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Kronach
Corona-Krise

Gemeinderäte im Kreis Kronach halten Abstand

Getagt wird in diesen Wochen im Landkreis Kronach mit reduzierter Stärke oder in größeren Sälen.
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Ein ungewohntes Bild im Küpser Sitzungssaal. Stühle von Marktgemeinderäten sind unbesetzt und das Publikum fehlt. Veronika Schadeck
Ein ungewohntes Bild im Küpser Sitzungssaal. Stühle von Marktgemeinderäten sind unbesetzt und das Publikum fehlt. Veronika Schadeck

Die Gemeinden reagieren auf die Corona-Krise. So bauen Mitarbeiter der Verwaltungen ihre Überstunden ab oder nehmen Resturlaub. In den Rathäusern ist der öffentliche Parteiverkehr geschlossen. Teilweise wurden auch Teams gebildet, die sich am Arbeitsplatz abwechseln. Und so mancher Bürgermeister befindet sich im Homeoffice. Auch tagen die Gremien teilweise an anderen Orten beziehungsweise reduzieren bei Sitzungen die Zahl der anwesenden Gemeinde- und Stadträte.

Küps war die erste Gemeinde im Landkreis, die am Dienstagabend mit einem "Ferienausschuss" tagte. Statt 20 verteilten sich neben dem Bürgermeister Bernd Rebhan (CSU), dem Geschäftsleiter und den Pressevertretern nur acht Mandatsträger im Sitzungssaal.

Er habe bereits am Freitagabend vom CSU-Landtagsabgeordneten Jürgen Baumgärtner erfahren, dass es Empfehlungen aus München geben wird, erklärte Bürgermeister Bernd Rebhan. Am Wochenende informierte schließlich das Innenministerium Kommunen und Landratsämter, dass Sitzungen der Kommunalparlamente nicht unter die allgemein gültigen Einschränkungen dieser Tage fallen: Sie dürfen also stattfinden, sollen es sogar. "Die Handlungsfähigkeit der kommunalen Ebenen muss grundsätzlich aufrechterhalten bleiben", heißt es in dem Schreiben. Dessen ungeachtet, sollen im Interesse der Vermeidung von Ansteckungen die Sitzungen jedoch bis auf Weiteres auf ein Mindestmaß beschränkt werden. Und wo immer es möglich sei, sollen verkleinerte Gremien, etwa nach dem Vorbild eines Ferienausschusses, tagen.

Er habe viel mit seinen Mandatsträgern am Sonntag und Montag telefoniert, so Bernd Rebhan. Diese zeigten sich einverstanden mit der Bildung eines Ferienausschusses. Der Bürgermeister hält diese Lösung in der Krise für sinnvoll, zumal es ja auch um den Schutz der älteren Mandatsträger geht. Wie Rebhan weiter erklärte, habe er zudem die Feuerwehrleute, die wegen des Tagesordnungspunktes Ersatzbeschaffung eines LF 8 anwesend sein wollten, gebeten, der Sitzung fernzubleiben.

Seit 24 Jahren gebe es in Steinwiesen einen Ferienausschuss, der in den Sommerferien tagt, erklärt der Steinwiesener Bürgermeister Gerhard Wunder (CSU). Jetzt habe es eine Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates gegeben, damit man bis Ende April Sitzungen abhalten könne. Er müsse diesen fünf Personen umfassenden Ferienausschuss in den nächsten Tagen einberufen, da es um Stabilisierungshilfen gehe und das erforderliche Konsolidierungskonzept verabschiedet werden müsse.

"Wir sind dabei, einen Ferienausschuss mit acht Mitgliedern zu bilden", so der Marktrodacher Bürgermeister Norbert Gräbner (FW). Die erste Sitzung mit diesem Ausschuss hat er für 6. April anberaumt. Getagt wird nicht im Rathaus, sondern in der Rodachtalhalle. Auch in der Kreisstadt wird am kommenden Montag zum ersten Mal ein Ferienausschuss tagen, meldet der Geschäftsleiter der Stadt Kronach, Stefan Wicklein.

Feuerwehrhaus oder Turnhalle

Für den Pressiger Bürgermeister Hans Pietz (FW) ist aktuell die Bildung eines "Ferienausschusses" kein Thema. Er werde noch während seiner Amtszeit, die bis zum 1. Mai andauert, eine Marktgemeinderats- und eine Bauausschusssitzung wegen wichtiger Themen halten müssen. Nach wie vor sollen alle Mandatsträger bei den Entscheidungen mit eingebunden werden, meint er. Deshalb wolle man die Sitzungen entweder in einem Feuerwehrhaus oder in einer Turnhalle abhalten, um die Abstandsregelungen einhalten zu können.

Auch für seinen Steinbacher Kollegen, Thomas Löffler (CSU), ist ein "Ferienausschuss" noch kein Thema. Wie er mitteilte, wird vorerst die für 7. April anberaumte Sitzung in der Hoffnung auf eine günstigere Sachlage auf 21. April verlegt. Der Tagungsort wird in die Kulturhalle nach Kehlbach verlegt.

Timo Ehrhardt (SPD) aus Ludwigsstadt hält vorerst nur eine nichtöffentliche Bauausschusssitzung. Die nächste Stadtratssitzung soll erst Ende Mai stattfinden, sagt er. Ob bis dahin ein Ferienausschuss gebildet wird, konnte er am Dienstag noch nicht beantworten.Der Tettauer Bürgermeister Peter Ebertsch will vorerst keine Gemeinderatssitzung abhalten. Er stünden keine unaufschiebbaren Entscheidungen an. Kleinere Angelegenheiten könne er als Bürgermeister entscheiden.

"Wir werden wohl einen Ferienausschuss, der die Interessen der Mandatsträger vertritt, bilden", so der Stockheimer Bürgrmeister Rainer Detsch (FW). Der Sitzungssaal habe nicht die ausreichende Größe für die Schutzmaßnahmen. In einen größeren Saal umzusiedeln, halte er aktuell nicht für notwendig. Wie er erklärte, möchte er noch im April den Haushalt 2020 mit dem alten Gremium auf den Weg bringen.

Er hoffe auf Stabilisierungshilfen, so der Wallenfelser Bürgermeister Jens Korn (CSU). Deshalb sei für Montag auch eine Stadtratssitzung anberaumt worden, um die Beschlüsse zwecks Verschuldung und Konsolidierung zu fassen. Tagungsort: das Kulturzentrum.

Für die Bildung eines Ferienausschusses kann sich die Bürgermeisterin aus Wilhelmsthal, Susanne Grebner (SPD), nicht begeistern. Nach wie vor will sie mit ihrem Gesamtgremium Entscheidungen treffen. Damit der erforderliche Abstand gewährleistet werden könne, tage man in der Kronachtalhalle.

Gegen einen Ferienausschuss spricht sich auch der Mitwitzer Amtsinhaber Hans-Peter Laschka aus. Seine letzte Sitzung nach 30-jähriger Amtszeit soll mit allen Markgemeinderäten in der Aula der Schule stattfinden, wünscht er.

Seine Kollegin aus Teuschnitz, Gabi Weber (CSU), spricht von wichtigen Punkten wie Haushaltskonsolidierung, die in den nächsten Wochen verabschiedet werden müssen. Die nächste Sitzung werde entweder mit halber Besetzung im Rathaus oder mit dem gesamten Gremium in der Arnikaakademie stattfinden. Eine Entscheidung steht noch aus.

Der Nordhalbener Bürgermeister Michael Pöhnlein (FW) will kommende Woche die Fraktionsvorsitzenden in den Rathaussaal einladen. Dann soll erst die weitere Vorgehensweise besprochen werden.

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