Lichtenfels

Friedhofsgebühren in Lichtenfels steigen erheblich

Einen jährlichen Fehlbetrag von über 200 000 Euro für das Bestattungswesen in Lichtenfels wollte der Stadtrat nicht länger hinnehmen. Auch der Kommunale Prüfungsverband hatte zuletzt darauf hingewiesen, dass eine Gebührenanpassung erforderlich sei. Die ist nun beschlossene Sache.
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Der Lichtenfelser Friedhof ist parkähnlich gestaltet. Foto: Popp
Der Lichtenfelser Friedhof ist parkähnlich gestaltet. Foto: Popp
Die letzte Erhöhung war im Jahr 2003. Wollte man nun eine Kostendeckung erreichen, wären Verteuerungen um 70 bis über 300 Prozent angestanden. Zu so einem Schritt konnten sich die Stadträte in ihrer jüngsten Sitzung nicht durchringen. Sie befürworteten schließlich einstimmig eine Erhöhung um die Hälfte des kalkulierten Prozentsatzes, der zur vollen Kostendeckung nötig wäre. Dies hatte die Verwaltung vorgeschlagen. Es gelte, das Defizit zu mindern, betonte Bürgermeister Andreas Hügerich (SPD).


Keine volle Kostendeckung

Philipp Molendo (Junge Bürger) mahnte regelmäßigere Kalkulationen an, um künftig nicht noch einmal in die Situation zu kommen, die Gebühren gleich so erheblich erhöhen zu müssen.
Das sicherte der Bürgermeister zu. Nach drei Jahren soll eine Anpassung erfolgen. Er stellte fest, dass auch der Trend zu Urnenbestattungen zu weniger Einnahmen geführt habe.
Für eine Doppelgrabstätte werden pro Jahr nun 88 statt 47 Euro angesetzt, für eine Urnengrabstätte 30 statt bisher 11.

Mit den Grabgebühren sollten eigentlich die Kosten für die Pflege der Friedhofsanlage abgedeckt werden. Die Friedhöfe seien auch eine Visitenkarte der Stadt, merkte der Bürgermeister an.


Senkung der Abwassergebühr

Die Maßgabe, dass Gebühren kostendeckend zu erheben sind, hat an anderer Stelle, nämlich bei den Entwässerungsgebühren, zu einer Senkung geführt. Für den Kubikmeter Abwasser wurden in den vergangenen drei Jahren in der Stadt durchschnittlich 2,40 Euro verlangt. In den kommenden drei Jahren werden es 2,23 Euro sein, in Stadtteilen mit provisorischen Ortsverrohrungen 1,23 Euro. Die Senkung wurde möglich, weil es im Jahr 2014 durch Rückerstattungen von Abwasserabgaben vom Freistaat einen Überschuss gab. Dieser wurde in die Neukalkulation einbezogen. Gebührenmindernd wirkte sich zudem die Anpassung des kalkulatorischen Zinssatzes von 5,1 auf 2,5 Prozent ab 2016 aus. Diese hatte der Stadtrat in einer vorausgegangenen Sitzung festgelegt.


Weitere Beschlüsse des Stadtrates

Einen Treuebonus von bis zu fünf Prozent auf ihre Jahresrechnung können langjährige Kunden der Gasversorgung der Stadtwerke ab 1. Januar 2016 erhalten. Gestaffelt nach der Dauer des Vertragsverhältnisses (ab zwei, ab fünf und ab zehn Jahre) beträgt der Bonus drei, vier und fünf Prozent. Er wird automatisch abgezogen, die Kunden müssen sich nicht melden, wie Stadtwerke-Leiter Dietmar Weiß betonte. Der Stadtrat gab am Montag grünes Licht für dieses weitere Mittel der Kundenbindung. Seit einigen Jahren besteht bereits ein Sondertarif "Treuerabatt", außerdem wird mit einem Wechselbonus von 50 Euro der Anreiz geschaffen, Gas von den Lichtenfelser Stadtwerken zu beziehen.


Schranken an den Parkhäusern

Seit mehr als zehn Jahren wird für die beiden Parkhäuser der Stadt ein Schrankensystem mit Zahlautomaten gefordert, wie das in Parkhäusern sonst üblich ist. Dass man am Parkscheinautomat die Parkdauer im Voraus festlegen muss, missfällt vielen. Nach einem gemütlichen Stadtbummel oder unerwartet langer Wartezeit beim Arzt müsse man so mit einem Strafzettel rechnen, lauten die Argumente. Die Stadt hielt jedoch stets an ihrer Entscheidung fest, aus Kostengründen auf den Einbau von Schranken zu verzichten. Wie vom Werkausschuss jüngst empfohlen, lenkte der Stadtrat nun komplett ein: 130 000 Euro sind im Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke für ein Schranken-Kassen-System der Parkhäuser vorgesehen. Auf die Bemerkung Bernhard Christophs (Grüne), dass man das schon früher hätte machen sollen, sagte Bürgermeister Andreas Hügerich (SPD) nur: "Ich kann nichts dafür!" Ein solches System sei zeitgemäß.


Neubau der Stadtwerke beginnt 2016

Der Wirtschaftsplan enthält unter anderem auch einen Betrag von 830 000 Euro als Anfangsfinanzierung des beschlossenen Neubaus der Stadtwerke. Wie Werkleiter Dietmar Weiß wissen ließ, wurde der Standort mit einem Grundstückstausch verändert. Im Frühjahr soll nun gegenüber der Maximilian-Kolbe-Schule im Eichenweg mit dem Bauen begonnen werden.


Eintreten für baldige IC-Anbindung

Der Stadtrat beauftragte die Verwaltung einstimmig damit, einen Antrag an die Deutsche Bahn zu richten. Die Kreisstadt will sich nämlich nicht damit zufrieden geben, dass nach Inbetriebnahme der neuen ICE-Strecke über Erfurt 2017 nicht nur der bisherige ICE-Halt wegfallen, sondern auch noch eine Lücke bis zu einer engeren IC-Vertaktung klaffen wird. Dazu soll auch die Unterstützung von Städten, Gemeinden und Institutionen im Landkreis eingeholt werden. Laut jüngster Bekanntgabe der Bahn wird die IC-Verbindung Karlsruhe-Nürnberg-Saalfeld-Jena-Leipzig, mit der auch Lichtenfels im Zwei-Stunden-Takt angeschlossen werden soll, ab Dezember 2023 eingerichtet. Bisher war als Termin hierfür das Jahr 2030 genannt worden, das Landrat Christian Meißner (CSU) als inakzeptabel bezeichnet hatte. Er fordert einen nahtlosen Ersatz der Schnellverbindung. Stadtrat Phi lipp Molendo (Junge Bürger) betonte, dass eine gute Bahnanbindung auch wichtiges Ansiedlungskriterium sei.


Kindertagesstätte am Klinikum

Mit einem Eigenanteil von bis zu 800 000 € wird die Stadt bei einem erwarteten Staatszuschuss von rund 650 000 € die Generalsanierung mit Krippenanbau des BRK-Kindergartens am Helmut-G.-Walther-Klinikum mitfinanzieren. Architekt Lauer stellte die Planung vor und versicherte, der Bau aus den 70er Jahren werde hinterher "wie neu" sein. Zudem kann der Betrieb weiterlaufen. Für Erweiterungsbau und Sanierung sind insgesamt 1,67 Mio. € angesetzt.

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