche seiner Fraktion - eine Wohnbaugesellschaft sowie Energiegenossenschaft - wollte er nicht in Vergessenheit geraten wissen.

Philipp Molendo (Junge Bürger) stellte fest, dass ohne die Mittel aus der Städtebauförderung vieles in der Stadt nicht möglich wäre und schloss seine Anmerkung mit einem Appell zum Sparen. "Wir müssen haushalten", unterstrich auch Robert Gack (CSU), der die hohen Kosten für Maßnahmen in Klosterlangheim anklingen ließ, welche ohne Zuschüsse nicht machbar wären. "Es wird in Zukunft immer enger", stellte auch Eduard Meixner (Freie Wähler) fest. Gleichzeitig zeigte er sich begeistert von dem Haushaltsplan und ganz besonders von dem Vorhaben Marktplatz 10: "Das wird ein Schmuckstück für die Stadt. Das müssen wir machen!"

Motto "Innen statt außen"

Bernhard Christoph (Grüne) merkte an, dass die Stadt Lichtenfels nicht in einem Speckgürtel liege und ihren Bürgern dennoch relativ viel biete. Er zeigte auch die Grenzen des Wachstums auf: "Für die Landwirtschaft wird es langsam eng, für die Natur sowieso." In Zukunft werde man sich noch stärker auf die Innenentwicklung konzentrieren müssen.

Gesamtvolumen: 58 Millionen Euro

Das Gesamtvolumen des städtischen Haushalts beläuft sich auf 58 Millionen Euro. Das fünfte Jahr in Folge kommt man ohne Neuverschuldung aus.

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