Wirsberg
Aschermittwoch

Wirsberger Bürgermeister: Finger weg von der GroKo

Bürgermeister Hermann Anselstetter warnte beim Aschermittwochstreffen der Wirsberger SPD vor dem weiteren Absturz seiner Partei.
Artikel drucken Artikel einbetten
HermannAnselstetter
HermannAnselstetter
"Finger weg vom dritten GroKo-Experiment. Zweimal abgestraft reicht", sagte er. Die Tatsache, dass die SPD von 1998 bis 2009 rund elf Millionen Stammwähler verloren, ihre Mitgliederzahl seit 1990 mehr als halbiert und bei der letzten Wahl das schlechteste Ergebnis nach dem Krieg eingefahren hat, sei mehr als besorgniserregend.

Anselstetter zeigte auf, dass der Niedergang durch folgenreiche Fehler ausgelöst worden sei. So habe die Bundes-SPD nach der Wiedervereinigung an der Atomkraft festgehalten und die ökologische Bewegung ignoriert. Während die CDU nach der Grenzöffnung die Blockparteien der DDR bedenkenlos zum Parteieintritt eingeladen habe, habe die SPD dies den SED-Mitgliedern verweigert.


"Das Kraut fett gemacht"


Mit der "Agenda 2010" habe sich die SPD dem neoliberalen Kapitalismus geöffnet. Als stolze Arbeitnehmerpartei habe sie sich von einer sozialen Schutzmacht zu einer Bedrohung für Lohnabhängige entwickelt. Stimmenverluste von minus 16,4 Prozent in zwei GroKos hätten "das Kraut gar fett gemacht."

Der Redner wurde noch deutlicher: "Die merkelfreundliche Flüchtlingspolitik war trotz des Kampfes gegen die CSU-Obergrenze pomadig. Dass die Parteiführung nun diese Obergrenze akzepiert, löst weitere Unglaubwürdigkeit aus." Martin Schulz habe mit seinen 180- Grad-Wendungen für Wortbrüche und neue Unglaubwürdigkeit gesorgt. Schulz habe es versäumt, Merkel und die Union vom Wahlabend an permanent in die Verantwortung zur Führung einer Minderheitsregierung zu drängen.


Drei Verlierer am Tisch


Weil er diese Forderung in der Mottenkiste verschwinden ließ, sei die SPD über Monate hinweg als verantwortungslos gebrandmarkt und in Richtung GroKo getrieben worden. "Bei den Verhandlungen saßen mit Merkel, Schulz und Seehofer drei Verlierer am Tisch, die allesamt um ihr politisches Überleben kämpften", so Anselstetter. Im Ergebnis sei keine der großen Zukunftsaufgaben wie demografischer Wandel, Rente, Digitalisierung, Bildung, Pflege, Zuwanderung und Klimaschutz gelöst worden.

Der Absturz von Martin Schulz sei vorprogrammiert gewesen: "Die Verhandlungsführer von Schwarz-Rot reden ständig von einer stabilen Regierung, produzieren aber täglich neue Instabilität." Das Intrigenspiel der Egomanen von CDU/CSU und SPD sei ein einziges "Tohuwabohu", das jegliche Basis für eine gemeinsame Regierungsarbeit zerstöre. "Eine instabile Behelfs-GroKo mit einer geschwächten Kanzlerin würde zum größten Spielball auf der internationalen Politikbühne werden."


Sympathien zurückgewinnen


Die einzige Chance für die SPD, Glaubwürdigkeit und Wählersympathien zurückzuerobern, sei die selbstkritische Umkehr zu den Botschaften des Wahlabends. "Als größte Oppositionspartei könnte die SPD die parlamentarischen Debatten befeuern, die Politikverdrossenheit mindern und durch parteiübergreifende Mehrheiten Gutes für die Menschen herausholen."
Verwandte Fotoserien
3 Kommentare
Sie sind nicht angemeldet.
Sie müssen angemeldet sein, um Kommentieren zu können!
registrieren