Förtschendorf
Volksbegehren

Studiengebühren: 940.000 Unterschriften sind nötig

Wie mobilisiert man für das Volksbegehren gegen Studiengebühren? Diese Frage stellte sich Vertreter der Freien Wähler, der SPD und der Piratenpartei, in Förtschendorf.
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Sie informierten über das Volksbegehren (von links): Thilo Moosmann (SPD), Marcel Brozek (Piratenpartei) und Tino Vetter (Freie Wähler).  Foto: Julia Mattes
Sie informierten über das Volksbegehren (von links): Thilo Moosmann (SPD), Marcel Brozek (Piratenpartei) und Tino Vetter (Freie Wähler). Foto: Julia Mattes
"Es wird schwierig werden, genug Wahlberechtigte in die Rathäuser zu bekommen", stellte Tino Vetter von den Freien Wählern fest. Beim Volksbegehren gegen die Studiengebühren in Bayern müssten zehn Prozent der Wahlberechtigten in Bayern ihre Unterschrift abgeben. Das wären 940.000 Wahlberechtigte.

"Wenn man bedenkt, dass bei einer normalen Wahl ungefähr 50 bis 60 Prozent der Bürger wählen gehen, könnte es im Januar knapp werden", prognostiziert Vetter. Im Zeitraum vom 17. bis 30. Januar 2013 findet bayernweit die zweite Phase des Volksbegehrens statt. In diesem 14-tägigen Eintragungszeitraum müssen sich zehn Prozent der wahlberechtigten bayerischen Bürger in ihren Rathäusern des Erstwohnsitzes eintragen.

Weiterhin lobt Vetter die große Resonanz verschiedener Gruppen, die sich zu einem Bündnis zusammenschließen und miteinander arbeiten: "Wenn wir schon eine solche Aktion starten, dann zusammen. Mit diesem Wir-Gefühl erreichen wir viel mehr, weil es auch flächendeckend ist." Für das Erste plant man eine Plakatierungsaktion in den Gemeinden, um die Bürger auf das Volksbegehren aufmerksam zu machen. Zudem könne man sich auch vorstellen, die Öffnungszeiten der Rathäuser auszuweiten, sodass man beispielsweise sonntags nach dem Kirchgang seine Stimme abgeben könne. "Sowohl die katholische als auch die evangelische Kirche sind ebenfalls Bündnispartner und könnten uns in dieser Hinsicht auch unterstützen", informierte Vetter.

Wenn man in diesem 14-tägigen Zeitraum nicht zu Hause sein sollte, könne man sich einen Eintragungsschein holen und seine Stimme in einem beliebigen Rathaus in Bayern abgeben.


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