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Kronach
Atemschutzzentrum

Wird Geld aus Kronach zurückgefordert?

Der Bau eines Atemschutzzentrums und eines Gerätehauses der Kronacher Wehr bewegt nach wie vor. Nun haben sich verantwortliche Stellen in München und Bayreuth geäußert.
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Um den gemeinsamen Bau eines Atemschutzzentrums und eines Gerätehauses in Kronach gibt es noch Diskussionen. Foto: Archiv/Arno Burgi dpa/lbn
Um den gemeinsamen Bau eines Atemschutzzentrums und eines Gerätehauses in Kronach gibt es noch Diskussionen. Foto: Archiv/Arno Burgi dpa/lbn
Es zieht sich wie Kaugummi - und noch immer ist keine Lösung im Streit um die Atemschutzübungsanlage in Sicht. Nach wie vor ringen Stadt und Landkreis um eine gemeinsame Lösung. Während sich offensichtlich ein Großteil der Feuerwehren im Kreis für eine separate Lösung ausspricht, favorisiert die Stadt mit ihrer Feuerwehr eine gemeinsame.

Hinter den Kulissen wird derzeit um einen Kompromiss gekämpft, damit keine der Parteien letztlich auf der Strecke bleibt. Wie aus Feuerwehrkreisen zu hören ist, wird befürchtet, man könnte bei einer gemeinsamen Lösung kein gleichberechtigter Partner zur Kronacher Wehr sein. Offensichtlich gibt es dieser gegenüber zumindest teilweise gewisse Vorbehalte - öffentlich äußern will dies allerdings niemand.


Kreisbrandrat Joachim Ranzenberger hatte im Juli erklärt, nichts gegen Synergieeffekte zu haben, dennoch sprach er sich klar für ein Atemschutzzentrum in einem separaten Gebäude aus, das jedoch durchaus an das Kronacher Gerätehaus angebunden sein könnte. Eine solche Lösung würde jedoch Mehrkosten in Höhe von rund 900.000 Euro (Stadt 680.000/Kreis 220.000) verursachen. Bei einer gemeinsamen Variante sind Kosten in Höhe von rund 8,7 Millionen Euro (6,09 Stadt/2,7 Kreis) veranschlagt.

Da sowohl Landkreis als auch Stadt vom Freistaat finanzielle Hilfeleistungen erhalten, fragt man sich zwangsläufig, was München zu möglichen Kostensteigerungen sagen würde, ob das Auswirkungen auf die Zuschusshöhe hätte und ob eventuell sogar ein Eingriff in die Planungen erfolgen könnte?

Zuwendungsrichtlinien

"Die Förderungen sowohl eines Feuerwehrgerätehauses für die Stadt Kronach als auch einer Atemschutzübungsanlage für den Landkreis Kronach erfolgen unter den in den Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinien festgelegten Voraussetzungen. Die Förderungen werden dabei als Festbeträge und nicht als Anteile von einer Bausumme gewährt. Insoweit blieben die zu gewährenden Feuerwehrförderungen für diese Maßnahmen unabhängig von den tatsächlichen Baukosten fix; die Förderung des Freistaats würde sich nicht erhöhen", erklärte Michael Siefener, stellvertretender Pressesprecher des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr.

Wie Siefener weiter ausführte, könne das Ministerium in Planungen, die im Rahmen der Erfüllung einer kommunalen Pflichtaufgabe erfolgen, schon im Hinblick auf die kommunale Selbstverwaltung nicht eingreifen. Aber: "Grundsätzlich sind die Gemeinden zu einer sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung verpflichtet."

Die Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinien setzen laut Siefener für eine Förderung voraus, dass die Maßnahme nicht nur fachlich notwendig, sondern auch wirtschaftlich ist. In der Regel würden Planungen wie in diesem Fall im Vorfeld mit den staatlichen Förderbehörden abgestimmt, um eine Gefährdung der Förderfähigkeit zu vermeiden.

Bei der Förderbehörde handelt es sich hier um die Regierung von Oberfranken. Diese wollte sich konkret nicht äußern und verwies auf die noch nicht abgeschlossenen Planungen. Ein Förderantrag liege zudem noch nicht vor, erklärte Pressesprecherin Corinna Boerner. Die Regierung wolle jetzt erst einmal die endgültigen Entscheidungen der Gremien abwarten. Boerner bringt jedoch auch noch einmal den Faktor Wirtschaftlichkeit, nicht zuletzt vor dem Hintergrund einer sparsamen Haushaltsführung, ins Spiel: "Dieser Grundsatz gewinnt bei Kommunen, die wie die Stadt und der Landkreis Kronach staatliche Stabilisierungshilfen erhalten haben, noch zusätzlich an Bedeutung."

Stabilisierungshilfen

Das ist auch ein Punkt, an den Regierungsdirektorin und Pressesprecherin Tina Dangl vom Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat anknüpft. "Der Freistaat Bayern hilft sowohl Landkreis als auch Stadt Kronach unter anderem mit Stabilisierungshilfen." Um derartige Zahlungen zu erhalten, müssen gewisse Voraussetzungen erfüllt sein. Unter anderem muss die betroffene Kommune einen nachhaltigen Konsolidierungskurs einschlagen. Bei Investitionen muss es sich nicht zuletzt um unabweisbare Maßnahmen im Pflichtaufgabenbereich handeln. "Soweit möglich, sind auch dort Kosteneinsparungen vorzunehmen - schließlich sollen die angestrebten Investitionen den Konsolidierungskurs und auch die dauernde Leistungsfähigkeit nicht gefährden", erklärte Tina Dangl. Sollte sich eine Kommune nicht daran halten, gibt es klare Regeln: "Verstößt eine Kommune gegen die Konsolidierungsauflagen kommen eine Rückforderung bereits gewährter Stabilisierungshilfen sowie eine Kürzung beziehungsweise Versagung künftiger Stabilisierungshilfen in Betracht." Außerdem dürften Bedarfszuweisungen oder Stabilisierungshilfen nicht zur Finanzierung von Investitionen und deren Folgekosten verwendet werden.

Auf Basis der bereits erfolgten Planungen könnte es schwierig werden, den verantwortlichen Stellen eine Kostensteigerung von knapp einer Million Euro zu vermitteln. Für eine gemeinsame Lösung müssten deshalb für die Benutzung gemeinsamer Räume und der Atemschutz übungsanlage klare Vereinbarungen getroffen werden - vielleicht sogar schriftlich, damit am Ende niemand auf der Strecke bleibt. Als Alternative dazu bliebe letztlich nur noch ein ganz anderer Standort. Die Frage nach Synergieeffekten würde sich dann erst gar nicht stellen. Ob sich das jedoch auf Basis der bisherigen Planungen vermitteln ließe? Fraglich!



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