Kronach
Mobilfunk

So sollen die Funklöcher im Kreis Kronach gestopft werden

Noch immer gibt es im Kreis Kronach Stellen, an denen kein Mobilfunkempfang möglich ist. Etwas ändern soll daran nun ein Förderprogramm. Doch nicht alle Kommunen sind begeistert.
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Kein Netz? Eine Anzeige, die im Kreis Kronach bald nur noch äußerst selten auf den Bildschirmen der Smartphones erscheinen soll. Symbolbild: Marian Hamacher
Kein Netz? Eine Anzeige, die im Kreis Kronach bald nur noch äußerst selten auf den Bildschirmen der Smartphones erscheinen soll. Symbolbild: Marian Hamacher
Alles steht. In diesem Stau steckend, wird es unmöglich, den wichtigen Anschlusstermin noch einzuhalten. Eine kurze SMS oder WhatsApp-Nachricht, und der wartende Gesprächspartner weiß wenigstens, dass es noch etwas länger dauern wird. Das Problem: Im Kreis Kronach gibt es immer noch zahlreiche Stellen, an denen solche Nachrichten das Smartphone gar nicht erst verlassen und auch keine Anrufe möglich sind. "Weiße Flecken" werden die Punkte genannt, an denen das mobile Endgerät dann gerne "Kein Netz" auf seinem Bildschirm anzeigt.

Doch diese Information soll bald nicht mehr zu sehen sein - die weißen Flecken in der Mobilfunkversorgung entfernt werden. Als "Fleckenentferner" dient dafür ein Mobilfunk-Förderprogramm, welches das bayerische Wirtschaftsministerium in Kürze starten will. So sollen auch Orte, die bisher noch unversorgt sind, endlich ans Mobilfunknetz angeschlossen werden können.


Mögliche Standorte erkunden

"Ich hoffe, dass die Lücken in der Mobilfunkversorgung in meinem Stimmkreis damit bald der Vergangenheit angehören", sagt der CSU-Landtagsabgeordnete Jürgen Baumgärtner, der sich dafür eingesetzt hatte, dass sich die Staatsregierung des Themas annimmt.

Derzeit liege die Richtlinie zum Förderprogramm der EU-Kommission vor, um von dieser genehmigt zu werden. "Die Gemeinden, die mit einsteigen wollen, sollten Grundsatzbeschlüsse fassen, um konkrete örtliche Standorte für Masten zu erkunden", rät Baumgärtner, die Zeit bis zur Genehmigung aktiv zur Vorbereitung zu nutzen.

Solche Interessensbekundungen seien hilfreich und würden eine Kommune nicht fest binden. Entscheidend für das Förderprogramm ist, ob eine Gemeinde in einem bisher unversorgtem Gebiet liegt, das zudem von den Netzbetreibern in den kommenden drei Jahren nicht erschlossen wird.
Dazu zählt auch die Gemeinde Wallenfels - die das Programm auf jeden Fall in Anspruch nehmen wird, wie deren Bürgermeister Jens Korn (CSU) mitteilt: "Gerade in den Tallagen haben wir noch Probleme, etwa bei Geuser in Richtung Neuengrün."
Die Gemeinderäte seien längst dazu aufgerufen worden, eine Bestandsaufnahmen zu machen. "Jetzt müssen wir nur noch formell ins Programm einsteigen, und da sind wir dran." Mobilfunk sei ähnlich wie der Breitbandanschluss ein Stück Infrastruktur, das eine Gemeinde einfach anbieten müsse.


Hohe Förderquote

Das sieht sein Steinwiesener Amts- und Parteikollege allerdings ganz anders. "Das ist nicht die Aufgabe der Gemeinde", ist Gerhard Wunder überzeugt. "Ich weiß auch gar nicht, ob wir das als Konsolidierungsgemeinde so einfach machen dürfen." Nur weil sich ein Mobilfunkbetreiber nicht dazu durchringen könne, ausreichend Masten aufzustellen, dürfe diese Aufgabe nicht auf die Kommunen abgewälzt werden.

Denn die jeweiligen bayerischen Kommunen sollen beim Förderprogramm zwischen einer Baubeauftragung und einer Baukonzession wählen können. In der Bauauftragsvariante errichtet die Gemeinde den Mast selbst und vermietet ihn dann an die Netzbetreiber. In der Baukonzessionsvariante wiederum vergibt sie eine Baukonzession an ein Unternehmen. Dieser Konzessionär plant, baut und betreibt den Mobilfunkmast dann auf eigenes Risiko.
Die Förderquote soll dann bis zu 80 Prozent betragen, in Räumen mit besonderem Handlungsbedarf sogar bis zu 90 Prozent. Das bedeute im Umkehrschluss aber immer noch, dass zehn Prozent bei den Kommunen liegen, gibt Wunder zu bedenken. Die Rolle, die der Staat den Kommunen angedacht hat, soll dieser besser selbst übernehmen, fordert er. "Außerdem haben wir dann den Ärger, wenn Leute gegen einen Standort sind. Wir haben aber schon genug Ärger und brauchen keinen zusätzlichen!"

Seine Gemeinde werde das Förderprogramm daher "wohl eher nicht" in Anspruch nehmen, sondern stattdessen prüfen lassen, ob es nicht möglich ist, auf den Digitalfunkmasten, die fix kommen sollen, nicht auch Mobilfunkmasten zu setzen.


Auf einer Wellenlänge

In der Bewertung des Förderprogramms liegt Wunder damit fast auf einer Wellenlänge mit Tettaus Bürgermeister Peter Ebertsch (BfT), der ebenfalls die Mobilfunkanbieter gefordert sieht. "Die können sich nicht so leicht aus der Verantwortung ziehen, denn da wird ja schon ordentlich Geld verdient", findet er. Aber wenn es keinen anderen Weg gebe, solle der Bürger nicht der Leidtragende sein. "Da müssten wir dann leider in den sauren Apfel beißen." Allerdings müsse dann gewährleistet sein, dass die Gemeinde den Mast dann auch vermieten kann und sich so die Kosten amortisieren lassen.
Konkreten Bedarf sieht er für das Dorf Schauberg, in dem bisher überhaupt kein Mobilfunkempfang möglich ist. "Einen Grundsatzbeschluss können wir gerne fassen", sagt Ebertsch daher. "Wenn wir die 90 Prozent Förderung bekommen, und den Mast dann vermieten können, habe ich eine mögliche Gemeinderatsmehrheit."

Gezwungen soll sich aber keine Gemeinde fühlen, so Baumgärtner: "Das Programm ist ein Angebot an die Kommunen und basiert auf Freiwilligkeit."
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