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Kronach
Sitzung

Kreistag: Wer den Kronacher Landrat Klaus Löffler künftig vertritt

Die Stellvertreter von Landrat Löffler stehen fest. Dabei kam es zu einer für den Kreis einmaligen Entscheidung.
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Landrat Klaus Löffler (vorne rechts) mit seinem Stellvertreter Gerhard Wunder (CSU, vorne links) und den weiteren Stellvertretern Gerhard Löffler (FW), Edith Memmel (Grüne) und Bernd Steger (FW).  Foto: V. Schadeck
Landrat Klaus Löffler (vorne rechts) mit seinem Stellvertreter Gerhard Wunder (CSU, vorne links) und den weiteren Stellvertretern Gerhard Löffler (FW), Edith Memmel (Grüne) und Bernd Steger (FW). Foto: V. Schadeck

Es ist ein Novum. Zum ersten Mal hat der Landkreis eine "grüne" Landrätin. Die SPD als zweistärkste Fraktion im Kreistag ging dagegen leer aus. Am Montag wurde Edith Memmel (Grüne) aus Mitwitz in der konstituierenden Kreistagssitzung in der Rennsteighalle mit drei Gegenstimmen zur zweiten weiteren stellvertretenden Landrätin gewählt. Sie setzte sich somit deutlich gegen ihren Mitbewerber Sebastian Görtler (AfD) durch.

Einstimmig wurde der Küpser Bernd Steger (FW) als erster weiterer Stellvertretender Landrat in seinem Amt bestätigt. Mit 30:19 Stimmen setzte sich Gerhard Löffler (FW) aus Kleintettau als dritter weiterer stellvertretender Landrat gegenüber seinen Mitbewerber Ralf Pohl (SPD) durch. Der direkte Stellvertreter des Landrats bleibt Gerhard Wunder (CSU), der mit 40:6 und drei ungültigen Stimmen seine Wiederwahl sicherte.

Dass der Landkreis Kronach jetzt von fünf Landräten vertreten wird, statt wie in der Vergangenheit von vier, begründete Landrat Klaus Löffler damit, dass man somit die wertvolle Arbeit von Vereinen, Verbänden und Institutionen würdigen wolle. 1700 Termine nahmen die Landräte im vergangenen Jahr wahr, davon sei er bei über 1400 anwesend gewesen. Seine Stellvertreter seien bei knapp 300 Terminen im Einsatz gewesen und trotzdem reichte die Kapazität nicht aus.

Die stellvertretenden Landräte betonten, dass sie sich gerne für den Landkreis einbringen wollen. Mit Seitenhieb auf die Aussage von Markus Oesterlein im Artikel des FT vom Freitag, meinte Steger an Oesterlein gerichtet: "Wenn Sie etwas werden wollen, dann lernen Sie dazu." Löffler betonte, dass man sich mit einem Stellvertreterposten keine Rente aufbessere, da die Aufwandsentschädigung gering sei.

Keine veränderten Sitzungszeiten

Mit 25 Stimmen wurde der Antrag von Bernd Liebhardt auf Änderung der Sitzungszeiten für den Kreistag abgelehnt. Er schlug einen Versuch vor, nämlich kleinere Kreistagssitzungen erst am Nachmittag ab 16 Uhr abzuhalten. Er habe in Vorbereitung der Kommunalwahl Persönlichkeiten erlebt, die sich gerne im Gremium einbringen würden, aber die Sitzungszeiten nicht mit ihrem Beruf beziehungsweise Ausbildung vereinbaren können. "Im Kreistag sollten alle Berufsgruppen vertreten sein", unterstützte Jens Korn (CSU) seinen Fraktionsvorsitzenden.

Markus Oesterlein, Fraktionsvorsitzender der Jungen Union meinte, dass es eine gute Sache wäre, wenn man mehr Transparenz schaffen könnte. Eventuell könnte man sich auch überlegen, eine Kreistagssitzung zu streamen. Petra Zenkel-Schirmer (FL) wies daraufhin, dass Frauen oftmals am Nachmittag in der Kinderbetreuung im Einsatz seien. Zudem würden auch viele ehrenamtliche Tätigkeiten am Abend ausgeführt.

Mit Wohlwollen wurde die Ankündigung des Landrats wahrgenommen, der demnächst eine zweitägige Klausurtagung einberufen will, um vor allem die neuen Kreisräte einzubinden und ausführlich über die aktuellen Projekte und Maßnahmen zu informieren.

In seiner Rede sprach Löffler von einem neuen Kapitel: "Lassen Sie uns den Zauber des Anfangs als einen Zauber der Hoffnung und Zuversicht verstehen." Für ihn sei es eine besondere Sitzung, denn es sei das erste Mal seit seinem Amtsantritt im Dezember 2016, dass er den Startschuss für eine neue Kreistagsperiode geben dürfe. Zum ersten Mal tage der Kreistag wegen Corona und der damit verbundenen Ansteckungsgefahr auch in der Rennsteighalle in Steinbach.

Cranach-Campus ein Thema

Löffler ging in seiner Rede auch auf laufende und künftige Projekte beziehungsweise Themen ein. In diesem Zusammenhang nannte er unter anderem die "Bildungs- und Hochschulregion Landkreis Kronach" mit dem Großprojekt Lucas-Cranach-Campus.

Dabei wies er darauf hin, dass durch die Reduzierung der Zinslast um 1,5 Millionen Euro jährlich Gelder für die Zukunftsgestaltung verfügbar gemacht werden können. Davon kommen jährlich eine Million Euro den Campus zugute. Das Kommunalunternehmen "Lucas-Cranach-Campus" soll eine Schnittstelle zwischen dem Campus und der Finanzhochschule bilden. Zudem werde Wert auf die Erwachsenenbildung gelegt. So wurden insgesamt 8,6 Millionen Euro in die Generalsanierung der Volkshochschule investiert, die nun bald wiederöffnet werden soll.

Weiterhin erwähnte Löffler unter anderem die Eröffnung der Medienzentrale in der Kreisbibliothek, die Einführung des Mobilitätskonzepts zum 1. August 2020, die Themen autonomes Fahren, das Klimaschutzkonzept, Strukturentwicklungskonzept und seniorenpolitisches Gesamtkonzept.

Vier Millionen für die Straßen

Bezüglich der Aufgabenerfüllung, die in den nächsten Monaten anstehen, ging er auf die Aufwertung des Ölschnitzsees und die Sanierung von Kreisstraßen ein. In diese Maßnahmen sollen 1,1 Millionen Euro beziehungsweise vier Millionen Euro fließen.

Harald Meußgeier (AfD) meinte im Hinblick darauf, dass im Kreistag erst mit vier Mandaten eine Fraktion gebildet werden kann (vorher waren es drei), Demokratie bedeute nicht, dass kleine Gruppierungen von der Mehrheit ausgeschlossen werden.

Der neue Kreistag

Folgende Kreisräte kamen neu ins Gremium Susanne Heinlein, Jennifer Heyder, Stefan Heinlein, Susanne Daum (alle CSU); Peter Witton, Maximilian Queck, Elena Pietrafesa (alle Grüne); Harald Meußgeier, Sebastian Görtler, Torsten Jäckisch (alle AfD); Sabine Gross, Jörg Neubauer, Peter Grüdl (alle SPD); Markus Oesterlein, Tina-Christin Rüger, Tobias Wicklein, Marie-Therese Wunder (alle Junge Union).

Kreisausschuss Bernd Liebhardt, Reinhold Heinlein, Hans Rebhan, Jens Korn, Stellvertreter: Thomas Löffler, Susanne Daum, Susanne Heinlein, Peter Ebertsch, Bernd Rebhan, Jonas Geissler, Joachim Ranzenberger, Michael Wunder (alle CSU); Timo Ehrhardt, Sabine Gross, Stellvertreter: Susanne Grebner, Ralf Pohl, Oliver Skall, Dietmar Schmidt (alle SPD); Rainer Detsch, Stefan Wicklein, Stellvertreter: Peter Hänel, Norbert Gräbner, Hans Pietz, Gerhard Löffler (alle Freie Wähler); Edith Memmel, Stellvertreter: Petra Zenkel-Schirmer, Peter Witton (alle Grüne); Markus Oesterlein, Stellvertreter: Tina-Christin Rüger, Tobias Wicklein (alle Junge Union).

Rechnungsprüfungsausschuss Michael Wunder, Peter Ebertsch, Angela Wiegand (alle CSU); Peter Grüdl (SPD); Peter Hänel (Freie Wähler); Petra Zenkel-Schirmer (Grüne); Tobias Wicklein (Junge Union).

Stellvertreter: Joachim Ranzenberger, Jennifer Heyder, Susanne Daum, Susanne Heinlein, Thomas Löffler, Stefan Heinlein (alle CSU); Dietmar Schmidt, Ralf Pohl (beide SPD); Stefan Wicklein, Norbert Gräbner (beide Freie Wähler); Peter Witton, Edith Memmel (beide Grüne); Markus Oesterlein, Marie-Therese Wunder (beide Junge Union).