Kulmbach
Kulturfonds

Warten auf Förderbescheid für Gewürzmuseum im Mönchshof

Das Wissenschaftsministerium zögert die schriftliche Zusage für die Mitfinanzierung des Gewürzmuseums im Mönchshof hinaus. Nur dank einer Bankbürgschaft eines Privatmannes konnte das Projekt gesichert werden.
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Die Mönchshof-Museen wachsen: Zum Bäckerei- und Brauereimuseum wird sich bald ein Gewürzmuseum gesellen. Foto: Jennifer Hauser
Die Mönchshof-Museen wachsen: Zum Bäckerei- und Brauereimuseum wird sich bald ein Gewürzmuseum gesellen. Foto: Jennifer Hauser
Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld (SPD) ist empört: Obwohl der Haushaltsausschuss des Landtags schon vor zwei Monaten eine Anschubfinanzierung für das neue Gewürzmuseum beschlossen hat, wurde dem Trägerverein der Förderbescheid noch nicht zugestellt. Statt dessen stelle Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch (FDP) die Gültigkeit des Landtagsentscheidung in Frage. Bei einem Pressegespräch kritisierten Biedefeld und die Kulmbacher SPD-Landtagsabgeordnete Inge Aures gestern das Vorgehen des Ministeriums, das ein für die Region wichtiges Projekt gefährdet habe.

"Überrascht und enttäuscht"

Was ist passiert? Sigrid Daum, Geschäftsführerin des Vereins Bayerisches Bäckerei- und Brauereimuseum, hat im Frühjahr den Antrag an das Ministerium auf Förderung aus Mitteln des Kulturfonds gestellt.
Bei Voranfragen hatte sie positive Signale für eine Förderung in Höhe von 250.000 Euro bekommen, die sie auch entsprechend beantragte. Einige Wochen später erfuhr sie, dass der Antrag abgelehnt wurde. "Ich war überrascht und enttäuscht, dass wir nichts bekommen", so Daum gegenüber unserer Zeitung.

Ein Retter in der Not

Die Geschäftsführerin des Vereins hatte nun ein Problem: In der Finanzierung klaffte eine Lücke von 250.000 Euro, "denn wir hatten auf die Förderung in dieser Höhe vertraut". Eine gesicherte Finanzierung wiederum war die Voraussetzung für die EU-Förderung. Nur mit Hilfe der in Aussicht gestellten Leader-Mittel war das Projekt überhaupt zu realisieren.

Der Verein stopfte das Loch mit einer Bankbürgschaft, für die wiederum ein Privatmann eine Bürgschaft mit seinem Vermögen einging. "Hätten wir diese kurzfristige Unterstützung nicht bekommen, wäre es vorerst mit dem Projekt nicht weitergegangen", so Sigrid Daum.

In der Zwischenzeit hatte sich auch der Haushaltsausschuss des Landtags zwei Mal mit dem Kulturfonds auseinander gesetzt. In der Sitzung vom 18. Juni zeigte sich die SPD-Fraktion unzufrieden mit der Zahl der abgelehnten Projekte. 8,37 Millionen Euro stehen bayernweit zur Verfügung, davon darf der Minister selbst über 1,35 Millionen Euro entscheiden. "Diese Ministerquote ist unserer Meinung nach zu hoch", erläuterte Susann Biedefeld. Die Mehrheit des Landtags habe sich überzeugen lassen, die Ministerquote zu reduzieren, und in einer weiteren Sitzung am 3. Juli seien rund 190.000 Euro neu vergeben worden. In Oberfranken profitiert das Gewürzmuseum mit 50.000 Euro.

Zusage schon bestätigt

Zwei Monate ist das jetzt her, aber auf den Förderbescheid muss Sigrid Daum noch immer warten. Allerdings hat sie gestern aus dem Ministerium zumindest ein Schreiben erhalten, das die Zusage bestätigt.
Für Susann Biedefeld ist unverständlich, warum der endgültige Bescheid so lange auf sich warten lässt. Sie habe mehrfach beim Ministerium auf schnelle Bearbeitung gedrängt, jedoch die Auskunft bekommen, es müsse zunächst das Ergebnis eines Rechtsgutachtens abgewartet werden. "Ich sehe dieses Verhalten als Macht-Missbrauch an. Da wird die Demokratie auf den Kopf gestellt. Das Budgetrecht liegt beim Landtag. Das kann der Minister nicht einfach außer Kraft setzen."

Minister Heubisch sieht das anders: In einem Brief an die Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Gertraud Goderbauer, schrieb er am 26. August: "Für mich steht rechtlich außer Zweifel, dass die Zuständigkeit für die Verteilung der Mittel aus der Ministerquote als Einzelfallentscheidung der Exekutive bei mir liegt." Zur "grundsätzlichen Klärung eventuell verbleibender Unklarheiten" habe er eine Prüfung durch das Landtagsamt in die Wege geleitet. Unabhängig davon wolle er den Anregungen des Haushaltsausschusses aber "gerne entsprechen". Gleichzeitig sagte Heubisch weitere Mittel für das neue Kulmbacher Museum zu: Die 50.000 Euro seien ein Teilbetrag, im nächsten Jahr wird das Kulmbacher Projekt weitere 150.000 Euro aus dem Kulturfonds erhalten. Das bestätigte gestern Abend die Pressesprecherin des Ministeriums, Susanne Raab.

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