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Lerchenhoftrasse: Alternativvorschlag der Naturschützer hat wohl keine Chance

Als Alternative für die Lerchenhoftrasse hat der Bund Naturschutz kürzlich einen sogenannten 2+1-Ausbau der Bestandstrasse ins Spiel gebracht. Nun hat sich die Regierung von Oberfranken dazu geäußert.
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Wird die Lerchenhoftrasse irgendwann über diese Anhöhe führen? Foto: Archiv/Marco Meißner
Wird die Lerchenhoftrasse irgendwann über diese Anhöhe führen? Foto: Archiv/Marco Meißner

Zehn Tage ist es inzwischen schon her, dass der Bayerische Verwaltungsgerichtshof den Bau der Lerchenhoftrasse als rechtswidrig einstufte (wir berichteten). Nun hat sich auch die Regierung von Oberfranken, gegen die sich die Klage des Bund Naturschutz (BN) richtete, erstmals zum Urteil geäußert. Demnach darf sich der BN so gut wie keine Hoffnungen machen, dass die von ihm geforderte Variante eines sogenannten 2+1-Ausbaus umgesetzt wird.

Am Dienstag hatte Elisabeth Hoffmann, die Vorsitzende der BN-Kreisgruppe Kronach, noch gefordert, dass die flächensparenderen Varianten eines 2+1-Ausbaus der Bestandstrasse und der B 173 mit einem Kreisverkehr nördlich von Johannisthal untersucht werden sollen. "Hier kann nun die Politik die Chance nützen und zeigen, dass es ihr mit ihren Plänen zu Flächensparen und Umweltschutz ernst ist, in dem man von den Maximalvarianten mit enormen Eingriffen in Überschwemmungsgebiete der Rodach und hohem Natur- und Flächenverbrauch abrückt", so Hoffmann.

Nicht intensiv genug geprüft

Genau das scheint aber nicht der Fall zu werden. In ihrer Presseerklärung wies die Regierung von Oberfranken nämlich noch einmal darauf hin, dass dem Gericht die Alternativen zur Lerchenhoftrasse nicht intensiv genug geprüft wurden, der Gerichtshof habe aber "klargestellt, dass die dem Beschluss zugrunde gelegten sechs verschiedenen Trassenvarianten ausreichend waren". Dass weitere Trassen oder der vom BN ins Spiel gebrachte "2+1-Ausbau" der Bestandstrasse in den Blick genommen werden müssen, habe das Gericht "gerade nicht gefordert". Auch weitere Untersuchungen müssten laut des Urteils nicht veranlasst werden.

Wie berichtet, sieht die bislang von der Regierung favorisierte Planung vor, dass der Neubau der B 303 über die Lerchenhoftrasse und die Anbindung der B173 zwischen Johannisthal und Küps erfolgt. "Wir warnen allerdings davor, mit der gescheiterten Lerchenhoftrasse weiter zu planen und nur kosmetische Korrekturen vorzunehmen", sagte Martin Geilhufe, der Landesbeauftragte des BN. "Dies würde wieder scheitern."

Keine neuen Trassenvarianten

Derzeit setzte sie sich als Planfeststellungsbehörde zusammen mit der Bauverwaltung ausführlich mit den Gründen des Urteils und der Rechtsauffassung des Gerichtes auseinander, teilt die Regierung mit. Alle notwendigen weiteren Schritte würden zügig eingeleitet. "Gegenstand der Überlegungen bleiben ausschließlich die bisherigen vom Staatlichen Bauamt Bamberg erarbeiteten Trassenvarianten", heißt es in der Pressemitteilung.

Im Ergebnis habe dem Gerichtshof die Darstellung der jeweiligen Vor- und Nachteile der Trassenvarianten und die Begründung der Abwägungsentscheidung nicht ausgereicht. "Gleichzeitig hat er aber ausdrücklich festgestellt, dass der Planfeststellungsbeschluss darüber hinaus keine Mängel aufweist", so die Regierung. Ein ergänzendes Verfahren würde nun ausreichen, um die vom Gericht beanstandeten Mängel korrigieren zu können. "Es würde dann ein Planergänzungsbeschluss ergehen." Dieser könnte - sofern das Vorhaben nicht geändert wird - nur von den bisherigen Klägern erneut angefochten werden.

In einem solchen Folgeverfahren könnten die Kläger laut der Regierung aber lediglich geltend machen, dass die vom Gericht festgestellten Mängel trotz des Ergänzungsbeschlusses nach wie vor bestünden. Ausgeschlossen sei es aber, dass neue Mängel beanstandet werden können. "Insofern wäre der gerichtliche Prüfungsumfang eingeschränkt und deshalb auch mit einer schnelleren Gerichtsentscheidung zu rechnen."

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