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Wallenfels
Stadtrat

Wallenfels investiert weiter

Die Stadträte gingen im Kulturzentrum auf Abstand, als es um den Haushalt und dessen Konsolidierung ging.
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Ein ungewöhnliches Bild vom Stadtrat in Wallenfels. Dringende Beschlüsse machten eine Sitzung notwendig, wobei im Kulturzentrum der Abstand gewahrt wurde. Michael Wunder
Ein ungewöhnliches Bild vom Stadtrat in Wallenfels. Dringende Beschlüsse machten eine Sitzung notwendig, wobei im Kulturzentrum der Abstand gewahrt wurde. Michael Wunder

Es erinnerte an eine Klausur für ältere Schüler, als am Montagabend der Stadtrat Wallenfels im Kulturzentrum tagte. Jeder der Stadträte hatte einen eigenen Tisch mit entsprechendem Abstand zueinander. Es fehlte zu Beginn lediglich die Ansage, sie könnten ihre Blätter (Haushaltssatzung) umdrehen und mit den Aufgaben beginnen.

Trotz der Corona-Krise war der Bürgermeister Jens Korn (CSU) gut gelaunt und machte deutlich, dass er auf die vor einer Woche abgesagte Stadtratssitzung lieber verzichtet hätte. Entsprechende Umstände und wichtige Beschlüsse bringen auch den Sitzungskalender richtig durcheinander, sagte er. Die Sitzung sei im Wesentlichen wegen des zu beschließenden Haushaltssicherungskonzeptes notwendig geworden. Der Haushalt weise noch einige unbekannte Zahlen auf, müsse aber verabschiedet werden. Derzeit sei vor allem nicht vorhersehbar, wie stark die Ausfälle bei der Gewerbesteuer sein werden. Auch sei ein Rückgang vom Anteil an der Einkommensteuer absehbar. Darüber hinaus sei für einen Großteil der Maßnahmen eine hohe Förderung vorgesehen.

Beim Haushalt will man die bisher gezeigte Kontinuität fortsetzen und weiter investieren. So sei ein neues Baugebiet in der Siedlung vorgesehen, die Straßensanierung soll wie der Breitbandausbau, wofür man 900 000 Euro eingestellt hat, vorangetrieben werden. Vorgesehen sei, die Wasserleitung von der Schnaid nach Wellesbach zu erneuern.

Jens Korn verwies auf das extrem straffe Programm, dessen Abwicklung auch von der Organisation im Rathaus abhängen wird. So sei noch nicht abzusehen, wann die Stelle des Geschäftsleiters wieder besetzt werden kann. Der noch amtierende Geschäftsführer Frank Jakob meinte, dass die Auflagen zwecks Stabilisierungshilfe erfüllt seien. Im Finanzplan mussten die Investitionen den möglichen Kreditaufnahmen angepasst werden, was zu zeitlichen Verschiebungen führte.

Bürgermeister Jens Korn meinte, dass man wieder einen stattlichen Haushalt mit einem Gesamtvolumen von 9,36 Millionen vorlegen könne. Der Vermögenshaushalt weise 3,2 Millionen auf und zeige, dass auch weiterhin in Wallenfels kräftig investiert wird. Die Verschuldung werde am Ende des Jahres bei rund sechs Millionen liegen, informierte er. Die dem Stadtrat vorgelegte Haushaltssatzung wurde vom Stadtrat einstimmig genehmigt.

Frank Jakob stelle die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzepts vor. Man sei dabei mittlerweile am Limit, was die Stellschraube der Einsparungen betrifft. Die kostendeckenden Einrichtungen kommen erneut auf den Prüfstand und werden vom Prüfungsverband neu kalkuliert. Das Freibad sei eine freiwillige Einrichtung, man wisse derzeit nicht, ob man wegen Corona überhaupt öffnen kann. Um gewappnet zu sein, werden die Vorbereitungen für eine Badöffnung nach Ostern getroffen. Somit seien bezüglich der Stabilisierungshilfe alle Hausaufgaben gemacht worden. Die Kohle wird erst dann fließen, wenn alle Bedingungen erfüllt sind. Er verwies darauf, dass man das Haushaltskonsolidierungskonzept im Finanzausschuss bereits ausführlich besprochen hat.

Aufgrund der nicht vorhersehbaren Situation schlug der Bürgermeister vor, einen Ferienausschuss ins Leben zu rufen. "Wir wissen nicht, ob es heute die letzte Sitzung des alten Stadtrats war, oder ob wir nochmals zusammenkommen", sagte Korn. Die Geschäftsordnung wurde dahingehend ergänzt, dass man vom 31. März bis 30. April einen Ferienausschuss einsetzt, der die Entscheidungen des Stadtrates übernehmen könnte. Er setzt sich aus dem Grundstücks- und Bauausschuss zusammen und könnte schnell und unbürokratisch eingesetzt werden.

Eingangs der sehr harmonisch verlaufenden Sitzung meinte Jens Korn, dass das Wahlergebnis einen tiefen Einschnitt in den Stadtrat gebracht hat. Mit Éberhard Braunersreuther, Frank Müller, Sieglinde Stumpf, Alfred Klinger, Kersten Schöttner, Matthias Zeitler, Stefan Schütz und Günter Blumenröther scheiden gleich acht Stadträte aus. Weiterhin verliert man mit Frank Jakob, der als Bürgermeister in Teuschnitz gewählt wurde, einen erfahrenen und kompetenten Mitarbeiter, der überall große Wertschätzung genießt.

Falls keine Stadtratssitzung mehr stattfindet, werden die zum Ende des Monats ausscheidenden Stadträte und der Geschäftsführer in einer separaten Veranstaltung verabschiedet, versprach der Rathauschef.