Kulmbach
Bedarfszuweisungen

Freistaat überweist vier Millionen Euro in den Landkreis Kulmbach

Insgesamt vier Millionen Euro an Bedarfszuweisungen fließen in den Landkreis. Das teilten übereinstimmend alle Landtagsabgeordneten der Region mit.
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Symbolfoto: Pixabay/schuldnerhilfe
Symbolfoto: Pixabay/schuldnerhilfe

Für Bedarfszuweisungen hat der Landtag insgesamt - wie in den beiden vergangenen Jahren auch - die Rekordsumme von 150 Millionen Euro bereitgestellt. Von den staatlichen Mitteln gehen 2,9 Millionen Euro an den Landkreis Kulmbach und weitere 1,1 Millionen an vier Kommunen im Landkreis.

Von den 2,9 Millionen Euro für den Landkreis sind 400 000 Bedarfszuweisung. Dies ist die bisher höchste Stabilisierungshilfe für den Landkreis. Landrat Klaus Peter Söllner zeigte sich sehr erfreut über die Unterstützung: "Die Stabilisierungshilfen verbessern die Finanzsituation des Landkreises erheblich, die nun gewährten Mittel werden wir wie in den Vorjahren zum Abbau der bestehenden Verschuldung und zur Vermeidung neuer Verschuldung einsetzen. Allein in den vergangenen fünf Jahren konnten wir damit den Schuldenstand des Landkreises um rund acht Millionen Euro verringern.

Folgende Städte und Gemeinden aus dem Landkreis Kulmbach erhielten ebenfalls Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen:

Gemeinde Harsdorf: 300.000 Euro

Stadt Kupferberg: 100.000 Euro

Stadt Stadtsteinach: 200.000 Euro (erst nach Erfüllung der Auflagen)

Markt Thurnau: 500.000 Euro

Aus dem Landkreis Bayreuth erhält unter anderem die Stadt Hollfeld mit 541.000 Euro Unterstützung (allerdings erst nach der Erfüllung der Aufgaben).

Der Landkreis Lichtenfels erhält 400.000 Euro, die Stadt Weismain 101.000 Euro.

1,9 Millionen Euro gehen an den Landkreis Wunsiedel im Fichtelgebirge sowie mehr als 20 Millionen Euro an Kommunen im Landkreis Wunsiedel.

Bedarfszuweisungen/Stabilisierungshilfen sind Mittel des Freistaats Bayern, die im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs an Gemeinden, Städte und Landkreise fließen. Entschieden wird über die Anträge der Kommunen auf Bedarfszuweisungen/Stabilisierungshilfen im Verteilerausschuss, einem Gremium aus Vertretern der kommunalen Spitzenverbände und der Staatsregierung.

Bedarfszuweisungen sind dazu bestimmt, der außergewöhnlichen Lage und den besonderen Aufgaben von Gemeinden und der besonderen Ausgabenbelastung strukturschwacher Landkreise im Einzelfall Rechnung zu tragen. Stabilisierungshilfen sind für strukturschwache bzw. von der demografischen Entwicklung besonders negativ betroffene, konsolidierungswillige Kommunen vorgesehen.

Zusätzlich profitiert die Stadt Kulmbach von einem weiteren Programm - dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 2018 - Stadtumbau. Hier erhält die Stadt Kulmbach für den Innenstadtbereich Fördermittel in Höhe von 1.080.000 Euro.



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