Kulmbach
Prozess

Haben die Angeklagten die Plätze getauscht?

Wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und Beihilfe dazu mussten sich gestern zwei Männer verantworten.
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Symbolfoto: Archiv/Oliver Berg, dpa
Symbolfoto: Archiv/Oliver Berg, dpa
Haben ein Onkel und sein Neffe vor einer Kontrolle durch die Polizei die Plätze getauscht, um dem jüngeren Mann vor einer Anklage wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu bewahren? - Das Amtsgericht Kulmbach beantwortete diese Frage gestern mit Ja und verurteilte den 24-Jährigen zu einer Freiheitsstrafe auf Bewährung, der 47-jährige Verwandte kam mit einer Geldstrafe davon.

Die Männer mussten sich wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und Beihilfe dazu verantworten. Da beide Männer aus Polen stammen und nur unzureichend Deutsch sprechen, war eine Übersetzerin anwesend. Der 24-jährige Hauptangeklagte wurde mit Handschellen in den Gerichtssaal geführt. Er sitzt im Moment einige Vorstrafen, unter anderem Diebstahl, Sachbeschädigung und Trunkenheit am Steuer, in der Justizvollzugsanstalt Landsberg am Lech ab.



Bei der Hinfahrt nichts gewusst


Als er ihm Mai 2015 mit dem Auto unterwegs war, war ihm die Fahrerlaubnis schon Monate vorher entzogen worden. "Ich dachte, die Zeit, für die mir der Führerschein entzogen wurde, ist abgelaufen", übersetzte die Dolmetscherin die Aussage des Angeklagten.

Sein 47-jähriger Onkel saß beide Male mit im Auto. Er beteuerte jedoch, dass er bei der Fahrt nach Polen nichts davon gewusst habe, dass sein Neffe ohne Fahrerlaubnis fährt. Auf der Rückfahrt wenige Tage später sei er allerdings gleich nach der Grenze selbst gefahren. Er wirkte bei seiner Aussage allerdings sehr nervös und benötigte nach kurzer Zeit ein Glas Wasser.

Als erster Zeuge wurde ein Polizeibeamter aus Kulmbach gehört, der den Wagen der Angeklagten bei einer Verkehrskontrolle auf der A9 angehalten hatte. Hier hatte der 24-jährige Fahrer keinen gültigen Führerschein vorzeigen können und behauptet, er habe ihn vergessen. Er wurde darauf hingewiesen, dass ihm die Fahrerlaubnis entzogen und seine Sperre noch nicht aufgehoben sei.

Bei der Rückfahrt waren die beiden Angeklagten im gleichen Auto zurück nach Deutschland unterwegs. Da der 24-jährige Angeklagte aber keine gültige Fahrerlaubnis für Deutschland hatte, wollte er nach eigenen Angaben noch vor der deutschen Grenze den Platz mit seinem Onkel tauschen. Aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens und des Fehlens einer Ausfahrt habe dieser Wechsel aber erst nach der Grenze vollzogen werden können.
Der als zweites geladene Zeuge, ein Polizeibeamte aus Hof sagte jedoch aus, dass als er das Auto der beiden Männer kontrolliert habe, immer noch der 24-Jährige gefahren sei. Der Ordnungshüter war mit seinem Kollegen an diesem Tag auf der Autobahn in Höhe Bayreuth Nord unterwegs und entdeckte das Auto der Verdächtigen aufgrund des Nummernschildes. Gegen den Halter des Autos lag nämlich ein Haftbefehl vor.



Auto wurde immer langsamer

Der Zeuge beobachtete, dass vorne im Auto zwei Männer saßen. "Der Fahrer hatte einen schwarzen Pulli an und war sehr klein und schmal. Der Beifahrer dagegen trug ein neongelbes T-Shirt und war stämmiger gebaut", so der Polizist.

Als die Beamten den Fahrer aufforderten, ihnen mit ihrem Wagen zu folgen, sei dieser immer langsamer geworden und sei schließlich nur noch 50 Stundenkilometer gefahren, so der Zeuge.
Als das Auto dem Streifenwagen dann letztlich doch folgte, hätten die beiden Männer, laut Angaben des Polizisten, auf dem jeweils anderen Platz gesessen. "Meiner Meinung nach ist das Auto so langsam gefahren, weil die beiden während der Fahrt die Plätze getauscht haben", sagte er.

Dem widersprach allerdings der Onkel. Der Polizist habe das gar nicht genau gesehen haben können, weil es Nacht gewesen sei und stark geregnet habe: "Ich beteuere es nochmal. Ich bin gefahren!", sagte der Mann.

Da der jüngere Angeklagte selbst gestanden hatte, nach der Grenze noch ein Stück gefahren zu sein, war für Richterin Sieglinde Tettmann klar, dass er wegen fahrlässigen und vorsätzlichen Fahrens ohne Fahrerlaubnis verurteilt wird. Erschwerend hinzu komme, dass er zahlreiche Geldstrafen nicht als Anreiz zur Besserung genommen habe, sondern immer wieder straffällig geworden sei.

Dem jungen Mann wurde deshalb eine viermonatige Freiheitsstrafe auferlegt, die zur Bewährung ausgesetzt ist. Er muss zudem 1000 Euro Bußgeld bezahlen. Die Fahrerlaubnis wird ihm für weitere 15 Monate entzogen. Sein Onkel wurde wegen vorsätzlicher Beihilfe zum Fahren ohne Fahrerlaubnis verurteilt und muss 30 Tagessätze zu 30 Euro zahlen.

"Ich bin gefahren, es ist der Sohn meiner Schwester, ich hätte nicht erlaubt, dass er noch einmal ohne Fahrerlaubnis fährt", beteuerte der Onkel. "Ich bin nicht nach Deutschland gekommen, um gegen das Recht zu verstoßen, sondern um zu arbeiten. Keiner von uns hat gelogen", erklärte der 47-Jährig abschließend.
Binnen einer Woche müssen sich Staatsanwaltschaft und Verurteilte entscheiden, ob sie das Urteil annehmen wollen. Falls Rechtsmittel eingelegt werden, wird der Fall am Landgericht Bayreuth neu verhandelt.

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