Kulmbach
Stellungnahme

CSU ist sehr verwundert über Bürgerproteste

In einer Stellungnahme äußert sich die CSU-Stadtratsfraktion zu den Bürgerprotesten gegen das Neubaugebiet, das derzeit in Forstlahm entsteht.
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Bund Naturschutz und Anlieger protestieren gegen die Erweiterung des Baugebiets Forstlahm Nord.  Foto: Alexander Hartmann
Bund Naturschutz und Anlieger protestieren gegen die Erweiterung des Baugebiets Forstlahm Nord. Foto: Alexander Hartmann
"Mit großer Verwunderung nimmt die CSU-Stadtratsfraktion derzeit die Bürgerproteste gegen das Baugebiet Forstlahm zur Kenntnis. Verwunderung einerseits, weil hier offenbar Oberbürgermeister Henry Schramm als Feindbild stilisiert werden soll und andererseits, weil sich der Protest erst jetzt erhebt", heißt es in dem von Fraktionsvorsitzendem Michael Pfitzner und seinem Stellvertreter Wolfram Brehm unterzeichneten Schreiben.
Es gehe nicht um die Verwirklichung eines Projekts des Oberbürgermeisters. Vielmehr lägen den jetzt laufenden Arbeiten und Planungen in den Baugebieten "Forstlahm-Nord" und "Forstlahm-Süd" einstimmige Stadtratsbeschlüsse aus den Jahren 2008 bis 2017 zugrunde. Die Beschlüsse seien stets in öffentlicher Sitzung gefasst und auch in den Medien umfassend dargestellt worden. Die vorgeschriebene Bürgerbeteiligung wurde frühzeitig durchgeführt, die Träger öffentlicher Belange wurden gehört. Es könne also keine Rede davon sein, dass hier ein Baugebiet "durch die Hintertüre" entstehe.
Die CSU-Stadtratsfraktion lege großen Wert auf die Feststellung, dass die rechtsstaatlichen Regeln für die Erschließung des Baugebiets Forstlahm eingehalten wurden. "Der Stadtrat hat sich einstimmig für die Schaffung neuer Bauplätze in Forstlahm entschieden, weil er darin den richtigen Weg sieht, Kulmbach nachhaltig attraktiv für junge Familien zu halten. Die große Nachfrage nach den Bauplätzen gibt dieser Entscheidung Recht", heißt es in der Stellungnahme weiter.
Die Meinung des Stadtrats müsse man nicht teilen, auch wenn die Entscheidungen einstimmig getroffen wurden. Die CSU-Stadtratsfraktion habe Verständnis, dass sich die direkt betroffenen Anlieger gegen eine für sie vermeintlich schlechtere Situation wehren und ihre Argumente vortragen. "Manche der heutigen Beschwerdeführer haben allerdings einen Sinneswandel durchgemacht, denn bei der Ausweisung des bestehenden Wohnbaugebiets wurden keine Gegenargumente vorgebracht. Insofern ist im einen oder anderen Fall der Kampf um die bedrohte Tierwelt wohl eher ein Kampf um den Erhalt der freien Aussicht von der eigenen Terrasse, was wir auch verstehen", so die CSU-Stadträte.
Die Aufgabe der gewählten Stadträte sei es allerdings, das Gesamtwohl im Auge zu behalten und der Bedarf nach Grundstücken sei groß.
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