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Kronach
Kreistag

Kronach: Nur noch kleiner Kreis soll tagen

Das Landkreisparlament wird sich wegen der Corona-Krise von 50 auf zehn Köpfe verkleinern.
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So wird aller Wahrscheinlichkeit nach in den nächsten Monaten der Kreistag tagen. Statt der gewählten 50 Mandatsträger sollen nur zehn an den Sitzungen teilnehmen. Zuvor wird ein Ferienausschuss gebildet.  Foto: Veronika Schadeck
So wird aller Wahrscheinlichkeit nach in den nächsten Monaten der Kreistag tagen. Statt der gewählten 50 Mandatsträger sollen nur zehn an den Sitzungen teilnehmen. Zuvor wird ein Ferienausschuss gebildet. Foto: Veronika Schadeck

Der Kreistag wird in den nächsten Woche nur noch im kleinen Gremium mit Mitgliedern eines Ferienausschusses tagen. Dieser soll in den nächsten Tagen aus dem Mitgliedern des Kreisausschusses gebildet werden. Diese zehn Kreisräte sollen künftig die Arbeiten machen, die sonst der Kreistag mit seinen 50 Mitgliedern erledigt. Das wurde am Montag aufgrund der aktuellen Lage mit der Ausbreitung des Coronavirus in der Kreisausschusssitzung einstimmig beschlossen. Zuvor werden allerdings die Kreisräte per Anschreiben um Zustimmung gebeten. Nach der Bildung des Ferienausschusses soll dann der Haushalt 2020 auf den Weg gebracht werden.

Landrat Klaus Löffler appellierte an die Bürgermeister, insgesamt die Sitzungen der politischen Gremien auf ein Mindestmaß zu reduzieren. Jedoch müsse die Handlungsfähigkeit des Landkreises und der Kommunen gewährleistet bleiben. Dabei wurde auch auf ein Schreiben "Kommunales aus dem Innenministerium" (KIM) verwiesen.

Nachdenkliche Stimmung

Abgesehen davon, dass die Mitglieder des Kreisausschusses nicht wie üblich im zweiten Stock des Landratsamtes, sondern im neuen Feuerwehrhaus tagten, war auch die Stimmung von einer gewissen Nachdenklichkeit geprägt. Doch es gab auch ein kleines bisschen Humor. So meinte Stefan Wicklein (FW), dass durch Corona sein ganzes Leben umgekrempelt wurde. Noch nie habe er so viel Zeit mit seiner Frau verbracht. Dabei habe er gemerkt: "Die ist ja ganz nett!"

Die Sitzungsteilnehmer saßen wegen den Abstandsregeln weiter als sonst üblich voneinander entfernt. Inhaltlich konzentrierte man sich auf das Wesentlichste. Einigkeit herrschte bezüglich des weiteren Vorgehens. Der Sachstandsbericht zum CIK Campus Innovations Kultur GmbH wurde vertagt. Die Herausforderungen, die mit dem Ausbreiten des Coronavirus verbunden seien, werden in den nächsten Wochen die Schwerpunkte der politischen Arbeit bilden, kündigte der Landrat an. Alle anderen Themen können daher momentan nicht in der bisherigen Form abgearbeitet werden. Absehbar sei derzeit nicht, wann die Konstituierungssitzung des neuen Kreistags stattfindet. Aber, so der Landrat: "Wir stehen zusammen, wir halten zusammen und wir werden gemeinsam das ganze durchstehen!" Er appellierte an seine Mandatsträger und an die Bürger, die Vorgaben und Regelungen zu beachten. "Jeder ist gefragt!"

Der Landrat bedankte sich bei den Bürgern, die sich für andere einsetzen, unter anderem bei den Pflegekräften, bei Ärzten, bei den Mitarbeitern, die die Lebensmittelversorgung aufrechterhalten etc.

Er wies darauf hin, dass der vor rund drei Wochen gebildete Krisenstab in das Führungsgremium Katastrophenschutz übergeleitet wurde. Er erwähnte weiterhin die "Abstrichstrecke", die auf den Weg gebracht worden sei. Seinen Respekt äußerte er gegenüber seiner Verwaltung, den Pflegekräften und Ärzten, den Wohlfahrtsverbänden und Rettungsorganisationen. Zudem wies er darauf hin, dass das Gesundheitsamt durch einen Arzt verstärkt werde und täglich Telefonkonferenzen mit den oberfränkischen Landkreisen stattfinden.

Bezüglich des Haushalts 2020 und der Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes wies der Landrat auf die Sitzung im Februar und die aktuell ausgehändigten Unterlagen hin. Der Kreiskämmerer Peter Biedermann erklärte, dass aufgrund der Corona-Krise bestimmte Haushaltsansätze im Verwaltungshaushalt um 254 000 Euro und im Vermögenshaushalt um 52 000 Euro angehoben wurden, um Anschaffungen für den Katastrophenschutz tätigen zu können.

Insgesamt, so Biedermann, entspreche der Haushaltsentwurf im Wesentlichen den in der Kreisausschusssitzung vom 10. Februar 2020 vorgestellten Eckdaten. Allerdings konnte der ursprünglich vorgesehene Kreditbedarf in Höhe von rund vier Millionen Euro auf 2,7 Millionen Euro reduziert werden. Gleichzeitig konnte die Zuführung zum Vermögenshaushalt im Vergleich zum ersten Entwurf um rund 1,4 Millionen Euro angehoben werden.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Richard Rauh fragte nach dem aktuellen Stand bezüglich des Shuttle-Modells. Der Landrat erklärte, dass mittlerweile zwei Shuttle-Fahrzeuge angeschafft worden seien. Die Investitionskosten würden auf zwei Haushaltsjahre verteilt. Allerdings erwarte der Landkreis hier eine 100-prozentige Zuwendung. Zudem konnten aufgrund neuer Strukturen im Landratsamt die Personalkosten gesenkt werden.

Hans Rebhan (CSU) fragte nach, ob angesichts der Corona-Krise Mehrausgaben eingeplant seien. Der Landrat sprach diesbezüglich von 250 000 Euro. Sollte er allerdings merken, dass diese Summe nicht ausreichend sei, werde er handeln. "Es ist die Zeit der Entscheidungen und nicht der Diskussionen!" Sein Kämmerer Peter Biedermann ergänzte, dass man im Notfall für Maßnahmen, die der Staat im Zuge der Corona-Krise nicht leisten würde, die Möglichkeit für eine Kreditaufnahme in Höhe von 800 000 Euro habe.

Richard Rauh (SPD) fragte nach, warum sich die Kosten beim Nahverkehrskonzept entgegen dem ersten Entwurf von 500 000 auf 800 000 Euro im Haushaltsplan erhöht hätten. Hier entgegnete Biedermann, dass beim letzten Entwurf mögliche und noch ausstehende Zuwendungen nicht berücksichtigt wurden.

Abschließend versprach der Landrat den ausscheidenden und meist langjährigen Kreistagsmitgliedern eine "gebührende Verabschiedung aus dem Kreistag", sobald die Corona-Krise überwunden ist.

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