Weismain
Haushalt

Weismain steht finanziell nicht mehr am Abgrund

Die Stadt Weismain ist nach wie vor knapp dran. Aber sie steht nicht mehr vor einem finanziellen Desaster, sondern es ist Land in Sicht.
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Bürgermeister Dauer unterstrich während der Stadtratssitzung die vorgabengetreue Ausführung der Kastenhof-Zufahrt. Eine Absage erteilte er dem Vorschlag, die dem Tor nächstgelegene Linde zu fällen.  Foto: Lutter
Bürgermeister Dauer unterstrich während der Stadtratssitzung die vorgabengetreue Ausführung der Kastenhof-Zufahrt. Eine Absage erteilte er dem Vorschlag, die dem Tor nächstgelegene Linde zu fällen. Foto: Lutter
Eine Wolkendecke, die von vereinzelten Sonnenstrahlen durchbrochen wird. Mit einem solchen Foto veranschaulichte Kämmerer Dietmar Zwillich die finanzielle Entwicklung der Stadt dem Stadtrat am Montag, als der Haushalt 2014 mit großer Mehrheit beschlossen wurde.

Mit Stolz, aber auch einem gehörigen Tritt auf die Euphoriebremse kommentierte Bürgermeister Udo Dauer (CSU) den Etat. Trotz Investitionen in Breitbandausbau und Kinderbetreuungseinrichtungen sei es erfreulicherweise gelungen, im zweiten Jahr in Folge einen genehmigungsfähigen Haushalt auf die Beine zu stellen, nachdem dies 2013 erstmals seit sechs oder sieben Jahren der Fall gewesen sei.

"Dies bedeutet nicht, dass über Weismain die Sonne scheint", führte Dauer aus. Allerdings zeige sich, dass langsam, aber sicher die Maßnahmen greifen, die zu Beginn seiner ersten Amtszeit eingeführt wurden.
Eigentlich sei vorgesehen gewesen, in diesem Jahr komplett ohne Neuverschuldung auszukommen. Die einzige Kreditaufnahme - ein Darlehen für den Breitbandausbau in Höhe von 75 000 Euro - sei kein Muss. Sie abzulehnen, wäre töricht gewesen, da die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) eigens für diesen Zweck solche Konditionen anbiete.


Sondertilgung

"Wir haben den Weg geebnet für geordnete Verhältnisse für die, die nach uns kommen." Anlass für diesen Optimismus gab die detaillierte Vorstellung des Haushaltsplans durch Kämmerer Dietmar Zwillich. Demnach konnte der Schuldenstand zum Jahresbeginn um fast 700 000 Euro auf 18 Millionen Euro zurückgefahren werden. Auch die Zinsen konnten verringert werden (von 780 000 auf 745 000). Dass der Schuldendienst steigt, liege an einer Sondertilgung, wie von den Aufsichtsbehörden gefordert.

Deutlich wurde bei Zwillichs Ausführungen, dass die Stadt sowohl von höheren Benutzungsgebühren als auch der Beteiligung an Einkommens- und Umsatzsteuer profitierte. Der größte Zuwachs auf der Einnahmenseite wurde bei den Realsteuern verbucht (von 2,17 auf 2,61 Millionen Euro). Der Kämmerer erwähnte, dass die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer im Landesdurchschnitt liegen und unverändert bleiben.


Keine Alternativen zu Sparkurs


Neben den Investitionen hob der Kämmerer die wachsenden Personalkosten und den Anstieg der Kreisumlage hervor. Zwillichs Fazit: "Es ist ein harter Sparkurs, den wir fahren müssen. Und der wird auch so von Finanzministerium, Innenministerium, Regierung von Oberfranken und Landratsamt gefordert. Aber wenn wir mit der Haushaltskonsolidierung so weitermachen, sieht es langsam besser aus."

Lobende Worte von den Fraktionssprechern gab es für Haushaltsplan und Ersteller gleichermaßen. Der Bürgermeister attestierte seinem Geschäftsleiter eine "Doktorarbeit summa cum laude". Hans Popp (CSU) sprach von einer Bestätigung des eingeschlagenen Wegs, warnte jedoch davor, Begehrlichkeiten zu wecken.

Ähnlich äußerte sich Janine Brunecker (GUB), die die professionelle Ausarbeitung und Präsentation des Zahlenwerks betonte. Michael Dreiseitel (SPD) mahnte zwar die Vielzahl der Überstunden in der Verwaltung an, unterstrich aber, dass sämtliche Ausgaben und Anschaffungen auf absolute Notwendigkeit überprüft worden seien.

Anderer Meinung war Jasmin Schardt (Grüne). Weil der Haushalt "Altlasten, die auf unüberlegte Planung zurückzuführen sind", enthalte, sorgte sie für die einzige Gegenstimme. Das bezeichnete sie als "Fingerzeig für künftige Projekte".
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