Kulmbach
Stadtrat

Kulmbach baut und investiert

Der städtische Haushalt für 2019 wurde am Donnerstag einstimmig verabschiedet. OB Schramm sprach von einem mutigen Zahlenwerk in einer Zeit des Umbruchs.
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Blaue Stunde: Arbeiten vor prächtiger Kulisse - das VHS-Gebäude wird saniert und erweitert. Foto: Stephan Tiroch
Blaue Stunde: Arbeiten vor prächtiger Kulisse - das VHS-Gebäude wird saniert und erweitert. Foto: Stephan Tiroch
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Die Investitionen der Stadt Kulmbach haben sich auf hohem Niveau eingependelt. Im Haushalt für 2019 sind 44 Millionen Euro eingeplant. Das ist der zweithöchste Wert, nur 2016 waren es mit knapp 50 Millionen Euro mehr.

Der Gesamthaushalt von Stadt, Stadtwerken sowie Tourismus- und Veranstaltungsservice hat ein Volumen von 172 Millionen Euro. Er wird von allen Parteien getragen und wurde am Donnerstag einstimmig verabschiedet.

Sechs Millionenprojekte

Die dicksten Brocken auf der Investitionsseite sind sechs Millionenprojekte, mit denen teilweise schon begonnen wurde. Um 4,4 Millionen Euro gestiegen ist der Investitionsbedarf für das neue Kunst- und Kulturzentrum über dem ZOB, nachdem schon drei Millionen eingeplant waren. Es geht um Statik, Sicherheitsmaßnahmen und Brandschutz. "Da kann man nicht sparen", sagte Oberbürgermeister Henry Schramm (CSU).

Der Umbau des alten Turbinenhauses der Spinnerei, das als Veranstaltungszentrum und Partylokation in ganz Oberfranken wahrgenommen werden soll, ist nun mit 5,8 Millionen Euro veranschlagt. Schramm sprach von einem "Leuchtturmprojekt für die Kulturstadt Kulmbach". Es sei weit und breit einmalig. "Zwischen geplantem Campus und Altstadt sollen Junge und jung gebliebene Kulmbacher zusammen mit den Studenten tanzen, feiern und sich unterhalten lassen. Ich stelle mir das ganz toll vor."

Gesamtkosten von 2,71 Millionen Euro sind für das Stadtbauamt im Oberhacken eingeplant, das energetisch saniert und barrierefrei umgebaut wird. 3,73 Millionen Euro werden für die Sanierung der Volkshochschule in der Bauergasse investiert. Unter anderem soll künftig der Heilingschwertturm für repräsentative Zwecke - auch von Firmen oder Privatleuten - genutzt werden.

Im Freibad trägt die Stadt dem Wunsch der Jugend Rechnung, die sich einen neuen Sprungturm gewünscht hatte. Dafür sind 1,4 Millionen Euro vorgesehen. Und der Sprungturm soll rechtzeitig zum Saisonbeginn fertig werden, sagte OB Schramm.

Wohnungen in Petzmannsberg

Im Frühjahr beginnt der Neubau des städtischen Wohngebäudes in Petzmannsberg - Kosten 3,45 Millionen Euro. Dort entstehen 14 barrierefreie Wohnungen für sozial schwächere Menschen.

Schramm betonte, dass Kulmbach eine Zeit des Umbruchs erlebt. Dem trage man mit einem "mutigen Haushalt" Rechnung.

Was ihn am Haushalt störte: Dass eine Kreditermächtigung für die Aufnahme von 2,2 Millionen Euro Schulden vorgesehen ist. "Wer mich kennt, weiß, dass mich das erst einmal nicht gefreut hat." Aber dies habe nichts mit dem 2019 geplanten Maßnahmenpaket zu tun, sondern mit einem Umstand, den Kulmbach nicht beeinflussen kann: "Wir müssen mit einer Reduzierung der Schlüsselzuweisungen um fast 2,5 Millionen Euro leben. Dieser deutliche Einnahmenausfall konnte nicht kompensiert werden", erklärte Schramm.

Für Kunstrasenplatz

Er verteidigte auch den Bau des umstrittenen Kunstrasenplatzes. "Wir wollen auch im Bereich des Sports Neues wagen, eben mutig sein", sagte er. Viele Nachbarkommunen hätten einen Kunstrasenplatz. "Vereine, Schulen und die Universität würden davon profitieren."

OB Schramm, dem der Stadtrat zu seiner Wahl zum Bezirkstagspräsidenten gratulierte, betonte weiter, dass Kulmbach auf dem Fundament einer starken und gefestigten Wirtschaft aufbauen könne. Er sei optimistisch, den Ansatz von 23,5 Millionen Euro Gewerbesteuer erreichen zu können.

Das sagen die Fraktionen zum Haushalt

Michael Pfitzner, CSU: Die gemeinsame Bereitschaft in der Stadt Kulmbach, die Zukunft zu gestalten, hob der CSU-Fraktionsvorsitzende hervor. Man komme diesmal zwar nicht ohne Nettoneuverschuldung aus, "aber es sind rentierliche Schulden, da wir in vielen Bereichen lediglich in Vorleistung gehen oder Gebäude sanieren, die zukünftige Haushalte nicht mehr belasten werden." Es sei sinnvoll, jetzt viele Investitionen voranzutreiben, da sich erste Schatten von einem zumindest verminderten wirtschaftlichen Wachstum abzeichnen, sagte der CSU-Fraktionssprecher. Ingo Lehmann, SPD: Der SPD-Fraktionsvorsitzende zeigte sich optimistisch, dass der Unicampus ("Die Verwirklichung zieht sich") am geplanten Standort beim früheren Güterbahnhof realisiert werden kann. "Wir glauben an eine Einigung mit der Brauerei." Allerdings äußerte er Bedenken, dass ein vor allem auf Studenten ausgerichtetes Überangebot von Wohnungen realisiert wird, das an den Bedürfnissen anderer Wohnungssuchender vorbeigeht. Lehmann forderte, dass der ÖPNV, der um 34 Prozent oder 185 000 Euro teurer wird, auch vernünftig funktionieren muss. Ralf Hartnack, WGK: Der Zweite Bürgermeister und WGK-Fraktionsvorsitzende dankte Oberbürgermeister Schramm für seinen Einsatz. "Die beachtlichen Investitionen sorgen dafür, dass sich Kulmbach weiter bewegt und positiv entwickelt", meinte er. Die großen Herausforderungen durch die Universität hätten im nächsten Jahr eine geringe Neuverschuldung erforderlich gemacht. In Anbetracht der einmaligen und herausragenden Entwicklungschancen, die sich Kulmbach bieten, erscheint uns dies nicht nur vertretbar, sondern sogar unbedingt notwendig", so Hartnack. Hans-Dieter Herold, Grüne: Die Grünen hatten grundsätzlich am Haushalt nichts auszusetzen und tragen ihn mit, wie ihr Sprecher Hans-Dieter Herold betonte. Er hoffte, dass der Unicampus an der vorgesehenen Stelle inder Innenstadt errichtet werden kann. Sorgen machte ihm der Stillstand auf der Plassenburg. Er, Herold, verstehe nicht, warum die Schlösserverwaltung herumzickt. Sollte es in absehbarer Zeit nicht zu einer guten Lösung kommen, empfahl er, über eine neue Museumskonzeption nachzudenken - mit der Konsequenz die städtischen Museen von der Plassenburg in die Innenstadt abzuziehen. Thomas Nagel, FDP: Der FDP-Stadtrat machte sich dafür stark, dass die Stadt 2020 keine neuen Schulden mehr machen dürfe. So einen Haushalt werde er ablehnen. Diesmal könne er jedoch zustimmen, weil notwendige Investitionen realisiert werden müssten. Was er kritisierte: Die Stadt bringe nicht das Geld auf, um die Grund- und Hauptschulen besser auszustatten. Man habe vereinbart, dieses Thema in der wahlfreien Zeit anzupacken - was nun nicht gelungen ist. Der Erweiterungsbau der Hans-Edelmann müsse nach Nagels Ansicht allerdings in den nächsten Jahren dringend angegangen werden.

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