Stadtsteinach
Politik

Staatsminister Albert Füracker sieht Oberfranken als Premiumstandort

Der Freistaat wird die Kommunen weiterhin nach Kräften unterstützen. Das versprach Minister Albert Füracker (CSU) in Stadtsteinach.
Artikel drucken Artikel einbetten
Minister Albert Füracker versprach beim politischen Sommerabend der Stadtsteinacher CSU, dass die Bayerische Staatsregierung die Kommunen auch in Zukunft nach Kräften unterstützen wird. Foto: Werner Reißaus
Minister Albert Füracker versprach beim politischen Sommerabend der Stadtsteinacher CSU, dass die Bayerische Staatsregierung die Kommunen auch in Zukunft nach Kräften unterstützen wird. Foto: Werner Reißaus
+2 Bilder

Der Freistaat wird die Kommunen weiterhin nach Kräften unterstützen. Das versprach Minister Albert Füracker (CSU) in Stadtsteinach. Zu einem politischen Sommerabend hatte der CSU-Ortsverband Stadtsteinach am Freitag in das Festzelt der Brauerei Schübel eingeladen und mit dem Staatsminister der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, Albert Füracker, hatte man ein Mitglied des bayerischen Kabinetts gewinnen können.

Der Staatsminister bezeichnete die Kommunen als wichtigste staatliche Einheit, denn dort entscheide sich der Lebensstandort und die Lebensqualität. Deswegen fahre die Bayerische Staatsregierung eine Heimatstrategie: "Kommunen entwickeln, Kommunen stärken - wir tun das auf vielfältige Weise indem wir den Kommunen so viel Geld geben wie nie zuvor." Der kommunale Finanzausgleich mit 9,5 Milliarden Euro habe ein Rekordniveau erreicht, und den Kommunen habe man zusätzlich geholfen, Schulden abzubauen: "Der ländliche Raum ist unsere Stärke. Ich werde den Kurs von Markus Söder, auch was die Unterstützung Oberfrankens anbelangt, hundertprozentig fortfahren, da brauchen Sie sich keine Sorgen zu machen."

Kritik trotz Wohlstand

Albert Füracker sieht einen Widerspruch in der öffentlichen Meinung. Einerseits wollten die Menschen in Bayern leben, weil hier die Lebensqualität besonders hoch sei, andererseits werde ein politischer Wechsel propagiert. "Das kann ich persönlich nicht nachvollziehen." Bayern habe nach der Wiedervereinigung in den letzten 25 Jahren einen Strukturwandel in Oberfranken und in der Oberpfalz bewältigt, den niemand dem Freistaat zugetraut habe. "Heute beneiden uns alle anderen Regionen, und wir haben heute die niedrigste Arbeitslosigkeit in ganz Deutschland. Nirgendwo in Europa käme irgendjemand mit diesen wirtschaftlichen Voraussetzungen, die wir uns in den letzten Jahren erarbeitet haben, auf die Idee, dass wir in schlechten Zeiten leben."

Mit den Stabilisierungshilfen habe der Freistaat die Kommunen wieder "flottbekommen": "Ja, wir hatten in Oberfranken teilweise tiefe Depressionen, höchste Verschuldungen, die Steuereinnahmen weggebrochen, die Arbeitsplätze, die wir brauchten, verloren. Aber heute wird wieder produziert, die Menschen haben Arbeit. Der Standort Oberfranken ist ein Premiumstandort geworden, und was wir als Staat dafür tun konnten, das haben wir auch gemacht. Dass auch die Infrastruktur zum wirtschaftlichen Erfolg gehört, auch das haben wir in den letzten Jahrzehnten gelernt."

Die Kommunen entscheiden

Den Vorwurf, dass Bayern für den wirtschaftlichen Erfolg zu viele Flächen verbrauchen würde, lässt der Minister nicht gelten: "Wir mussten doch sehen, dass Investitionen stattfinden konnten, die auch Arbeitsplätze ergeben haben. Und wenn in Bayern jemand schreit, es wäre zu viel Flächenverbrauch, dann sollte er zwei Dinge bedenken: Erstens der Freistaat Bayern ist in den letzten 25 Jahren um etwa 1,8 Millionen Menschen gewachsen. Die Menschen müssen irgendwo leben und brauchen Infrastruktur. Das muss eigentlich jedem einleuchten. Trotzdem haben wir von allen westdeutschen Flächenländern den niedrigsten Flächenverbrauch." Zwölf Prozent der Fläche in Bayern seien Siedlungs- und Verkehrsflächen, davon nur die Hälfte bebaut. "Wir wollen in München nicht darüber entscheiden, ob Sie in Stadtsteinach oder Kulmbach ein Gewerbegebiet ausweisen dürfen. Das entscheiden sie vor Ort. Sie gehen mit ihrer Heimat Oberfranken und Kulmbach ordentlich und sorgsam um."

CSU-Kreisvorsitzender Henry Schramm betonte, dass alle Kommunen aus München eine großartige Unterstützung erhielten. "Wir als Kommunen können uns nur dafür bedanken, was die bayerische Staatsregierung in all den letzten Jahren für uns gemacht hat, und damit sind viele Kommunen auch wieder handlungsfähig geworden", lobte er, auch im Namen von Landrat Klaus Peter Söllner. Als Spitzenkandidat der CSU für die Bezirkstagswahl machte OB Henry Schramm auch deutlich, wie wichtig der Bezirk Oberfranken gerade für die Menschen ist, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen

In ihren Grußworten stellten die beiden CSU-Landtagsabgeordneten Martin Schöffel und Ludwig von Lerchenfeld die finanziellen Förderungen für die Stadt und den Landkreis Kulmbach heraus.



was sagen sie zu diesem Thema?
jetzt anmelden jetzt registrieren