Kulmbach

Mainleuser Bürgermeister: Altersgrenze vernünftig

Sollen hauptamtliche Bürgermeister nach dem 65. Geburtstag noch für eine weitere Amtszeit kandidieren dürfen? Der Mainleuser Bürgermeister Dieter Adam findet eine Anhebung der Altersgrenze auf 67 Jahre vernünftig. Er selbst ist bis 2016 gewählt.
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Dieter Adam hält eine Anhebung der Altersgrenze für kommunale Wahlbeamte für sinnvoll. Foto: Jürgen Gärtner
Dieter Adam hält eine Anhebung der Altersgrenze für kommunale Wahlbeamte für sinnvoll. Foto: Jürgen Gärtner
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Der Bayerische Verfassungsgerichtshof prüft die Altersgrenze für Landräte und berufsmäßige Bürgermeister. Die SPD klagt gegen die bislang geltende Regelung, nach der Kandidaten für kommunale Spitzenämter im Freistaat jünger als 65 Jahre sein müssen. Gestern fand die mündliche Verhandlung statt, die Entscheidung, ob die Altersgrenze künftig auf 67 Jahre angehoben wird, soll am 19. Dezember verkündet werden.
In Stadt und Landkreis Kulmbach gibt es neben dem Landrat und dem Kulmbacher Oberbürgermeister nur drei Wahlbeamte, nämlich die hauptamtlichen Bürgermeister der Gemeinden Mainleus, Neuenmarkt und Neudrossenfeld. Alle anderen Bürgermeister sind ehrenamtlich tätig.

"Man sollte schon fit sein"

Der älteste und einzige, der die Altersgrenze von 65 Jahren bereits erreicht hat, ist der Mainleuser Bürgermeister Dieter Adam.
Unabhängig davon, wie die Entscheidung der Verfassungsrichter ausfällt - er wird nach Ablauf seiner Amtszeit nicht mehr kandidieren, denn sein Amt wird nicht bei der Kommunalwahl im Frühjahr 2014 neu besetzt, sondern erst zum 1. Juli 2016. Die Verschiebung entstand durch den Tod des Amtsvorgängers Werner Grampp. "Wenn meine Amtszeit abgelaufen ist, reicht es", sagt Adam. "Dann bin ich 70, und irgendwann lassen ja auch die Kräfte nach. Man sollte schon fit sein, um sein Amt auch tatkräftig ausüben zu können." Stünde er 2014 schon zur Wahl, würde er sich eine erneute Kandidatur durchaus noch einmal zutrauen, "denn grundsätzlich fände ich es schon richtig, die Altersgrenze auf 67 anzuheben. Wir erwarten ja von unseren Arbeitern und Angestellten auch, dass sie künftig bis 67 arbeiten."

Diese Auffassung teilt der Neuenmarkter Bürgermeister Siegfried Decker. Er hat sich zwar noch nicht festgelegt, ob er 2014 noch einmal kandidieren möchte, aber rechtlich wird das für den 62-Jährigen kein Problem. Auch nach altem Recht kann er noch einmal antreten. Den Vorstoß des SPD-Landtagsabgeordneten Peter Paul Gantzer bewertet er positiv: "Man sollte die Landräte und hauptberuflichen Bürgermeister selbst entscheiden lassen, ob sie über 65 noch einmal antreten wollen. Und das letzte Wort hat ja ohnehin der Wähler, der entscheidet, ob er auf Erfahrung setzt und dem älteren Kandidaten das Vertrauen schenkt, oder ob er einen Wechsel und frischen Wind möchte und sich für einen Jüngeren entscheidet."
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