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Schreiben von Scheuer an Michelbach: Ortsumfahrung Zeyern und Lerchenhoftrasse verzögern sich

Das Verkehrsministerium hat sich mit der Ortsumgehung Zeyern und der "Lerchenhoftrasse" befasst. Es kommt in beiden Fällen zu Verzögerungen.
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Rund um Zeyern wird die Baustelle wohl ein Jahr länger bestehen bleiben als ursprünglich geplant.  Foto: Archiv/Marco Meißner
Rund um Zeyern wird die Baustelle wohl ein Jahr länger bestehen bleiben als ursprünglich geplant. Foto: Archiv/Marco Meißner

"Die ursprünglich geplante Fertigstellung wird sich voraussichtlich um ein Jahr verzögern." Der Satz, den Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) in einem der Redaktion seit gestern vorliegenden Schreiben vom 10. September an den Bundestagsabgeordneten Hans Michelbach (CSU) formulierte, lässt aufhorchen.

Rückblick: Das geschah schon rund um die Baustelle bei Zeyern

Es ist das erste Mal, dass von einer offiziellen Seite eingestanden wird, dass der Spätsommer 2019, der bislang als Termin für das Baustellenende anvisiert war, wohl nicht einzuhalten ist.

Nachfrage bleibt ohne Antwort

Eine Nachfrage, wie das Ministerium zu dieser Einschätzung kommt, blieb am Donnerstag unbeantwortet. Im Minister-Schreiben heißt es weiter: "Diese Verzögerung ist bedauerlich, nach den mir vorliegenden Informationen konnte aber das Staatliche Bauamt nicht anders handeln."

Der Hintergrund: Der Baufirma Leonhard Weiss, die im Sommer 2017 den Auftrag für die Verbesserung des Untergrunds mit Hilfe von Rüttelstopfsäulen erhalten hatte, wurde im Herbst 2017 vom Staatlichen Bauamt Bamberg gekündigt. Die Firma habe nicht vertragskonform gebaut.

Um das geht es im Streit zwischen Bauamt und Baufirma

Seitdem ruhen die Arbeiten bei Zeyern, weil die Rüttelstopfsäulen Grundlage für weitere Tätigkeiten sind. Nachdem im Mai ein Gutachter einbestellt wurde, der Messungen vornahm, gab es vor einer Woche eine Einigung: Leonhard Weiss soll am strittigen Teil der Baustelle weiterbauen, der Rest noch im vierten Quartal neu ausgeschrieben werden.

Bauamt wartet Ausschreibung ab

Uwe Zeuschel, stellvertretender Leiter des Staatlichen Bauamts Bamberg, kann die Rechnung des Ministeriums, dessen Schreiben ohne sein Wissen entstand, nachvollziehen. "Wir hatten jetzt fast ein Jahr lang einen Rechtsstreit. Diese Zeit hängen sie hinten an, das ist schon logisch", sagt Zeuschel, der selbst jedoch kein Zeitfenster zur Fertigstellung nennen will. "Faktisch kann es natürlich auch schneller gehen. Das hängt von den Reaktionen auf die Ausschreibung ab."

Das sieht der Kompromiss zwischen Bauamt und Baufirma Leonhard Weiss vor

Zeuschel hofft dabei auf "die Innovationskraft der Bauindustrie". Wenn eine Firma schneller als andere bauen möchte, habe sie gute Chancen, einen Auftrag zu erhalten. "Hierbei handeln wir im Sinne der Steuerzahler."

Hans Michelbach, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Coburg/Kronach, sieht das Eingeständnis des Ministeriums kritisch. "Statt offiziell nach hinten zu gehen, um sich Luft zu verschaffen, müsste es das Ziel sein, den Fertigstellungstermin beizubehalten. Das würde den Verantwortlichen auch Druck machen", sagt der Abgeordnete.

Diesbezüglich stehe Michelbach auch mit dem Bauamt ständig in Kontakt. Er gibt die Hoffnung nicht auf, das Ende der Baustelle noch im Jahr 2019 zu erleben. Diesbezüglich habe er im Spätherbst auch einen Termin mit der zuständigen Ministerialrätin. Und in Richtung Bauamt sagt er. "Die Ausschreibung muss forciert werden. Sie muss ja nicht mehr neu ausgearbeitet werden, das wurde ja schon einmal ausgeschrieben."

Uwe Zeuschel vom Bauamt betont, dass seine Behörde keinen Druck von außen benötigt, um ihre Arbeit zu machen. "Unabhängig davon, ob wir von irgendeiner Seite befeuert werden, sind wir interessiert, den Bau schnell abzuschließen."

Jedoch müsse sich Zeuschel auch an Gesetze halten - etwa die Haushaltsordnung des Bundes und des Freistaats Bayern. Sogenannte Bonus-Malus-Regelungen, wobei Baufirmen Zusatzleistungen erhalten, wenn sie schneller fertig sind, dürfe es nur bei hochsensiblen Autobahnbaustellen mit extremer Verkehrsbelastung von mehr als 100 000 Fahrzeugen am Tag und starker Unfallgefahr geben. Zeuschel: "In Zeyern haben wir ja eine funktionierende Straße. Dazu bräuchte es schon gewichtigere Gründe."

Auch "Lerchenhoftrasse" dauert

In seinem Schreiben an Hans Michelbach ging Verkehrsminister Scheuer auch auf den Stand der Bundesstraße 173 im Bereich Johannisthal ein. Am 17. Juli hatte es eine mündliche Verhandlung am Verwaltungsgerichtshof München gegeben, weil noch drei Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss der so genannten Lerchenhoftrasse vorlagen. Scheuer schreibt von Zweifeln des Gerichts, ob bei der Trassen-Entscheidung alle Vor- und Nachteile der verschiedenen Varianten richtig abgewogen worden sind. "Die Planfeststellungsbehörde wurde aufgefordert, sich gegenüber dem VGH bis zum 10. August 2018 nochmals schriftlich zu erklären. Nach Auswertung wird der VGH über den weiteren Verlauf des Verfahrens entscheiden."

Die VGH-Pressesprecherin Christina Schnölzer bestätigt diese Einschätzung. Bei dem mündlichen Verfahren im Juli sei eine private Klage erledigt worden. Eine zweite Privatklage und die des Bundes Naturschutz (BN) seien inzwischen in das schriftliche Verfahren übergegangen.

Das bedeutet, dass aller Voraussicht nach keine weitere mündliche Verhandlung mehr stattfindet, sondern der Austausch der Stellungnahmen nur noch auf schriftlichem Weg über den VGH vorgenommen wird. Wenn diese noch laufende Phase abgeschlossen ist, dann wird der VGH den Beteiligten ein Ergebnis mitteilen.

Bis es soweit ist, dürfte es allerdings noch einige Zeit dauern. "Es ist ein sehr komplexes und auch sehr umfangreiches Verfahren", erklärt Schnölzer. "Wann darüber entschieden wird, ist noch nicht absehbar."

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