Kulmbach
Gericht

Kulmbacher prellt Jobcenter um fast 3000 Euro

Um fast 3000 Euro hat ein 29-Jähriger aus dem Kreis Kulmbach die Arbeitsagentur geprellt. Weil das auffiel, musste er sich jetzt vor Gericht verantworten.
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Um fast 3000 Euro hat ein Kulmbacher die Arbeitsagentur geprellt. Weil das nicht unentdeckt blieb, musste er sich jetzt vor Gericht verantworten. Foto: Archiv
Um fast 3000 Euro hat ein Kulmbacher die Arbeitsagentur geprellt. Weil das nicht unentdeckt blieb, musste er sich jetzt vor Gericht verantworten. Foto: Archiv
Fast 3000 Euro hatte ein 29-jähriger Mann aus dem Landkreis Kulmbach zu Unrecht vom Jobcenter, beziehungsweise von der Arbeitsagentur erhalten, fast 2000 Euro an Hartz-IV-Leistungen und später noch einmal fast 1000 Euro an Arbeitslosengeld. Die Arbeitsverwaltung war dem Mann jeweils durch einen Datenabgleich auf die Spur gekommen.

Vor Gericht bekam er jetzt die Quittung: Wegen Betrugs in zwei Fällen wurde der 29-Jährige zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu jeweils 30 Euro verurteilt. Die zu Unrecht bezogenen Leistungen muss er zusätzlich zurückbezahlen.


Per E-Mail und telefonisch


Vor Gericht behauptete der Angeklagte, er habe beim Arbeitsamt Bescheid gesagt, einmal per E-Mail, einmal telefonisch. Doch die eigens geladenen Mitarbeiter wussten davon nichts. "Das ist schon irgendwie merkwürdig, dass die Abmeldung gleich zweimal hintereinander nicht ankommt", sagte Richterin Sieglinde Tettmann in ihrer Urteilsbegründung.

Der Angeklagte war während der Verhandlung standhaft bei seiner Einlassung geblieben. Er sei sich zu hundert Prozent sicher, dass er sich abgemeldet hatte. "Ich gehe davon aus, ich habe alles richtig gemacht", sagte er immer wieder.

Konkret hatte der Mann knapp 2000 Euro an Hartz-IV-Leistungen für die Monate Mai bis September 2015 bezogen, obwohl er ab Mai als Arbeiter bei einer Firma in Fürth beschäftigt war. Im zweiten Fall ging es um Arbeitslosengeld für rund sechs Wochen, in denen er nach einigen Monaten der Ausstellung wieder bei der gleichen Firma angestellt wurde.


Auszüge nicht angeschaut


Ob es ihm denn nicht aufgefallen sei, dass da plötzlich mehr Geld aufs Konto kam, wollte Richterin Tettmann wissen, doch der Angeklagte wiegelte ab. Er habe seine Auszüge nicht kontrolliert, zumal das Konto ein reines Online-Konto gewesen sei. Außerdem sei seine Frau für das Finanzielle zuständig gewesen. Seine finanzielle Situation zur damaligen Zeit beschrieb er als ganz normal.

Er habe jedenfalls keine Mitteilung vom Angeklagten bekommen, sagte der zuständige Arbeitsvermittler des Kulmbacher Jobcenters. Der Zeuge meinte auch, dass der 29-Jährige auf mehrere Einladungen hin nicht erschienen sei. Das berichtete auch der Mitarbeiter der Arbeitsagentur in Bayreuth. Der Angeklagte sei auf zwei Einladungen hin unentschuldigt ferngeblieben. Er habe deshalb sogar eine Sperrzeit veranlasst und das Arbeitslosengeld erst später ausbezahlt.


Einlassungen nicht glaubhaft


Die Einlassungen des Angeklagten seien nicht glaubhaft, sagte der Vertreter der Staatsanwaltschaft. Zumindest über die Geldeingänge seitens des Jobcenters und der Arbeitsagentur hätte sich der Angeklagte doch wundern müssen. Der Staatsanwalt beantragte deshalb eine Geldstrafe in Höhe von 100 Tagessätzen zu jeweils 40 Euro.
Freispruch forderte dagegen Verteidiger Alexander Schmidtgall. Sein Mandant habe keine Täuschung begangen, ihm sei nicht nachzuweisen, dass er sich nicht doch abgemeldet habe.

Dieser Argumentation folgte Richterin Tettmann nicht, wenngleich sie die vom Staatsanwalt beantragte Tagessatzhöhe wegen der Unterhaltsverpflichtungen nach unten korrigierte. Niemand könne ausschließen, dass mal ein Brief oder eine E-Mail nicht ankommt. Doch in dem Fall gebe es einfach zu viele Ungereimtheiten.

Auch Richterin Sieglinde Tettmann bezeichnete es als absolut unglaubwürdig, dass man es nicht merkt, wenn fünf Monate lang jeweils 400 Euro zusätzlich auf dem Konto ankommen. Damit war das Urteil klar.

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