Laden...
Rugendorf
Gemeinderat

Wieder Diskussion um Solarpark

Der Rugendorfer Gemeinderat musste erneut über die "Photovoltaikanlage Rugendorf-Südwest" beraten und einen Beschluss der Januar-Sitzung revidieren.
Artikel drucken Artikel einbetten
Die Untere Naturschutzbehörde am Landratsamt hat größere Ausgleichsflächen für die geplante "Photovoltaikanlage Rugendorf-Südwest" gefordert. Symbolbild: Julia Knetzger
Die Untere Naturschutzbehörde am Landratsamt hat größere Ausgleichsflächen für die geplante "Photovoltaikanlage Rugendorf-Südwest" gefordert. Symbolbild: Julia Knetzger
+1 Bild

Nicht einverstanden ist die Untere Naturschutzbehörde am Landratsamt mit dem Beschluss des Rugendorfer Gemeinderats in seiner Sitzung im Januar, die Ausgleichsfläche für das Sondergebiet "Photovoltaikanlage Rugendorf-Südwest" auf den Faktor 0,1 zu halbieren. Der Gemeinderat war damit der Argumentation des Amts für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (AELF) gefolgt, dass es genüge, nur zehn Prozent der Flächen, die die Rugendorfer Firma Münch Energie an zwei Standorten mit Solarmodulen bebauen will, naturschützerisch aufgewertet zur Verfügung zu stellen.

Das Landratsamt hält die Einschätzung des AELF mithin auch den Beschluss des Gemeinderats für eine "Abwägungsfehleinschätzung" und besteht mit Hinweisen auf mehrere Rechtsvorschriften auf seiner Vorgabe, dass eine weitere Fläche in der Größe von 20 Prozent der Solarflächen als Ausgleichsfläche angelegt werden muss. Andernfalls würden die Photovoltaikanlagen nicht genehmigt. Alternativ könnten die Solarmodule mit größeren Abständen als geplant, damit aber wenigere installiert werden, was aber eine Neuplanung des Vorhabens bedeute.

Diese Vorgaben des Landratsamts regten Gemeinderat Günther Krombholz merkbar auf, der von einer Gängelung des Gemeinderats und seiner Planungshoheit sprach und anregte, den Gemeinderatsbeschluss beizubehalten. Ebenso Martin Hohlweg, der eine schleichende Enteignung der Landwirtschaft feststellte, die massiv in Maschinen investiere, aber immer weniger Agrarflächen zur Verfügung habe; zudem würden unter den Solarmodulen auf Gestellen die kleineren Wildtiere wie gehabt laufen können, und Pflanzen am Boden könnten wachsen, wie sie wollen.

Elisabeth Schmidt-Hofmann wiederholte die Argumentation aus der Januar-Sitzung, dass die Ämter untereinander über Einschätzungen und Forderungen einig werden und "mit einer Stimme sprechen" sollten. Manfred Pöhlmann wies allerdings darauf hin, dass es doch eigentlich Sache des Bauwilligen und nicht der Gemeinde sei, die Flächen zu haben oder pachten zu können, die gefordert werden.

Aufgrund der strikten Aussagen seitens des Landratsamts stimmte der Gemeinderat schließlich doch mit neun gegen vier Stimmen für die Änderung des Bebauungsplans im Sinne des Landratsamts. Denn bereits in der Januar-Sitzung hatten die Gemeinderäte durchblicken lassen, dass sie die geplanten Solaranlagen auf keinen Fall scheitern lassen wollen.

Anschaffen wird die Gemeinde eine neue Bühne im Haus der Jugend. Gemeinderat Franz Schnaubelt hatte bereits in der vorangegangenen Sitzung angedeutet, dass die jetzige Bühne in die Jahre gekommen und nur mit viel Aufwand für die Zwecke der Rugendorfer Theatergruppe aufzustellen ist. Insgesamt 6300 Euro würde eine neue Bühne kosten, trug Schnaubelt dem Gemeinderat nun konkret vor. Die könne in zwei Höhen aufgestellt werden: 40 Zentimeter hoch für die Belange der anderen Vereine, die eine Bühne brauchen, und einen Meter hoch für die Theatergruppe. Für die Finanzierung würden die Theaterleute einen Zuschuss der Gemeinde benötigen und beantragen, da sie nicht genug Geld dafür hätten, sagte Schnaubelt.

Nach längeren Kalkulationen beschloss der Gemeinderat schließlich einstimmig, dass die Gemeinde die Bühne für 5600 Euro in der niedrigen Version vollständig bezahlen wird und die Theatergruppe nur die Mehrkosten für die Erhöhungen und für die Transportwägen trägt.

Abgelehnt hat der Gemeinderat dagegen den Antrag des Bauhofs auf Anschaffung eines weiteren Kippers zum Preis von gut 23 000 Euro. Zuerst soll der Bauhof Erfahrungen mit dem neuen MAN mit Kipper machen, den der Gemeinderat für ausreichend hält. Würde dennoch ein weiterer Kipper benötigt, wäre es billiger, einen solchen kurzzeitig zu mieten.

RugenDorfladen wird Tagespflegeeinrichtung

Der RugenDorfladen ist seit Mai 2019 endgültig geschlossen, das Gebäude ist seither ungenutzt. Für das Haus im Eigentum der Gemeinde ist jetzt eine Weiternutzung gefunden: Der Radspitz-Pflegedienst aus dem Nachbarort Seibelsdorf hat Interesse, im ehemaligen Laden eine Tagespflegeeinrichtung zu betreiben und hat dem Gemeinderat am Montagabend auch bereits konkrete Pläne vorgelegt.

Zwei weitere Fenster

Die Gemeinde als Hausbesitzer müsste nur zwei weitere Fenster einbauen lassen; Änderungen im Innern des Gebäudes gehen zulasten des Betreibers der Tagespflege. Der Gemeinderat hat am Montag dieser Nutzungsänderung formal zugestimmt und die Umbauplanung an das Landratsamt weitergeleitet, das über die Einhaltung der Bauvorschriften und des Brandschutzes befinden wird.

Was einer Bürger-Genossenschaft mit anfangs 200 Mitgliedern ab 2014 nicht gelang, nämlich die Nahversorgung mit Lebensmitteln sicherzustellen, konnte auch eine professionelle Führung nicht besser machen. Die Genossenschaft ist seit Juli 2018 in Insolvenz; der Kupferberger Bäcker Fritz Dumler hatte danach ab September 2018 einen letzten Versuch gestartet, das Geschäft aufrechtzuerhalten, dies zum 1. Mai 2019 aber wieder aufgegeben. "Der Umsatz hat nicht einmal ausgereicht, um die laufenden Kosten für den Laden zu decken," sagte Dumler damals. Man müsse Geld mitbringen, um in Rugendorf einen Lebensmittelladen zu betreiben, umschrieb er den finanziellen Verlust.

Der Zugang zum Laden war von vornherein barrierefrei erreichbar, und auch die Terrasse hat die Rugendorfer Landjugend damals nicht umsonst in Eigenleistung gebaut, sie kann weiter genutzt werden.

Der Rugendorfer Gemeinderat genehmigte noch drei weitere Bauvorhaben: den Anbau einer unterkellerten Terrasse mit Balkonerweiterung Am Kalkofen; den Anbau eines Balkons an einem Haus an der Mühlleite sowie eines Carports daneben und die Änderung in einem bereits genehmigten Plan für ein Einfamilienhaus im Baugebiet Langenbühler Weg III. Das Gebäude soll nun 52 Zentimeter höher stehen und die Dachneigung 25 Grad betragen.

Kommentare (0)

was sagen sie zu diesem Thema?
jetzt anmelden jetzt registrieren