Küps
Straßenbau

Trasse bei Küps bleibt vorerst eine juristische Hängepartie

Kommt die Lerchenhoftrasse oder nicht? Mit dieser Frage beschäftigen sich die Juristen seit Monaten. Ein Ende des Verfahrens ist noch nicht in Sicht. Ein Plan B liegt zurzeit in keiner Schublade.
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Ob die Lerchenhoftrasse über diese Anhöhe gebaut werden darf, muss das Gericht beurteilen. Über ein halbes Jahr nach der letzten mündlichen Verhandlung zeichnet sich aber noch keine zeitnahe Entscheidung ab. Foto: Archiv/Heinrich Weiß
Ob die Lerchenhoftrasse über diese Anhöhe gebaut werden darf, muss das Gericht beurteilen. Über ein halbes Jahr nach der letzten mündlichen Verhandlung zeichnet sich aber noch keine zeitnahe Entscheidung ab. Foto: Archiv/Heinrich Weiß

Rund sieben Monate sind seit dem 17. Juli vergangen. Sieben Monate, in denen sich beide Seiten eine Weichenstellung gewünscht hätten - Befürworter wie Kritiker der Lerchenhoftrasse. Der geplante Straßenabschnitt zwischen Küps, Schmölz und Johannisthal ist in dieser langen Zeit seit der mündlichen Verhandlung am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) in München allerdings eine juristische Hängepartie geblieben. Und es zeichnet sich ab, dass sich daran auf die Schnelle nichts ändern wird.

Seit der Juli-Verhandlung erfolgt die Argumentation für und gegen das Projekt bei Gericht nurmehr auf schriftlicher Ebene. Sobald der VGH meint, alle erforderlichen Grundlagen für ein abschließendes Urteil beisammen zu haben, wird den Beteiligten das Ergebnis mitgeteilt.

Schon im Herbst wies das Gericht auf Anfrage des Fränkischen Tags auf "ein sehr komplexes und auch sehr umfangreiches Verfahren" hin. Daran hat sich nichts geändert. Erneut nach dem Sachstand gefragt, hieß es dieser Tage, dass noch keine Entscheidung gefasst sei und sich der Abschluss des Verfahrens noch immer nicht zeitlich festlegen lasse. Ist das ein gutes oder ein schlechtes Omen für das Bauvorhaben?

"Ich bin überzeugt, dass man gut abgewogen hat, und glaube nicht, dass die Lerchenhoftrasse ins Wanken gerät", erklärt Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner (CSU). Deshalb zweifelt er nicht daran, dass die umstrittene Strecke am Ende doch grünes Licht bekommen wird. Die Entscheidung der Planer für eine bestimmte Trasse sei stets eine Frage der Abwägung von Argumenten, wie beispielsweise der Verkehrssicherheit.

Dass sich das Gericht mit einem Urteil Zeit lässt, findet Baumgärtner in Ordnung. "Wir tun gut daran, dass die Abgeordneten keinen Einfluss auf die Richter haben - und wir wollen sie auch nicht treiben", stellt er fest, lieber eine fundierte als eine schnelle Entscheidung haben zu wollen. Der Abgeordnete rechnet damit, dass das Urteil im Jahr 2019 fallen wird, "aber ein paar Wochen wird es schon noch dauern".

Auf eine Trasse festlegen

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Was würde jedoch passieren, wenn das Gericht in München am Ende der Klage des Bundes Naturschutz (BN) gegen die Lerchenhoftrasse stattgeben sollte? Dann, so ist Baumgärtner überzeugt, würde die Regierung wohl den rechtlichen Weg ausschöpfen und in die nächste Instanz gehen. Einen Plan B gebe es jedenfalls nicht in der Schublade. Das Staatliche Bauamt habe sich schließlich auf eine Trasse festlegen müssen.

Uwe Zeuschel bestätigt, dass die Behörde in einer solchen Angelegenheit nicht zweigleisig fahren könne. Der stellvertretende Leiter des Staatlichen Bauamts Bamberg erklärt, dass seine Behörde ein konkretes Konzept vorlegen musste. "Wir haben dezidiert begründet, warum wir es so machen möchten", geht er auf die Planung für die Lerchenhoftrasse ein.

Doch anders als bei einer Mathematikaufgabe gebe es bei einer Straßenplanung keine Musterlösung. Wie einzelne Aspekte gegeneinander abgewogen werden, hänge auch von der subjektiven Sichtweise der unterschiedlichen Betroffenen ab. Klar ist für Zeuschel allerdings, dass ein negatives Urteil zur Lerchenhoftrasse für die Planer "eine Katastrophe" wäre. "Das würde uns weit zurückwerfen", stellt er fest. Die beteiligten Behörden hätten nämlich schon viel Zeit und Aufwand in die Planungen investiert. Sollte der Bund Naturschutz Recht bekommen, bestünde kein Baurecht.

Auf der anderen Seite vermutet Zeuschel, dass der BN im Falle einer Niederlage vor Gericht selbst versuchen könnte, die Sache rechtlich weiter zu verfolgen und sie bis zum Bundesverwaltungsgericht (BVG) durchzustreiten. Das würde das Verfahren weiter in die Länge ziehen.

Das sagen der Bundestagsabgeordnete und der Bund Naturschutz

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Der Bundestagsabgeordnete Hans Michelbach (CSU) hat in den vergangenen Monaten immer wieder darauf hingewiesen, dass der Ausbau der Straßeninfrastruktur im Bereich Küps nicht ins Stocken geraten darf. "Es ist bedauerlich, dass sich die Angelegenheit Lerchenhoftrasse weiterhin in die Länge zieht", stellt er daher fest. "Gleichwohl werde ich mich an Spekulationen über den Ausgang des Verfahrens nicht beteiligen." Aktuell liege das Thema in den Händen der Justiz. Deren Ergebnis habe man jetzt abzuwarten.

Klar ist für Michelbach aber auch: "Die Gelder stehen jedenfalls bereit und sollten auch dringlich für die Verbesserung der Infrastruktur verbaut werden." Deshalb hofft er, dass es keine weiteren Verzögerungen mehr gibt, unter denen seiner Ansicht nach vor allem die Bevölkerung leiden würde. So verweist er auf den jetzigen starken Lastverkehr, die Staus sowie die damit einhergehenden Abgase und den Lärm.

Hoffen auf Erfolg der Klage

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BN-Kreisvorsitzende Elisabeth Hoffmann würde zwar auch gerne wissen, in welche Richtung das Pendel schwingt, allerdings verbindet sie mit dem langen Warten auf eine Entscheidung auch eine Hoffnung - "dass sich das Gericht wirklich eingehend mit der Sache befasst und unsere Einwände ernst nimmt".

Schon in der mündlichen Verhandlung habe sich gezeigt, dass die Juristen Punkte in der Planung gesehen hätten, die nicht gut gelaufen seien. Deshalb wartet sie auch gerne - sie spekuliert, bestimmt nur noch ein paar Wochen - auf ein dann fundiertes Urteil. Ob der BN im Falle einer Niederlage die nächste Instanz anrufen würde, kann sie nicht sagen. "Das würde von der Begründung des Urteils und der Absprache mit unserem Landesverband abhängen." Momentan ist diese Fragestellung für sie auch noch kein Thema, denn sie hofft weiter auf einen Erfolg.

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