Stadtsteinach

Stadtsteinachs Masterplan für eine gute Zukunft

Nach einem Jahr Analyse und Ideensammlung steht das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) für Stadtsteinach.
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Abriss erledigt: Die alte Mühle ist Geschichte und hat Platz gemacht für eine schön gestaltete Freifläche als Teil des neuen Stadtkonzepts.Dagmar Besand
Abriss erledigt: Die alte Mühle ist Geschichte und hat Platz gemacht für eine schön gestaltete Freifläche als Teil des neuen Stadtkonzepts.Dagmar Besand

Die Herausforderungen sind vielfältig: Leerstände, demografischer Wandel, Umgestaltung einer nach dem Umgehungsbau verkehrsberuhigten Innenstadt, Sanierung historischer Bausubstanz, Wohnungsbau, Tourismus, E-Mobilität. Wo fängt man da an? Und wie erreicht man mit überschaubarem Aufwand die besten Ergebnisse?

Um Antworten auf diese Frage zu finden, hat die Stadt Stadtsteinach ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) in Auftrag gegeben. Hinter dem sperrigen Begriff verbirgt sich eine Art Masterplan, wie die Stadt das Beste aus ihren Möglichkeiten machen und langfristig von gezielten Investitionen profitieren kann.

Ein Jahr lang hat das Regionalbüro Nürnberg der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft (DSK) das Konzept erarbeitet. Gebietsleiter Alexander Eberl stellte den Stadträten im Rahmen der Haushaltssitzung den vorläufigen Abschlussbericht vor. Analysiert wurden darin die Stärken und Schwächen der Kommune und die daraus abgeleiteten sinnvollen Maßnahmen für die nächsten Jahre.

Es ist ein großer Wurf, der alle Lebensbereiche abdeckt. Wohnen, arbeiten, einkaufen, Bildung und Freizeit, Tourismus und Verkehr, Bevölkerungsentwicklung, Umwelt, Versorgungseinrichtungen. Alles wurde unter die Lupe genommen und mit konkreten Vorschlägen unterfüttert. Dazu gibt es jeweils eine Kosten- und Finanzierungsübersicht, denn letztlich nützt ohne Geld das schönste Konzept nichts.

Zwei Dinge rät der DSK-Experte den Stadtsteinachern: sich erstens für das Stadtumbaumanagement professionelle Unterstützung zu holen, weil dies die Verwaltung nicht allein stemmen könne, und zweitens auf eine kontinuierliche Bürgerbeteiligung Wert zu legen, beispielsweise bei der Stadtparkgestaltung und der Entwicklung rund um den Marktplatz.

Vieles habe man schon auf den Weg gebracht und auch im Haushalt verankert, so Bürgermeister Roland Wolfrum (SPD): "Wir können ab September jedem Kind in Stadtsteinach einen Krippenplatz anbieten, der Abbruch der Anwesen am Mühlbach ist erledigt, erste Vorbereitungen für die Neugestaltung des Stadtparks getroffen. Außerdem investieren wir in alle städtischen Einrichtungen. "Warum machen wir das alles? Wir wollen uns weiterentwickeln!"

Die Diskussion über das 140 Seiten starke Konzept vertagten die Räte zu vorgerückter Stunde. Die Mammut-Sitzung mit Verabschiedung des Haushalts und weiteren Tagesordnungspunkten ließ dafür zu wenig Raum. Es wurde beschlossen, sich bei einer Sondersitzung Mitte Mai ausschließlich der Stadtentwicklung zu widmen.

Haushalt ist beschlossen

Sparsam hat die Stadt Stadtsteinach in den letzten Jahren gewirtschaftet, und das muss sie auch weiterhin tun. Doch Bürgermeister Roland Wolfrum (SPD) ist zufrieden: "Wir können guten Mutes in die Zukunft gehen", sagte er bei der Haushalts-Verabschiedung.

So steht die Stadt finanziell da

Kämmerer Matthias Stark stellte die Eckdaten des städtischen Haushalts 2019 vor, der ein Gesamtvolumen von rund 9,2 Millionen Euro umfasst. Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit rund 5,47 Millionen Euro ab. Die wichtigsten Einnahmen sind die Grund- und Gewerbesteuern, der Gemeindeanteil an der Lohn- und Einkommen- sowie der Umsatzsteuer und die Schlüsselzuweisungen. Bei den Ausgaben sind die größten Posten Personalkosten, Kreisumlage, Kosten für Verwaltungsgemeinschaft, Schule, Kinderbetreuung und Straßenunterhalt.

Der Vermögenshaushalt umfasst 2,94 Millionen Euro. Die Einnahmen setzen sich im Wesentlichen zusammen aus Einnahmen aus Investitionszuweisungen des Freistaats, Städtebaufördermitteln und Stabilisierungshilfe. Finanziert werden damit diverse Städtebau- und Straßenbaumaßnahmen, der Abriss der alten Schulturnhalle mit Gestaltung des Pausenhofs, die Anschaffung einer Drehleiter, die energetische Sanierung des Schulhauses, die Einrichtung des Jugendtreffs und die Erweiterung der Kinderkrippe.

Wolfrum ist glücklich mit dem Zahlenwerk: "Wir investieren 3,7 Millionen in unsere kommunalen Strukturen, das sind 40 Prozent des Gesamtvolumens. Das kann sich sehen lassen."

Von einem "mustergültigen Haushalt" sprach SPD-Fraktionsvorsitzender Knud Espig: "Es scheint so, als sei in Stadtsteinach die Quadratur des Kreises gelungen. Trotz Investition wird die Pro-Kopf-Verschuldung weiter reduziert. 2011 lag sie noch bei 1041 Euro, jetzt sinkt sie auf 200 Euro."

Wieder auf eigenen Beinen stehen

Kritische Töne schlug Fraktionsvorsitzender Klaus Witzgall von der CSU an, obwohl auch er - wie alle Redner - ein Lob für Kämmerer und Verwaltung hatte. "Die gute wirtschaftliche Lage spült Geld in die öffentlichen Kassen. Das bringt uns die Zuschüsse, die uns die Finanzierung von Projekten ermöglichen. Aber diese werden nicht immer in dieser Höhe fließen. Wir sollten uns nicht reicher fühlen als wir sind, denn wir sind noch immer Sozialhilfeempfänger des politischen Systems."

Ziel müsse es sein, die eigene Leistungsfähigkeit wieder zu erhöhen: "Dafür brauchen ein größeres Gewerbegebiet. Das sollte im Mittelpunkt unserer Überlegungen stehen, nicht nur neue Ausgabenprojekte." Dazu enthalte der Haushalt keine neuen Ideen, bedauerte Witzgall.

Ohne die Stabilisierungshilfen und Förderquoten bis zu 90 Prozent wäre vieles nicht möglich gewesen, betonte Martin Baumgärtner für die Freien Wähler. Im Stadtrat müsse man sich immer fragen, was Stadtsteinach attraktiv macht. Nicht alles, aber vieles davon spiegele sich im aktuellen Haushalt wieder.

Wolfgang Martin (BL) bedauert, dass eigene Ideen nicht gefördert werden. "So ist man gezwungen, Politik mit den Projekten zu machen, für die es Geld gibt. Müssten wir da nicht viel mehr Eigeninitiative zeigen?"

Der Stadtrat billigte den Haushalt einstimmig, ebenso den Wirtschaftsplan der Stadtwerke mit einem Gesamtvolumen von 2,4 Millionen Euro.

Vom Vandalismus die Nase voll

Was als attraktives Freizeitangebot für die Jugend gedacht war, ist leider eine Quelle ständigen Ärgernisses: Immer wieder kommt es zu Sachbeschädigungen am Stadtsteinacher Skaterplatz. Engagierte Jugendliche hatten mit Hilfe des Stadtrats und seiner Jugendsprecher sogar selbst mit Hand angelegt und viele Arbeitsstunden investiert, um den Platz schön zu gestalten.

Nachdem sich Fälle von Vandalismus und Ruhestörungen in letzter Zeit häufen, hat man im Rathaus die Nase voll. Ende März gab es ein Gespräch mit der Polizei. Die Beamten werden den Platz künftig verstärkt kontrollieren, vor allem an den Wochenenden. Auf Anregung der Polizei beschloss der Stadtrat, eine Benutzungssatzung für die Skateranlage zu erlassen. So können unter anderem die Nutzungszeiten der Anlage, ein Alkoholverbot, ein Verbot von Glasflaschen und offenem Feuer festgelegt werden. Missachtungen werden mit einem Verwarnungs- oder Bußgeld geahndet.

Um eine Verlagerung der unliebsamen Störungen zu vermeiden, wird sich die Satzung gleichermaßen auf den städtischen Allwetterplatz beim Fußballplatz des TSV erstrecken, entschied das Gremium.

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