Stadtsteinach
Bundesverkehrswegeplan

Gibt es Fehler in der Berechnung?

Die Gegner der Stadtsteinacher Ortsumgehung kritisieren, dass im aktuellen Bundesverkehrswegeplan die Folgen für die Umwelt nicht berücksichtigt werden.
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Simulation: So wird es im Steinachtal nach dem Bau der Umgehung mit einem elf Meter hohen Erdwall aussehen, befürchten die Bürgerinitiative Pro Stadtsteinach und der Bund Naturschutz. Visualisierung: Jürgen Machulla
Simulation: So wird es im Steinachtal nach dem Bau der Umgehung mit einem elf Meter hohen Erdwall aussehen, befürchten die Bürgerinitiative Pro Stadtsteinach und der Bund Naturschutz. Visualisierung: Jürgen Machulla
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Der Weg für die parlamentarischen Beratungen des Bundesverkehrswegeplans 2030 ist frei. Am Mittwoch hat das Kabinett dem Entwurf von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CDU) zugestimmt. Im Gegensatz zum Referentenentwurf vom März ist die Ortsumgehung Stadtsteinach darin wiederum in den "Vordringlichen Bedarf" eingestuft, teilt die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme (SPD) mit. Aus Krammes Sicht ist das "aufgrund der Gefahrensituation vor Ort" die richtige Entscheidung.

Dass die Ortsumfahrung Stadtsteinach aufgrund eines Berechnungsfehlers in den vordringlichen Bedarf hochgestuft wurde, vermuten dagegen die Bürgerinitiative Pro Stadtsteinach und der Bund Naturschutz. Im neuen Entwurf sei die Ortsumfahrung Stadtsteinach nun getrennt von Zaubach aufgeführt. Der Abschnitt Stadtsteinach wurde mit einem Nutzen-/Kostenfaktor von 3,6 statt bisher 1,8 in den Vordringlichen Bedarf hochgestuft, heißt es in einem von Jürgen Machulla, Alwin Geyer und Knud Espig unterzeichneten Schreiben an die Bayerische Rundschau. Sie äußern Zweifel an der Richtigkeit der neuen Einstufung.

Ein weiteres wichtiges Kriterium für die Einstufung eines Bauprojektes sei die zu erwartende Auswirkung auf Umwelt und Natur. Diese im bisherigen Entwurf mit "hoch" angegebene Belastung sei im neuen Entwurf nicht mehr vorhanden. "Dies ist umso verwunderlicher, da bereits durch das Staatliche Bauamt Bayreuth im Planfeststellungsentwurf der Ortsumfahrung eine hohe Umweltbelastung beschrieben wird." Wichtige Fakten seien bei der Neueinstufung nicht beachtet worden.

Die von den Umgehungsgegnern kritisierte Diskrepanz erklärt sich teilweise dadurch, dass es sich zwei unterschiedliche Verfahren handelt. Beim Bundesverkehrswegeplan handele es sich um eine grobe Bedarfsplanung des Bundes, so Berthold Hübner, Leiter der Abteilung Planung beim Staatlichen Bauamt. Dabei lege der Bund fest, welche Projekte als so wichtig erachtet werden, dass sie bis 2030 umgesetzt werden sollen. Dazu gehören auch Umgehungen von Ortskernen, bei denen wie in Stadtsteinach aufgrund der baulichen Gegebenheiten Gefahrensituationen entstehen.

Im bereits laufenden Planfeststellungsverfahren für Stadtsteinach sei man schon einen Schritt weiter: Erst auf dieser Ebene gehe es um die konkreten Auswirkungen der Baumaßnahme, unter anderem auf die Umwelt. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse spielen bei der Grundsatzentscheidung noch keine Rolle.

Dennoch möchten die Umgehungsgegner eine Erklärung für die veränderten Angaben im Verkehrswegeplan und haben das Bundesverkehrsministerium um Stellungnahme gebeten. "Das muss ja einen Grund haben", sagt Knud Espig.


Das letzte Wort hat der Bundestag


Die Ortsumgehung Kauerndorf ist weiterhin nur im "Weiteren Bedarf mit Planungsrecht" zu finden. Eine Tatsache, die Anette Kramme nicht versteht: "Es macht verkehrspolitisch keinen Sinn, nur eine Ortsumgehung für Untersteinach zu realisieren und das Nadelöhr Kauerndorf bestehen zu lassen."

Das sieht auch Bürgermeister Stephan Heckel-Michel (CSU) so, zumal das Gesamtprojekt Untersteinach-Kauerndorf bereits Baurecht hat. Er gibt die Hoffnung nicht auf: "Bis zur Bundestagsentscheidung im Herbst sind Änderungen möglich. Wir werden alles versuchen, um noch in den Vordringlichen Bedarf zu kommen."


Mehr zum Hintergrund des Bundesverkehrswegeplans und zur weiteren Entwicklung finden Sie hier.

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