Kulmbach
Kostenexplosion

Der Kreis Kulmbach muss einfach nur blechen

Auch wenn die Kinder nie hier gewohnt haben, bezahlt der Landkreis für deren Heimunterbringung. Daher sollen im Bereich der Jugendhilfe alle Einzelfälle unter die Lupe genommen werden.
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Auch wenn die Kinder Kulmbach nie gesehen haben, muss der Landkreis für deren Heimunterbringung bezahlen, weil die Erziehungsberechtigten hier wohnen und Anspruch auf Sozialleistungen haben. Nachdem die Kosten der Jugendhilfe explodieren, will sich der Kreistag die Einzelfälle genau anschauen. Foto: Jens Büttner/dpa
Auch wenn die Kinder Kulmbach nie gesehen haben, muss der Landkreis für deren Heimunterbringung bezahlen, weil die Erziehungsberechtigten hier wohnen und Anspruch auf Sozialleistungen haben. Nachdem die Kosten der Jugendhilfe explodieren, will sich der Kreistag die Einzelfälle genau anschauen. Foto: Jens Büttner/dpa
Es gibt Gesetze, die treiben jedem Kommunalpolitiker die Zornesröte ins Gesicht. Das ist bei der Jugendhilfe der Fall, deren Kosten im Haushalt des Landkreises Kulmbach explodieren. "Unser größtes Problem", betont Kämmerer Rainer Dippold. Er erwartet heuer eine Steigerung um 660 000 auf 7,1 Millionen Euro und befürchtet, dass der Anstieg auch 1,1 Millionen betragen könnte.

"Einige gravierende Fälle"

Woher kommt die Kostensteigerung? "Das sind Anspruchstatbestände, da haben wir keine Chance", erläutert Landrat Klaus Peter Söllner (Freie Wähler) am Montag im Kreisausschuss. Nach seinen Worten geht es vor allem um die Heimunterbringung von Kindern, deren Erziehungs berechtigte im Landkreis wohnen und Anspruch auf Sozialleistungen haben. "Wir haben einige gravierende Fälle und bezahlen für Kinder, die Kulmbach nie gesehen haben."

Hermann Anselstetter (SPD) wundert sich über steigende Fallzahlen bei der Jugendhilfe. Das passt nicht zu den Rahmenbedingungen, meint er, zu rückläufigen Schülerzahlen, dramatischer Abwanderung und zu den überwiegend konservativen Werten, die in den Familien auf dem Land gepflegt werden. Der Wirsberger Bürgermeister fragt sich: "Welche Fälle sind das, die so ins Geld gehen?"

Seinen Vorschlag, den Bereich der Jugendhilfe in nichtöffent licher Sitzung unter die Lupe zu nehmen, hält auch der Landrat für sinnvoll. Das Jugendamt könne die Einzelfälle darstellen.

Schulden 25,85 Millionen Euro

Insgesamt, so Söllner weiter, könne man mit dem Haushaltsentwurf, wie ihn Kämmerer Rainer Dippold vorgelegt hat, zufrieden sein. "Wir haben eine stabile Situation bei den Kreis finanzen." Auch die Verschuldung liege mit 25,85 Millionen Euro ("war schon wesentlich höher") auf erträglichem Niveau.

Im Verwaltungshaushalt - damit wird der laufende Betrieb der Behörde finanziert - ergibt sich eine geringfügige Steigerung um 0,7 Prozent auf 63,77 Millionen Euro. Dafür hat man bei den Investitionen - das ist der Vermögenshaushalt - um 1,5 Millionen auf 81,5 Millionen Euro abgespeckt.

Der Großteil der Investitionen fließt in den Bereich der Schulen. Nach dem Beruflichen Schulzentrum, wo erst die neue Kfz-Halle für 1,8 Millionen Euro (Eigenmittel des Kreises 1,4 Millionen) in Betrieb genommen worden ist, kommen heuer vor allem die beiden Gymnasien und die Realschule an die Reihe.

Dreifachhalle mit Dachschaden

Dringend repariert werden muss nach Ansicht von OB Henry Schramm (CSU) das Dach der Dreifachsporthalle der Realschule: "Es ist arg, es tropft schon rein. Das ist wichtiger als die Instandsetzung der Laufbahn." Langfristig komme man nicht um eine grundlegende Sanierung herum.
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