Kulmbach
Stadtrat

Zentralparkplatz: selbstverständlich barrierefrei

Der Kulmbacher Stadtrat hat in seiner Sitzung heute Abend weitere Vorgaben für die Erneuerung und Umgestaltung von Zentralparkplatz samt Tiefgarage verabschiedet. Wichtigste Aussage: Die Stadt wird selbstverständlich darauf achten, dass die Flächen barrierefrei und behindertenfreundlich angelegt werden.
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Barrierefreiheit des neuen Zentralparkplatzes ist eines der Hauptanliegen der Stadt Kulmbach, wie in der Stadtratssitzung am Donnerstag deutlich wurde. Foto: Matthias Beetz
Barrierefreiheit des neuen Zentralparkplatzes ist eines der Hauptanliegen der Stadt Kulmbach, wie in der Stadtratssitzung am Donnerstag deutlich wurde. Foto: Matthias Beetz
Anlass für eine längere Diskussion zu diesem Thema war ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion, der eine Vielzahl von Instrumenten auflistete, um das Vorhaben möglichst behindertenfreundlich zu machen. Fraktionsvorsitzender Ingo Lehmann unterstrich, dass die SPD im laufenden Entwurfsverfahren die Möglichkeiten konkretisieren will. "Für uns steht das ganz oben auf der Agenda", sagte Lehmann und verwies darauf, dass Kulmbach immerhin auch Modellkommune für das Projekt "Bayern barrierefrei" ist.

Oberbürgermeister Henry Schramm (CSU) betonte, dass die Barrierefreiheit bei dem Projekt eine Selbstverständlichkeit ist und auch der Einbau eines Aufzugs kommt.
Auf Bitte von Matthias Meußgeyer (SPD) wurde denn auch der Passus aus der Beschlussvorlage gestrichen, wonach die Notwendigkeit eines Aufzuges zu prüfen sei.

Den Planer Luft geben

Der OB unterstrich eindringlich, dass sich der Stadtrat noch sehr oft mit der Planung befassen und Entscheidungen zu treffen haben wird. Er plädierte dafür, den Planern Luft zu geben, betonte aber auch, dass alle Bausteine dieses Projekts mit konkreten Zahlen hinterlegt werden müssen. "Sicher wird auch manches Detail nicht zu finanzieren sein."

Für Jörg Kunstmann (CSU) ist es wichtig, dass der Platz die höchstmögliche Funktionalität bekommt, während Ralf Hartnack und Stefan Schaffranek (beide WGK) den Erfolg des Platzes untrennbar mit einem sinnvollen Verkehrskonzept verbinden. Christina Flauder (SPD), Vorsitzende des Seniorenbeirats, betonte, der Beirat werde ein waches Auge auf die senioren- und behindertengerechte Gestaltung haben.

Die weiteren Vorgaben für die Platzumgestaltung wurden einstimmig genehmigt. Unter anderem soll die Stellplatzbreite für Fahrzeuge erhöht, das Multifunktionsgebäude an der Ecke Grabenstraße/Klostergasse erhalten, der touristische Busverkehr der Touristinformation zugeordnet, die Anzahl der Toiletten überprüft und Lademöglichkeiten für Elektrofahrzeuge vorgesehen werden.

Mehr Informationen

Eine Grundsatzdebatte zwischen Hans-Dieter Herold (Grüne) und OB Schramm gab es um den Beteiligungsbericht der Stadt zur Städtebau GmbH, zur Langheimer Amtshof GmbH und zur Flugplatz GmbH. Herold sprach von einem "Lari-Fari-Bericht", der keinerlei politische Zielsetzungen - zum Beispiel zur Energiepolitik - aufzeige. Als einfacher Stadtrat würde er gerne besser informiert werden. Der OB entgegnete allerdings, dass für den Stadtrat in allen drei Fällen "kein Eingriff in das operative Geschäft möglich" ist. Um die Arbeit in den Beteiligungsgesellschaften transparenter zu machen, werden künftig den Fraktionen Sitzungs- und Arbeitsberichte überlassen.

Michael Stübinger (SPD) bat in der Aussprache darum, dass die Lautsprecheranlage am Friedhof (auch für den Außenbereich) erneuert und rechtzeitig die Anschaffung einer weiteren Urnenstele auf den Weg gebracht wird. Außerdem: Der Pflegezustand des Friedhofs müsse wieder verbessert werden. OB Schramm sicherte für die Lautsprecheranlage eine sofortige Lösung zu. Was den Pflegezustand der Anlage angeht, überraschte er Stübinger wie dessen Kollegen mit einer Nachricht: Beim Wettbewerb "Focus Friedhof" der Bayerischen Umweltministerin hat Kulmbach den ersten Preis zugesprochen bekommen. Stadtratssenior Horst Zahr (CSU) kommentierte die Debatte auf seine Art: "Da kriegen wir einen Staatspreis und nörgeln trotzdem ständig rum."
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