Ludwigschorgast
Abwasserstreit

Sucht Wirsberger Bürgermeister das Haar in der Suppe?

Doris Leithner-Bisani wirft ihrem Wirsberger Bürgermeisterkollegen Hermann Anselstetter vor, bewusst gegen rechtliche Vorgaben verstoßen zu haben.
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Der Bau der Untersteinacher Umgehung beeinflusste auch die Arbeit im Abwasserzweckverband der Schorgasttalgemeinden. Foto: Archiv/Sonny Adam
Der Bau der Untersteinacher Umgehung beeinflusste auch die Arbeit im Abwasserzweckverband der Schorgasttalgemeinden. Foto: Archiv/Sonny Adam
Mit Schaudern erinnert sich Bürgermeisterin Doris Leithner-Bisani (CSU) an die Sitzung des Abwasserzweckverbands der Schorgasttalgemeinden am 8. Dezember zurück. "Ich habe noch nie so eine Sitzung erlebt", sagte sie am Donnerstagabend im Marktgemeinderat. Ihrem Wirsberger Kollegen Hermann Anselstetter (SPD) warf sie vor, "wiederholt bewusst gegen rechtliche Vorgaben, nämlich die Geheimhaltungspflicht, verstoßen" zu haben - und das, obwohl sie ihn als Verbandsvorsitzende wiederholt darauf hingewiesen habe.


"Äußerst arbeitsintensives Jahr"


Man wolle den Bürgern keine Informationen vorenthalten, "aber einige Sachen sind eben zum Wohl der Allgemeinheit nicht für die Öffentlichkeit bestimmt", sagte Leithner-Bisani. Deutlich sei am 8. Dezember auch gesagt worden, dass das Beweissicherungsverfahren bisher rund 189 000 Euro gekostet hat. Und so wie jedes Jahr sei im Haushalt eine Gerichtskostenumlage ausgewiesen worden.

Hinter dem Zweckverband liege "ein äußerst arbeitsintensives Jahr". Erst Ende Februar habe man vom Staatlichen Bauamt erfahren, dass die Abwasserdruckleitung im Zuge des Neubaus der Untersteinacher Umgehung bereits bis Ende Mai an einer Stelle verlegt und an zwei Stellen gesichert werden müsse. Unter enormen Zeitdruck habe man die Verträge mit dem Bund sowie ein Sicherungskonzept mit dem Ingenieurbüro ausarbeiten müssen, erinnerte sie.


Permanente Kontrollen


"Nach Ausschreibung und Baubeginn haben wir festgestellt, dass andere an der Umgehung beteiligte Baufirmen gegen das Sicherheitskonzept verstießen. Permanente Kontrollen waren die Folge, was äußerst zeitaufwendig, aber notwendig war. Zudem musste erneut der Zustand der Leitung untersucht werden, um Schäden auszuschließen", so Leithner-Bisani.

Auch sie warte sehnlichst auf eine Ende des Beweissicherungsverfahrens beim Landgericht. Die Untersuchungen zur Abwasserstudie werde man Anfang 2017 durchführen. "Das soll so schnell wie möglich durchgezogen werden", betonte sie und fand es schon verwunderlich, dass Anselstetter diese Leistungen nicht anerkenne, sondern stattdessen ständig ein Haar in der Suppe suche.


Ansehen des Verbands schwer geschadet


Zur Kritik Anselstetters in öffentlicher Sitzung, seine Fragen seien zu spät beantwortet worden, meinte Leithner-Bisani: "Mein Bürgermeisterkollege wusste vor der Zweckverbandssitzung, dass die Antworten auf 19 Seiten ausgearbeitet sind, wir haben lediglich auf die Bestätigung verschiedener Aspekte gewartet. Also warum sein Angriff in öffentlicher Sitzung?", fragte sie.

Sie habe Zweifel, dass Anselstetter an einer gemeinsamen und zielführenden Problemlösung interessiert sei. "Sein Verhalten hat dem Ansehen des Zweckverbandes massiv geschadet. Unsere Ziele erreichen wir nur, wenn wir zusammenstehen. Seine Aussage, wir würden die Bürger nicht informieren, muss ich aufs Schärfste zurückweisen." Die VG-Verbandsräte würden sich von den Attacken ihres Kollegen nicht beirren lassen. Man müsse zu einem sachlichen Ton zurückzukehren.


Ablehnung verwunderlich


Im Übrigen sei es verwunderlich, dass Anselstetter, bis 2014 stellvertretender Zweckverbandsvorsitzender, nach der Kommunalwahl die Übernahme eines Amtes abgelehnt habe. "Und jetzt tut er so, als wäre er der einzige, dem das Wohl der Bürger am Herzen liegt. Es wäre an der Zeit, auch die Leistung der anderen anzuerkennen."
Tobias Braunersreuther (SPD) wünschte sich, "dass wieder Ruhe einkehrt". Seine Frage, ob in Sachen Beweissicherungsverfahren 2017 eine Entscheidung fällt, konnte Leithner-Bisani nicht beantworten.
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