Pressig
Gemeinderat

Streit um Kosten für Dorferneuerung

In der Jahresschlusssitzung im Rathaus Pressig wurde noch einmal heftig diskutiert. Bürgermeister Pietz wies Vorwürfe wegen der Kostensteigerungen zurück.
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Das neue Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus Friedersdorf Foto: eh
Das neue Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus Friedersdorf Foto: eh
Abgesehen von den Keksen und Lebkuchen auf den Tischen und abschließenden freundlichen Weihnachtsgrüßen wollte in der Jahresschlusssitzung des Gemeinderates am Montag im Rathaus Pressig keine vorweihnachtliche Stimmung aufkommen. Im Gegenteil: Das Vorgehen von Bürgermeister und Verwaltung bei der Dorferneuerung Friedersdorf sorgte für Aufregung und wurde stark kritisiert.

Während Michael Pütterich (SPD) von viel zu hoch angesetzten Kosten für den Brückenbau über den Buchbach sprach und kritisierte, dass die Kosten stückweise ständig nach oben gingen, ärgerte sich Reinhold Heinlein (CSU) über die lange Anlaufzeit auf dem Weg zur Dorferneuerung. Hier sei durch die lange Zeit Geld verplempert worden, meinte er.


Deckelung verlangt

Heinlein verlangte einen Sachstandsbericht über die weitere Vorgehensweise für die Dorferneuerung Förtschendorf. Pütterich bat darum, sich Gedanken zu machen, ob man mit der Dorferneuerung Friedersdorf so weitermachen wolle und verlangte eine Deckelung der Kosten, die jetzt schon weit über dem Rahmen liegen, der einmal vereinbart wurde. Vor nächsten Maßnahmen sollte mit dem Ingenieurbüro Tacheles geredet werden, und man solle auch energischer dem Amt für ländliche Entwicklung (ALE) auftreten.

Bürgermeister Hans Pietz zeigte sich erbost und wies diese Unterstellungen als Unverschämtheit zurück. Er hob die gute Zusammenarbeit mit dem ALE und der Teilnehmergemeinschaft Friedersdorf hervor. Das ALE habe sich dafür eingesetzt, die höchstmögliche Fördersumme von 90 Prozent für die Dorferneuerung Friedersdorf zu erlangen und dies sei gelungen. Dafür sollte der Markt Pressig dankbar sein.


Höherer Fördersatz

Es habe sicher einige Anlaufschwierigkeiten und Zeitverzögerungen am Anfang gegeben, aber jetzt könne man mit Stolz auf das erbaute Feuerwehrhaus und Gemeinschaftshaus schauen. Nächste Maßnahmen werden der Dorfplatz und der Brückenbau sein. Die Brücke weise in der Kostenrechnung 4,7 Prozent Kostensteigerung aus, das sei vertretbar, meinte das Gemeindeoberhaupt. Insgesamt seien bisher Mehrkosten für Gemeinschaftshaus und Brücke in Höhe von 158 000 Euro ausgewiesen. Wegen der Erhöhung des Fördersatzes auf 90 Prozent ist aber bei der Brücke der Kostenanteil für den Markt Pressig von 48 000 Euro auf voraussichtlich 37 000 Euro gefallen.

Ergänzt wurden die Maßnahmen für Regenwasserableitung und Ortsbeleuchtung. Insgesamt erhöht sich der Zuschuss durch die Teilnehmergemeinschaft von 941 000 Euro auf 1,986 Millionen Euro, während sich der Kostenanteil des Marktes Pressig um 32 000 Euro erhöht, nämlich von 722 000 Euro auf 754 000 Euro, das sind 4,4 Prozent Steigerung. Pietz bat um Zustimmung, damit der Markt Pressig bei annähernd gleicher Kostenbelastung nicht mehr als eine Million Euro an Zuschüssen verliert, die nur noch 2017 gesichert sind.

Schließlich gab es doch den einstimmigen Beschluss zur Vereinbarung zwischen der Teilnehmergemeinschaft Friedersdorf und dem Markt Pressig über die Erstellung gemeinschaftlicher und öffentlicher Anlagen unter Kostenbeteiligung des Vertragspartners in der vorliegenden Form, das heißt auf Basis des Fördersatzes von 90 Prozent der förderfähigen Kosten.
Dritter Bürgermeister Klaus Dressel meinte, es sei gerecht, zuzustimmen, wohlwissend, dass auch noch viel zu tun ist. Eigentlich müsste eine Kostendeckelung für den gemeindlichen Anteil eingebaut werden. Bei Kostenüberschreitung müsste man eben Maßnahmen wegnehmen. Der Bürgermeister wies darauf hin, dass diese Option laut Vereinbarung gegeben sei.


Tor muss breiter werden

Für die Anschaffung eines Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeugs 10 für die Feuerwehr Rothenkirchen und dadurch notwendige Umbaumaßnahmen am Feuerwehrgerätehaus gab es ein einstimmige Votum des Gremiums. Für die Vergrößerung der Durchfahrtbreite und zweier Rolltore am Gerätehaus entstehen Kosten in Höhe von rund 14 000 Euro. Gerüstarbeiten und die Installation der Tore übernehme die Feuerwehr Rothenkirchen. Die Kostenschätzung für das HLF 10 beträgt 330 000 Euro, der Fördersatz 87 200 Euro. Die Auslieferung ist für 2019 vorgesehen.
Auch einer Vereinbarung zwischen dem Markt Pressig, der Feuerwehr Pressig und dem Landkreis Kronach über den Aufbau und den Betrieb der landkreiseigenen Örtlichen Einsatzleitung einer Unterstützungsgruppe für Katastrophenschutz bei der Feuerwehr Pressig wurde zugestimmt.


Am Ende versöhnliche Töne

In den Jahresschlussworten und Weihnachtswünschen meinte Bürgermeister Pietz, es sei viel geschaffen worden im Jahr 2017. Auch wenn man nicht immer einer Meinung gewesen sei, so habe es letztlich immer große Mehrheiten für Maßnahmen zum Wohle der Bürger gegeben.

Dritter Bürgermeister Klaus Dressel schloss sich für den überwiegenden Teil der CSU Fraktion den Dank an und meinte, es wurde viel bewegt. Zweiter Bürgermeister Wolfgang Förtsch meite, man sei trotz der Meinungsverschiedenheiten immer wieder zu Kameradschaft und Freundschaft im Gremium zurückgekehrt, dafür sagte er herzlichen Dank. Für die FW- Fraktion dankte Didier Couderc für den letztlich doch zielführenden Umgang miteinander. Reinhold Heinlein (CSU) wünschte sich professionellere Vorbereitung der Ratssitzungen und auch professionelle Unterstützung für die Entwicklung der Gemeinde. Das begonnene Interkommunale Entwicklungskonzept (ILEK) mit der Gemeinde Stockheim reiche nicht aus für die Weiterentwicklung des Marktes Pressig .


Freude über das neue Haus

Rechtzeitig vor Wintereinbruch konnte das Feuerwehrhaus Friedersdorf und das Gemeinschaftshaus im Zuge der Dorferneuerung Friedersdorf fertiggestellt werden. Es müssen nur noch Kleinigkeiten durchgeführt werden. Inzwischen konnten schon vorweihnachtliche Veranstaltungen im Gemeinschaftshaus mit Erfolg und guter Resonanz für das gelungene Haus stattfinden. Die Bauzeit betrug fast vier Jahre, da auch Eigenleistungen von Feuerwehr, der Teilnehmergemeinschaft Dorferneuerung Friedersdorf der Dorfgemeinschaft und von vereinen eingebracht wurden. Bei einer Begehung mit Bürgermeister Hans Pietz freute sich eine Abordnung der TGG über das gelungene Gemeinschaftshaus, das einen Treffpunkt und eine Begegnungsstätte zur Kommunikation und Geselligkeit für Jung und Alt darstellt.

Das Gebäude mit Feuerwehrgerätehaus hat eine Grundfläche von 210 Quadratmetern, davon 140 Quadratmeter das Gemeinschaftshaus. Die Baukosten belaufen sich auf circa 470 000 Euro. Die Küchenausstattung wurde von der Dorfgemeinschaft finanziert, die hunderte von Stunden an Eigenleistung für die Innenausstattung aufbrachte, außerdem war man natürlich von Anfang an in die Planung, zusammen mit dem Amt für ländliche Entwicklung und dem Planungsbüro eingebunden.

Dafür sprach Bürgermeister Hans Pietz offiziell im Namen des Marktes Pressig großen Dank aus. Feuerwehr, Dorfgemeinschaft und Vereine hätten vorbildlich mitgewirkt. Stefan Löffler zeigte sich mit Mitstreitern begeistert und blickte euphorisch in die Zukunft, was in dem Gemeinschaftshaus alles abgehalten werden könnte. Es werde mit Sicherheit eine Bereicherung für das Dorfleben. Als nächstes werde der Dorfplatz gestaltet, stellte der Bürgermeister in Aussicht.


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