Die Marktschorgasterin warnt nicht nur vor den möglichen und hinlänglich bekannten Auswirkungen auf die Gesundheit, sondern dass die neue LTE-Technologie (Long Term Evolution - schnelles Internet per Vodafone Mobilfunknetz) "eine rechtliche Grauzone" ist: "Sie stellt nicht den Mobilfunkempfang sicher, sondern versorgt den Ort mit kabellosem Internet, obwohl Marktschorgast bereits mit einer schnellen DSL-Leitung versorgt ist. Sie dient also rein der Profitmaximierung." Deshalb hat sie an Bürgermeister Hans Tischhöfer (FW) sowie den Bau- und Umweltausschuss ein Schreiben gerichtet, das auf der nicht öffentlichen Tagesordnung der jüngsten Gemeinderatssitzung stand.
CSU-Fraktionssprecher Marc Benker beantragte allerdings, den Punkt nicht hinter verschlossenen Türen zu behandeln. Das Gremium verständigte sich schließlich darauf, den Brief von Daniela Scholz lediglich bekannt zu geben und dann in der geheimen Sitzung zu beraten.

"Aussage nicht korrekt"


In dem Schreiben heißt es unter anderem: "Sie erwähnten in den vergangenen Gemeinderatssitzungen mehrfach, Ihnen seien bezüglich der Standortsteuerung jedweder Sendeanlagen die Hände gebunden. Diese Aussage ist nicht korrekt. Sie haben als Gemeinde immer Planungshoheit, das bedeutet, Sie dürfen Flächen bestimmen - sozusagen als Kompromissangebot für Staat und die privaten Anbieter - in denen Sie die Installation von Mobilfunk explizit erlauben. Alle anderen Gebiete dürfen nicht genutzt werden, auch dann nicht, wenn sich beispielsweise ein Verein dazu entschließt, sein Grundstück zur Verfügung zu stellen.
Der Bauausschuss muss zeitnah eine solche Satzung erlassen, bevor wir uns weiteren Anträgen dieser Art untätig aussetzen."

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