Marktschorgast

Wasserpreis: Gemeinderat langt kräftig zu

Der Gemeinderat hat mit 8 zu 5 Stimmen die Wasserverbrauchsgebühr von 1,79 auf 2,30 Euro pro Kubikmeter erhöht. Der Widerstand der CSU-Fraktion gegen die enorme Steigerung um 51 Cent hatte keinen Erfolg, SPD und Freie Wähler lehnten eine Subventionierung des Wasserpreises kategorisch ab.
Artikel drucken Artikel einbetten
Der Wasserpreis für die Marktschorgaster Bürger steigt ab 1. Januar von 1,79 auf 2,30 Euro pro Kubikmeter. Foto: Archiv
Der Wasserpreis für die Marktschorgaster Bürger steigt ab 1. Januar von 1,79 auf 2,30 Euro pro Kubikmeter. Foto: Archiv
Bürgermeister Hans Tischhöfer (FW) verwies darauf, dass die Gemeinde grundsätzlich verpflichtet ist, kostendeckende Benutzungsgebühren zu erheben. "Werden dessen ungeachtet die Gebühren niedriger festgesetzt, wird das als Verstoß gegen das Kostendeckungsgebot zu werten sein. Allerdings gibt das kommunale Abgabengesetz auch vor, dass das Gebührenaufkommen die Kosten nicht überschreiten darf."

Laut Tischhöfer haben sich die Kalkulationsgrundlagen wesentlich geändert. Insbesondere sei der jährliche Wasserverbrauch von 95.500 auf nunmehr 82.000 Kubikmeter zurückgegangen und hätten sich die Energie- und Betriebskosten erhöht. Nicht unerwähnt ließ der Bürgermeister die Investitionen der letzten Jahre.
Dies alles mache eine neue Gebührenkalkulation erforderlich, und der Finanzausschuss habe empfohlen, die Grund- und Verbrauchsgebühr für die kommenden drei Jahre zu erhöhen.

Marc Benker (CSU) räumte ein, dass man um die Erhöhung der Grund- und Verbrauchsgebühr nicht herum komme: "Die vorgeschlagene Anhebung schlägt aber auf den Geldbeutel unserer Bürger nieder in einer Zeit, wo alle Energiekosten steigen." Die CSU-Fraktion sei nur für eine lineare Erhöhung der Verbrauchsgebühr um 19 Cent. Die aufgelaufene Unterdeckung in der Wasserversorgung von rund 83.000 Euro sollte in den Haushalt 2013 genommen und dort finanziert werden, schlug Benker vor.

Ottmar Popp (FW) sprach von einer unpopulären Entscheidung: "Uns bleibt keine andere Wahl, denn bei leitungsgebundenen Einrichtungen gilt das Kostendeckungsprinzip." Ähnlich sah es stellvertretender Bürgermeister Nikolaus Ott (SPD): "Ich halte es für einen Quatsch, den Wasserpreis über den laufenden Haushalt zu subventionieren. Die Versorgung ist eine kostendeckende Einrichtung, und die sollten wir auch so betreiben, den Bürgern klaren Wein einschenken und aus Fehlern der Vergangenheit lernen."


Wasserpreis im oberen Drittel der Kommunen

In der CSU-Fraktion erhob sich indes weiterer Widerstand. "Dem Bürger kann man das nicht vermitteln, dass wir den Wasserpreis um ein Viertel erhöhen. Wir geben bestimmten Gruppen Subventionen, und in Zukunft wird das noch verstärkt geschehen. So geht das nicht weiter", schimpfte Werner Reichel. Und Martin Greim stieß der hohe Wasserverlust sauer auf: "Darum muss man sich verstärkt kümmern." Ronny Metzner wies vor allem auf die allgemeinen Kostensteigerungen hin: "Es wird alles teurer, und hier hätten wir ein Stück weit die Möglichkeit, etwas zu machen. Wir sind mit unserem Wasserpreis im oberen Drittel der Kommunen."

Marc Benker startete einen letzten Versuch: Die erhöhte Schlüsselzuweisung für das kommende Jahr solle dafür verwendet werden, um die Unterdeckung teilweise zu finanzieren: "Den Wasserpreis müssen wir vertreten und nicht das Landratsamt. Wir sollten nicht immer so obrigkeitshörig sein." Doch Nikolaus Ott machte nochmals deutlich, dass die SPD-Fraktion hier nicht mitzieht: "Wir sind es der Ehrlichkeit schuldig."

Gegen die Stimmen der fünf CSU-Ratsmitglieder wurde die Verbrauchsgebühr dann auf 2,30 Euro pro Kubikmeter festgesetzt. Die Grundgebühr für einen normalen Wasserzähler beträgt 24 Euro im Jahr.
Verwandte Artikel

Kommentare (0)

was sagen sie zu diesem Thema?
jetzt anmelden jetzt registrieren