Neuenmarkt
Sitzung

Vier Neuenmarkter Gemeinderäte kamen trotzdem

Die Infoveranstaltung der Flutgeschädigten am Abend im SV-Sportheim fand doch mit Beteiligung von Gemeindevertretern statt.
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So sah ein überschwemmter Heizungskeller nach der Sturzflut in Neuenmarkt im Jahr 2014 aus.Archiv/privat
So sah ein überschwemmter Heizungskeller nach der Sturzflut in Neuenmarkt im Jahr 2014 aus.Archiv/privat
In nichtöffentlicher Sitzung war der Gemeinderat am Montagabend zu dem Ergebnis gekommen, dass die stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Neuenmarkt, Alexander Wunderlich und Patricia Lerner, nicht an der Info-Veranstaltung im ESV-Sportheim teilnehmen werden. Beide erklärten übereinstimmend: "Wenn sie die offizielle Vertretung der Gemeinde Neuenmarkt nicht einladen, dann haben sie an einem sachlichen Dialog mit der Gemeinde auch kein Interesse."
Die Fraktionssprecherin der Neuenmarkter Gemeinschaft, Sonja Promeuschel, sah das genauso. Es wurde vielmehr festgestellt, dass die beleidigenden Äußerungen gegenüber Bürgermeister Siegfried Decker den gesamten Gemeinderat treffen und auch zurückgewiesen werden. Bürgermeister Decker sagte dazu: "Ich gehe deshalb auch nicht hin, denn Wut und Verärgerung waren noch nie ein guter Ratgeber. Wir werden aber kühlen Kopf bewahren und unsere Arbeit tun."

Dennoch fanden sich am Dienstagabend Gemeinderäte zur Veranstaltung ein. Diese waren: Peter Pfeffer und Ulrich Stelter (Neuenmarkter Gemeinschaft) sowie Klaus Zahner und Martin Kaiser (Freie Wähler). Zweiter Bürgermeister Alexander Wunderlich ließ sich entschuldigen (ausführlicher Bericht folgt).


Beschlossene Sache ist seit Montagabend die Beschaffung einer Kompaktschlauchpflegeanlage für die Feuerwehr Hegnabrunn. Damit soll, wie Bürgermeister Siegfried Decker (NG) in der Sitzung des Gemeinderates feststellte, die Schlauchpflege innerhalb der vier Ortswehren völlig neu konzipiert werden. Die Hegnabrunner Floriansjünger beantragten die Anschaffung und erklärten sich auch bereit, die Schlauchpflege für die Neuenmarkter Ortswehren zu übernehmen. Die Anlage der Firma Hafenrichter, Auetal, kostet 56 905 Euro erteilt. Damit ist die Gemeinde Neuenmarkt wohl die erste Kommune im Landkreis Kulmbach, die eine derartige Anlage für ihre Wehren anschafft. Die Gemeinde rechnet mit einer staatlichen Förderung durch die Regierung von Oberfranken in Höhe von 20 790 Euro und einem Kreiszuschuss von 6000 Euro.

Bürgermeister Siegfried Decker verwies darauf, dass mit der neuen Anlage Waschen, Prüfen, Trocknen und Wickeln weitgehend vollautomatisch erledigt werden: "Das aufwendige Aufhängen und Trocknen der Schläuche ist dann in den Schlauchtrocknungstürmen nicht mehr notwendig." Die Anschaffung hatte auch Kreisbrandrat Stefan Härtlein in seiner Stellungnahme befürwortet.


Neuer Geräteträger

Im Zuge der Haushaltsberatungen hat sich der Gemeinderat auch für eine Ersatzbeschaffung eines Mehrzweckgeräteträgers der Firma Hako vom Typ Citymaster 1600 ausgesprochen. Bürgermeister Siegfried Decker: "Die neun Jahre alte Vorgängermaschine ist äußerst reparaturanfällig und nach rund 3000 Betriebsstunden verbraucht." Der Geräteträger wird im gesamten Straßen- und Wegeunterhalt sowie im Winterdienst und beim Mähen der Grünanlagen und Spielplätze eingesetzt. Das wirtschaftlichste Angebot gab die Firma Kommunal- und Landmaschinenvertrieb aus Oberkotzau zu einem Gesamtpreis von 102 270 Euro ab.

Beschlossen wurde außerdem die Änderung des bestehenden Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Hegnabrunn-Süd". Wie Bürgermeister Siegfried Decker dazu mitteilte, können die Festsetzungen des aus dem Jahr 2003 hinsichtlich Baugrenzen und Pflanzauflagen im Bereich der Firmengruppe Gammisch aufgrund von sicherheitstechnischen Belangen, firmeninternen Abläufen und Anforderungen nicht mehr eingehalten werden. Zwischenzeitlich fanden auch Gespräche und Ortsbegehungen mit der Fachstelle Naturschutz am Landratsamt und dem Bauausschuss des Gemeinderates statt. Bürgermeister Decker: "Der alte Bebauungsplan entspricht nicht mehr der aktuellen Situation. Deshalb werden die Festsetzungen überarbeitet. Die Änderung betrifft ausschließlich die Grundstücke der Firmengruppe Gammisch. Die weiteren Grundstücke am Sailweg sind davon nicht betroffen." Mit dieser Änderung sind auch die ursprünglichen Pläne der Unternehmensgruppe für eine großzügige Ausdehnung des Firmengeländes in Richtung Schlömen vom Tisch, so Decker.


Häuser auf DB-Grundstück

Die Anfrage der DB AG für den Bau von zwei Einfamilienhäusern auf dem Grundstück an der Bahnhofstraße, das bislang mit einer Kleingartenanlage genutzt wurde, wurde im Gemeinderat konträr gesehen. Dennoch gab es am Ende mit 8 zu 6 Stimmen eine knappe Mehrheit für die Änderung des Flächennutzungsplanes. Martin Kaiser zeigte sich von der Absicht der DB Netz AG wenig begeistert, denn die Gartenbesitzer hätten mitunter bis zu fünfstellige Summen in ihre Anlage investiert. Bürgermeister Siegfried Decker machte deutlich, dass der Gemeinderat nur die baurechtliche Seite zu beurteilen habe. Wie die DB AG mit den Gartenbesitzern umgeht, stehe auf einem anderen Blatt und könne nicht Aufgabe der Gemeinde sein. Gegen die Bauanfrage stimmten die FW-Gemeinderäte Martin Kaiser, Klaus Zahner und Roland Fischer, 3. Bürgermeisterin Patricia Lerner und Carsten Warzecha (beide SPD-Offene Liste) und Nino Richter (FW).
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