Hof an der Saale
Steuerhinterziehung

Angeklagter räumt Faulheit und Dummheit ein

Ein Gnadenangebot mit einer "doppelten roten Schleife" bekam ein Schausteller aus dem Landkreis Kulmbach von Staatsanwältin Ines Plenk. Der Mann musste sich vor dem Amtsgericht Hof verantworten, weil er die Umsatzsteuer für 2011 in Höhe von 3373 Euro hinterzogen hatte.
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Er kam jedoch mit einem "blauen Auge" davon. Grundsätzlich tendierte Richterin Anke Schattner zur Einstellung des Verfahrens, wären da nicht zwei Vorstrafen wegen der gleichen Delikte im Bundeszentralregister verzeichnet.

Die Staatsanwältin zeigte auf, dass es der Angeklagte im Jahr 2011 unterließ, rechtzeitig die Voranmeldung zur Umsatzsteuer für seinen Festzeltverleih und das Schaustellergewerbe beim Finanzamt Kulmbach abzugeben. Auf die Frage von Richterin Anke Schattner, wie er sein Fehlverhalten begründe, gab der Angeklagte unumwunden zu: "Es war einfach mein Versäumnis. Es war Faulheit und auch Dummheit. Das sind die Tatsachen, und ich will deshalb auch keine Story erfinden." Mittlerweile habe er aber die Sache mit der Steuerbehörde im Griff und sei mit seiner Voranmeldung im Jahr 2012 auf dem Laufenden.

Dies bestätigte der zuständige Finanzbeamte im Zeugenstand. Auch die fehlenden Erklärungen für 2011 seien inzwischen nachgereicht worden. Der Finanzbeamte umschrieb das Handeln des Angeklagten kurzum mit dem Wort "Schlamperei". Der Grund lag hauptsächlich in den finanziellen Problemen des Schaustellers.
Natürlich hielt Richterin Anke Schattner dem Angeklagten die beiden Strafbefehle aus den Jahren 2008 und 2010 vor: "Da muss doch jemand denken, dass es so nicht weiter gehen kann."

Der Schausteller sagte, dass die Geschäfte längst nicht mehr so laufen wie in früheren Jahren: "Man kann sieben Tage arbeiten, und am Ende geht es Null für Null
auf. Es läuft einfach beschissen, am Monatsende hat man gerade mal 50 Euro übrig, um den Diesel zu bezahlen." Auch der Steuerberater müsse auf sein Geld warten.
Zur Frage der Richterin, ob der Schausteller die Umsatz-Voranmeldung notfalls auch selbst durchführen könne, weil der Steuerberater auf Vorkasse besteht, sagte der Finanzbeamte: "Ich wage es zu bezweifeln, dass er dazu die steuerlichen Vorkenntnisse hat."

Mit dem Finanzamt hat der Angeklagte im Übrigen eine wöchentliche Ratenzahlung von 150 Euro vereinbart, um die Steuerschuld von knapp 3400 Euro zu begleichen.

Die besonderen Umstände veranlassten Staatsanwältin Ines Plenk schließlich, dem Angeklagten ein Gnadenangebot zu machen. Zur Schadenswiedergutmachung wurde ihm auferlegt, von November 2012 bis April 2013 wöchentlich die vereinbarte Rate von 150 Euro verbindlich zu leisten. Richterin Schattner: "Zahlen Sie, wird das Verfahren eingestellt, zahlen Sie nicht, sehen wir uns hier wieder."

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