Kronach
Antrittsbesuch

Neuer OLG-Präsident zu Besuch in Kronach

Am Montagvormittag trat der Präsident des Oberlandesgerichts, Clemens Lückemann, seinen Antrittsbesuch beim Amtsgericht Kronach an.
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Hereinspaziert: Der Direktor des Amtsgerichts, Jürgen Fehn (links) führt den Präsidenten des Oberlandesgerichts, Clemens Lückemann, durch die Räume des Kronacher Justizgebäudes. Foto: Veronika Schadeck
Hereinspaziert: Der Direktor des Amtsgerichts, Jürgen Fehn (links) führt den Präsidenten des Oberlandesgerichts, Clemens Lückemann, durch die Räume des Kronacher Justizgebäudes. Foto: Veronika Schadeck
Die Stimmung war herzlich zwischen dem Präsidenten und dem Direktor des Amtsgerichts, Jürgen Fehn. Er wolle sich persönlich vorstellen und sich in Gesprächen mit der Behördenleitung sowie Richtern und Personalvertretungen einen Überblick über die örtlichen Gegebenheiten verschaffen. "Ich hoffe, dass das gute Verhältnis meiner beiden Vorgänger zum Amtsgericht Kronach weiterhin bestehen bleibt", betonte Lückemann.

Seit 1. Februar ist Clemens Lückemann im Amt und somit Leiter von sieben Land- und 18 Amtsgerichten sowie Chef von rund 2500 Mitarbeitern in Ober- und Unterfranken. Lückemann kannte zwar die Justizvollzugsanstalt in Kronach, aber nicht das Amtsgericht. Den baulichen Zustand bezeichnete er als "top".

Gesprochen wurde über seine Aufgaben und über das Amtsgericht. Wichtig sei ihm, so der höchste Repräsentant der Justiz in Ober- und Unterfranken, dass in seinem Zuständigkeitsbereich eine Frau Führungsaufgaben und Familie vereinbaren könne. Als Beispiel nannte er Andrea Rebhan, die seit August 2012 als Geschäftsleiterin mit einer 75-prozentigen Teilzeitbeschäftigung beim Amtsgericht in Kronach tätig ist.

Sicherheit hat Priorität

Er bat die Bevölkerung um Verständnis wegen der stärkeren Sicherheitskontrollen, die seit dem Mord an einem Staatsanwalt in Dachau vorgenommen werden. Die Bayerische Justiz müsse eine Sicherstellung der Gerichte als "angstfreie Zonen" gewährleisten, zumal es gerade in Gerichten oftmals Situationen gebe, die Betroffene emotional aufwühlten. "Manche haben sich da nicht mehr im Griff", unterstrich Lückemann.

Bezüglich des Personals sprach er beim Amtsgericht Kronach von einer Arbeitsüberbelegung von 20 Prozent (entspricht einer 48-Stunden-Woche). Ein durchschnittliches Zivilverfahren nehme 3,7 Monate in Anspruch (Landesdurchschnitt vier Monate), ein Strafverfahren 2,4 Monate (2,7 Monate).

Erfreut äußerte er sich über den Bayerischen Landtag, der für die Jahre 2013/2014 insgesamt 80 neue Richter und Staatsanwälte in den Staatsdienst übernehmen will. Nach Lückemanns Aussage, ist die Verteilung dieser Stellen noch nicht endgültig, er rechnet jedoch für seinen Bezirk mit einem Anteil in Höhe von zehn Prozent. In Kronach werde es jedoch bei fünf Richtern bleiben.

Justiz gut aufgestellt

Ein gewisser Stolz war seiner Stimme zu entnehmen, weil er das Justizwesen in Ober- und Unterfranken wegen zentraler Einrichtungen gut aufgestellt sieht. In diesem Zusammenhang nannte er unter anderem das zentrale Mahngericht in Coburg, das zentrale Vollstreckungsgericht in Hof, die Landesjustizkasse in Bamberg und die Bayerische Justizschule in Pegnitz.

Als eine tolle Sache empfindet Lückemann, dass er als Präsident auch wieder als Richter tätig sein kann. Er führt nämlich den sechsten Zivilsenat am Oberlandesgericht. "Verhandlungen zu führen, ist befreiend, vor allem wenn eine friedliche Beilegung des Streitfalles erzielt werden kann."

Als Herausforderungen nannte Lückemann - sofern es seine Gesundheit zulasse -, bis zum Jahr 2020 verschiedene Baumaßnahmen, wie zum Beispiel am Gericht in Schweinfurt, durchzuführen sowie den Kampf gegen Gewalt und Drogen. Der Umfang der Gewalt habe zwar nicht zugenommen, dafür aber die Qualität. Auch die Rechtsprechung habe sich geändert; so würden Tritte gegen den Kopf einer am Boden liegenden Person als versuchte Tötung geahndet.

Mehr Süchtige

Sorge bereitet Lückemann zudem die enorme Zunahme von Crystal-Süchtigen. "Hier müssen Richter und Staatsanwälte den Kampf aufnehmen!" Als eine Schwierigkeit dabei bezeichnete er die unterschiedliche Rechtslage in Tschechien und Deutschland. So werde der Missbrauch im benachbarten Land lediglich als Ordnungswidrigkeit eingestuft. Eine steigende Zahl sei zudem bei Betreuungs- und Nachlassverfahren zu verzeichnen. Für den Präsidenten des Oberlandesgerichts werden die kommenden Jahre also spannend und mit vielen Herausforderungen verbunden sein.
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