Kulmbach
Kommunalwahl

So wird am Sonntag richtig gewählt

Die komplizierteste, aber auch schönste Spielart der Demokratie: Bei der Stadtratswahl dürfen Bürger ihre Favoriten mit Bonusstimmen belohnen und "Intimfeinde" von der Liste kegeln. Alles ist erlaubt, wenn man weiß, wie.
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Annatina Müller (links) und Franziska Geyer studieren die Wahlzettel. Damit die Stimmen nicht ungültig werden, gilt es einiges zu beachten. Foto: Katrin Geyer
Annatina Müller (links) und Franziska Geyer studieren die Wahlzettel. Damit die Stimmen nicht ungültig werden, gilt es einiges zu beachten. Foto: Katrin Geyer
Kumulieren, Panaschieren, sich dreißigmal entscheiden, wem man bei der Stadtratswahl seine Stimme gibt: So eine Kommunalwahl ist kein einfaches Unterfangen. Und wenn man sich dann entschieden hat, zu kumulieren, also Stimmen zu häufeln: Macht man dann drei Kreuze, drei Striche - oder schreibt man einfach eine "3" vor den Namen?

Gebrauchsanweisung fehlt


Mit solchen Fragen hatte sich auch Annatina Müller zu beschäftigen, als sie Anfang der Woche ihren Stimmzettel für die Kommunalwahl ausgefüllt hat. Die 24-jährige Studentin wählt per Briefwahl. Und das nicht nur, weil sie am Wahlsonntag nicht in Kulmbach sein wird. "Man braucht schon Zeit, um sich zu informieren", sagt sie. "Man muss sich ja die Kandidaten genau anschauen.
Und man muss sich gut überlegen, wie man die Stimmen verteilt, damit man keine Stimme verschenkt oder der Wahlzettel ungültig wird, weil man zu viel Stimmen vergeben hat."

Der Fall zeigt: Die basisdemokratischen Wurzeln der Kommunalwahl haben offenkundig auch ihre Kehrseiten: Nicht wenige von denen, die in diesen Tagen in Kulmbach und anderswo in rekordverdächtiger Zahl die Briefwahlunterlagen anfordern, sind mit den besonderen Spielarten einer Stadtrats- oder auch Kreistagswahl, mit Häufeln, Streichen und dem so genannten Panaschieren überfordert. Umso mehr, als den Wahlunterlagen keine richtige Gebrauchsanweisung beiliegt.

Ein Traum für Demokraten

Am guten Willen des Freistaats mangelt es nicht: Es gibt keine andere Wahl, wo der Bürger so konkret Einfluss nehmen kann, wie sich ein Gremium zusammensetzt. Sowohl das Streichen einzelner Kandidaten als auch die Kombination von Listenkreuz und Einzelstimmen sind nach dem bayerischen Kommunalwahlrecht erlaubt - so kann sich jeder Wähler sein ganz individuelles Wunsch-Gremium zusammensetzen.

Doch es gibt Tücken. Wer beispielsweise zwei Listenkreuze ohne Einzelstimmen setzt, macht den Stimmzettel ungültig. Stimmen verliert möglicherweise, wer mehr als ein Listenkreuz mit Einzelstimmen kombiniert, weil Einzelstimmen stets Vorrang haben.

Listenkreuze: Wer es sich leicht machen möchte, setzt nur ein Listenkreuz. Dann erhält jeder der Kandidaten eine Stimme. Bewerber, die mehrfach aufgeführt sind, werden entsprechend ihrer Mehrfachnennung berücksichtigt.

Kumulieren: Einzelnen Bewerbern dürfen bis zu maximal drei Stimmen erhalten. Die Gesamtstimmenzahl darf jedoch 30 für den Kulmbacher Stadtrat und 60 für den Kreistag nicht überschreiten.

Panaschieren: Die Wähler können Kandidaten auf verschiedenen Listen ankreuzen. Für den Kreistag stehen sechs Listen zur Auswahl.

Kombination: Wer nicht alle Stimmen für einzelne Kandidaten verwenden will, kann zusätzlich eine Liste ankreuzen. Dort erhalten dann die aufgeführten Kandidaten, sofern sie nicht einzeln angekreuzt oder auch gestrichen sind, in der Reihenfolge ab Platz eins je eine Stimme, abhängig von der verbliebenen Stimmenzahl. Ein zusätzliches Listenkreuz wirkt sich nur dann aus, wenn die Höchststimmenzahl noch nicht ausgeschöpft wurde. Ein zweites Listenkreuz führt bei Einzelstimmenvergabe dazu, dass nur noch die Einzelstimmen zählen.

Streichungen: Wer einzelne Kandidaten in einer Gruppe nicht mag, aber die Gesamtheit mit einem Listenkreuz belohnen will, kann die betreffenden Namen durchstreichen und so indirekt Einfluss auf die Zusammensetzung des Stadtrats nehmen.

Ungültig: Nicht gültig sind Stimmzettel, bei denen der Wille des Wählers nicht eindeutig zu erkennen ist, etwa, wenn zwei oder mehr Listenkreuze ohne Einzelstimmen vergeben wurden. Nicht gewertet werden Stimmzettel, die leer abgegeben wurden oder bei denen die Gesamtstimmenzahl überschritten ist. Nicht zuletzt verzichten Wähler auf ihr Wahlrecht, wenn sie auf dem Stimmzettel zusätzliche Bemerkungen oder Kennzeichen anbringen.

Zurückhaltende Wähler

Trotz dieser urdemokratischen Möglichkeiten haben bei der Kommunalwahl 2008 gerade einmal 48 Prozent von ihrem Grundrecht Gebrauch gemacht. Sind so viele Wahlmöglichkeiten am Ende eine Last für die Bürger? Harald Schön von der Universität Bamberg glaubt nicht, dass das Wahlverfahren die Ursache für das auffallende Desinteresse ist.

Der Bamberger Soziologe erklärt sich das Phänomen dadurch, dass das Misstrauen vieler Menschen gegenüber Politik und Politikern nach wie vor wächst. Dies drückt sich in Wahlzurückhaltung und im häufig zu hörenden Ruf nach direkteren Mitbestimmungsverfahren aus - Gift angesichts der Tatsache, dass die moderne Mobilität die Distanz zu lokalen Themen ohnedies erhöht.

Auch wenn der Bürger nirgends näher dran ist als bei den Entscheidungen vor seiner Haustür - die Kommunalwahlen leiden auch darunter, dass die Wichtigkeit der Themen vor Ort immer noch niedriger bewertet wird als beispielsweise die der Bundesebene. "Das hat auch mit der Macht überregionaler Medien zu tun", sagt Schön.

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