Küps
Straßenbau

Rückschlag für die Küpser Lerchenhoftrasse

Am Verwaltungsgerichtshof in München wurde am Dienstag mündlich über die Lerchenhoftrasse verhandelt. Ein klärendes Ergebnis blieb aus.
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Über die Lerchenhoftrasse soll die B 303 an Theisenort vorbei an die B 173 zwischen Küps und Johannisthal angebunden werden.
Über die Lerchenhoftrasse soll die B 303 an Theisenort vorbei an die B 173 zwischen Küps und Johannisthal angebunden werden.
Der Bund Naturschutz und zwei Privatkläger haben sich gerichtlich gegen den Planfeststellungsbeschluss der Küpser Lerchenhoftrasse gewandt. Dabei geht es nicht zuletzt um eine Weichenstellung für den Ausbau der Bundesstraße B 173 von Johannisthal bis südlich Kronach sowie der B 303 von Sonnefeld bis Johannisthal. Dazu fand nun am Dienstag eine mündliche Verhandlung statt.

Wie Claudia Frieser, Pressesprecherin am Gericht, mitteilte, habe sich zumindest ein Verfahren eines Privatklägers erledigt, "nachdem der Freistaat Bayern eine im angefochtenen Planfeststellungsbeschluss vorgesehene Nebenbestimmung zum Beweissicherungsverfahren zu seinen Gunsten ausgedehnt hat". Konkret hatte das Staatliche Bauamt gegenüber dem Privatkläger eingeräumt, ein Gebäude vor und nach dem Bau von einem Gutachter auf etwaige Schäden durch die Bauarbeiten untersuchen zu lassen. Nachdem diese Zusage nun auf zwei weitere Grundstücke des Klägers ausgedehnt wurde, hat der Kläger seine Klage zurückgezogen.

Anders sieht es bei den zwei weiteren Klagen aus. "Die Verfahren des anderen Privatklägers und des Bundes Naturschutz in Bayern sind noch nicht abgeschlossen. Die Parteien haben sich darauf verständigt, in das schriftliche Verfahren überzugehen", heißt es in der Pressemitteilung. Hintergrund hierfür war, dass der Freistaat Bayern in der mündlichen Verhandlung noch weitere Änderungen des Planfeststellungsbeschlusses vorgenommen hat, zu denen die Klägerseite schriftlich Stellung nehmen will. Wie Claudia Frieser erklärte, habe das Gericht darauf hingewiesen, dass bei der Abwägung der einzelnen Straßentrassen durch die zuständige Behörde ein zu enger Bemessungsmaßstab angelegt wurde und die Begründung damit fehlerhaft sei. Nachdem daraufhin in der Sitzung der Planfeststellungsbeschluss abgeändert wurde, haben nun die Kläger das Recht, schriftlich zu den geänderten Passagen Stellung zu nehmen. Möglicherweise muss dann wiederum der Freistaat gehört werden, so dass sich eine endgültige Entscheidung weiterhin hinausziehen wird. Für den Bau der Lerchenhoftrasse bedeutet dies einen weiteren Zeitverlust und damit einen erheblichen Rückschlag.

Das laufende Verfahren wird zwar ohne Durchführung einer weiteren mündlichen Verhandlung fortgeführt, aber: "Wann eine Entscheidung ergeht, ist noch nicht absehbar".
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