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Kronach
Verbrechen

Kronacher Polizeibeamte haben jetzt drei Augen

Ins Kino schaffen es die Hauptdarsteller dieser Filmaufnahmen zwar nicht, mit etwas "Glück" jedoch in den Gerichtssaal...
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Gerhard Anders zeigt die Body-Cam, die gut sichtbar am Oberkörper getragen wird. Foto: Sandra Hackenberg
Gerhard Anders zeigt die Body-Cam, die gut sichtbar am Oberkörper getragen wird. Foto: Sandra Hackenberg
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Das letzte Bier war zu viel. Immer aggressiver pöbelt der augenscheinlich betrunkene Mann auf die Polizeibeamten vor ihm ein. Der Lärmpegel, der aus seiner Wohnung dringt, hatte mit fortschreitender Stunde immer penetranter die nächtliche Ruhe gestört. Die Kamera läuft mit, während der Trunkenbold die Uniformierten beleidigt und ihnen sogar Prügel androht.

Diese Szene spielt nicht in einer Pseudo-Doku-Soap, wie sie mancher Zuschauer aus dem Nachmittagsfernsehen kennt, sondern im echten Leben. Neuerdings hat die Kronacher Polizei die Möglichkeit, in begründeten Fällen ihre Einsätze mit Body-Cams zu filmen. Insgesamt wurden die Polizeistationen in Oberfranken in den vergangenen Monaten mit 118 Kameras ausgestattet. In Kronach stehen den Beamten vier davon zur Verfügung.

Bei dem beschriebenen Szenarium handelt es sich um eine typische Situation, bei der die Kronacher Beamten den Aufnahme-Knopf auf dem kleinen, quadratischen Gerät betätigen würden. "Es kann immer passieren, dass unsere Kollegen plötzlich in eine gefährliche Situation geraten", erklärt der Dienstgruppenleiter Matthias Rebhan.

Gewalt gegen Polizisten nimmt zu

"Die zunehmenden Fallzahlen bei Gewalt gegen Polizeibeamte um 8,3 Prozent auf 679 Fälle im vergangenen Jahr in Oberfranken sind alarmierend", erläutert Polizeipräsident Alfons Schieder die Notwendigkeit, Polizeistationen in Oberfranken flächendeckend mit den stoß- und spritzwasserfesten Kameras auszustatten.

"Von den betroffenen 1549 Polizisten erlitten über 200 Kollegen bei den gewalttätigen Angriffen teils erhebliche körperliche Verletzungen." Schieder erhofft sich von den knallgelben, deutlich sichtbar am Oberkörper befestigten Body-Cams eine höhere Hemmschwelle bei den Tätern, Polizeibeamte anzugreifen.

Die bloße Androhung genügt

Was sich bereits während des einjährigen Projektversuchs im Jahr 2017 (siehe Info-Kasten) gezeigt hat, bestätigen auch die Kronacher Beamten: Oft genügt bereits die bloße Androhung, dass die Kamera jetzt eingeschaltet wird, damit sich ein aggressiver Bürger wieder beruhigt.

Das neue "Hilfsmittel"erregt in jedem Fall Aufmerksamkeit. "Wir werden häufig darauf angesprochen", berichtet Rebhan. "Die Leute fragen: "Werde ich jetzt gefilmt?" Wann ein Beamter die Body-Cam tatsächlich einschaltet, hängt von der jeweiligen Situation ab.

"Das ist meistens der Fall, wenn im Einsatz jemand aggressiv ist oder eine Situation droht, zu eskalieren", erläutert Pressesprecher Gerhard Anders. Die rechtlichen Vorgaben sind im bayerischen Polizeiaufgabengesetz eindeutig geregelt. Demnach darf die Polizei Bild- und Tonaufzeichnungen insbesondere zur Gefahrenabwehr fertigen, wenn dies zum Schutz der Beamten oder eines Dritten erforderlich ist.

"Wir müssen demjenigen vorher sagen, dass er ab jetzt gefilmt wird", erklärt Rebhan. Erst gibt es ein akustisches Signal, dann zeigt ein rotes Blinklicht, dass sich die Kamera im Aufzeichnungsmodus befindet. Die Aufnahmen werden anschließend verschlüsselt auf dem jeweiligen Server der Polizeidienststelle gespeichert.

Dort verbleiben sie 21 Tage und werden anschließend automatisch gelöscht, wenn sie nicht als Beweismittel benötigt werden. Manuell gelöscht werden können sie nicht. Bei Versammlungen, wie etwa Demonstrationen, kommen Body-Cams nicht zum Einsatz.

Kommt es zu einem Gerichtsverfahren, kann das Videomaterial als Beweismittel fungieren. Zwar müssen die jeweiligen Polizeibeamten trotzdem vor Gericht aussagen. "Aber es hilft, damit der Staatsanwalt die Situation besser einschätzen kann, als wenn er lediglich in der Akte nachlesen kann, was passiert ist", weiß Anders.

Sicher vor Anschuldigungen

Die Aufnahmen erfüllen noch einen anderen wichtigen Zweck: Sie können die Beamten von Anschuldigungen entlasten, wenn beispielsweise jemand behauptet, von der Polizei unverhältnismäßig körperlich angegangen worden zu sein. "Wir hatten kürzlich den Fall, dass jemand passiven Widerstand geleistet und dann behauptet hat, die Kollegen hätten Gewalt angewandt", erinnert sich Rebhan. "Durch die Aufnahmen konnten die Kollegen von dieser Anschuldigung entlastet werden."

Kamera ist keine Pflicht

Eine Pflicht, die Cams auf Streife zu tragen, gibt es nicht. Die jeweiligen Beamten entscheiden selbst, ob sie die Kamera verwenden wollen oder nicht. "Es gibt ein paar Kollegen, die der Meinung sind, dass sie im Einsatz keine Body-Cam brauchen", erzählt der Dienstgruppenleiter. "Das kann jeder frei entscheiden. Ich kann den Einsatz aber absolut befürworten, weil er zusätzliche Sicherheit für die Polizei bietet."

Nach dem Erfolg des Pilotversuchs gab Bayerns Innenminister Joachim Herrmann im Frühjahr 2019 den flächendeckenden Einsatz von rund 1400 Body-Cams bei der Bayerischen Polizei frei. 1,8 Millionen Euro hat das Bayerische Innenministerium dafür in die Sicherheit seiner Polizeibeamten investiert.

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