Steinbach am Wald
Finanzen

In Steinbach waren drei Millionen Rücklagen auf einen Schlag weg

Steinbach erhöht auf Wunsch des Landratsamts die Hebesätze für Gemeindesteuern. Die Gemeinde muss eine Steuerrückzahlung in Millionenhöhe verkraften.
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Bei der Generalsanierung, Erweiterung und Attraktivierung des Freizeit- und Tourismuszentrums geht es in großen Schritten voran.  Foto: Heike Schülein
Bei der Generalsanierung, Erweiterung und Attraktivierung des Freizeit- und Tourismuszentrums geht es in großen Schritten voran. Foto: Heike Schülein
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Die Steuersätze für 2017 und die Folgejahre betragen bei der Grundsteuer für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (A) 300 v. H. beziehungsweise Grundstücke (B) 310 v. H. sowie bei der Gewerbesteuer 300 v. H. Die neue Hebesatz-Satzung tritt am 1. Januar 2017 in Kraft. Das beschloss der Gemeinderat am Dienstagabend. Gegenstimmen kamen von Peter Grüdl (SPD) und Daniel Scherbel (CSU).

Laut Bürgermeister Thomas Löffler (CSU) habe man intensiv an der Finanzplanung gearbeitet und einen Entwurf für den Gemeindehaushalt erarbeitet. "2016 wurden die Nivellierungssätze einheitlich auf 310 v. H. erhöht. Diese bayernweiten Hebesätze dienen als Richtschnur für die Berechnung der Kreisumlage", erklärte er. Wer darunter liege, müsse deutlich mehr an den Landkreis abgeben. In der nichtöffentlichen Gemeinderat-Sitzung Anfang Januar informierte man das Gremium über einen deutlichen Rückgang bei den Gewerbesteuereinnahmen.

Dieser Einbruch ergab sich in erster Linie aus steuertechnischen Gründen, so dass die Gemeinde erhaltene Vorauszahlungen zurückzahlen musste. Das waren in der ersten Januarwoche für 2016 circa 2,1 Millionen Euro und für 2017 circa 0,9 Millionen Euro. "Unsere Rücklagen, die am 31. Dezember 2016 knapp drei Millionen Euro betrugen, waren damit eine Woche später komplett aufgebraucht", bedauert der Bürgermeister.

Zu den deutlich niedrigeren Einnahmen komme für die Gemeinde wegen der Systematik des Finanzausgleichs eine sehr hohe Kreisumlagen-Belastung hinzu. Diese müsse man heuer für das finanzstarke Jahr 2015 und das fiktiv finanzstarke Jahr 2016 entrichten. "Daher müssen wir die geplanten Investitionen in 2017 und 2018 über Kredite finanzieren", führte er aus.

Der Schuldenstand der Gemeinde betrug Ende 2016 knapp 1,7 Millionen Euro. Heuer müsse man voraussichtlich etwa 1,85 Millionen und 2018 etwa 1,25 Millionen Kredite aufnehmen. Alle geplanten Investitionen habe man noch einmal genauestens unter die Lupe genommen.

Dies gelte auch für die Investitionen ins Freizeit- und Tourismuszentrum, die man natürlich fortführen werde. Die Mehrkosten dafür belaufen sich auf etwa eine Million Euro.

Die Kostenmehrungen ergeben sich durch erhöhte Preise infolge der guten Konjunktur und durch eine - teilweise gewollte, teilweise durch die schlechte Bausubstanz nötig gewordene -Erweiterung des Bauumfangs.

In einem ausführlichen Gespräch mit dem Landratsamt Kronach als zuständiger Aufsichts- und Genehmigungsbehörde habe man die Situation am 2. Mai 2017 erläutert. "Für die Genehmigung unseres Haushalts erwartet das Landratsamt eine Anhebung der Realsteuerhebesätze", verdeutlichte der Bürgermeister.

Eine Erhöhung der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer sei unumgänglich. Die Erhöhungen ergeben für 2017 und 2018 zusammen voraussichtliche Mehreinnahmen von knapp 400 000 Euro. "Wir bleiben als Gemeinde äußerst attraktiv für Betriebe", betonte er.

Peter Grüdl (SPD) äußerte sein Unverständnis, dass man die Grundsteuer für die "privaten Häuslebauer" anhebe, zumal die Mehreinnahmen nur 10 000 Euro betrügen. Löffler wie Kämmerer Karl-Heinz Häußler betonten, dass die Erhöhung aller drei Steuern Bedingung des Landratsamtes gewesen sei. Das habe zugleich seine Zustimmung zum Haushalt signalisiert.

Große Fortschritte zu sehen


"In den letzten drei Wochen hat sich unheimlich viel getan", freute sich der Bürgermeister. Mittlerweile wurden die Becken des Freizeit- und Tourismuszentrums mit Wasser gefüllt. Die Küche ist eingebaut und größtenteils gefliest. Die Verlegung der Fliesen für den restlichen Gastro-Bereich und das Schwimmbad sind im Gang.

Auch im Elektro-Bereich beziehungsweise bei der Installation der Lüftung geht es gut voran. "Das Dach soll nächste Woche fertiggestellt und das Gerüst entfernt werden", informierte Bürgermeister Löffler. Die Küchenplanung ist fertig; der Vertrag für die Planung der Außenanlage liegt vor.

Eine 14-köpfigen Expertenrunde beriet in einem Workshop über die Konzeption der Ausstellungsinhalte. Der zweite Workshop wird am Donnerstag, 6. Juni, stattfinden; die Ergebnisse werden im Gemeinderat- am 13. Juni vorgestellt. Der Beschluss erfolgt bei der Gemeinderat-Sitzung am 4. Juli.

Als Mitarbeiter für die Betriebsaufsicht konnte man mit Gemeinderat Thomas Löffler aus Buchbach (CSU) einen erfahrenen Heizungsexperten gewinnen. Die Stellen für eine Reinigungskraft und eines Mitarbeiters an der Tourismusinfo werden bei der nächsten Gemeinderatssitzung vergeben. Bei der Pächtersuche sei man mit Interessenten im Gespräch. "Mir ist es wichtig, dass wir fundiert entscheiden", betonte der Bürgermeister. Das Konzept wurde der Tourismusschule Kronach vorgestellt, mit der man zusammenarbeiten möchte.


Kurz berichtet
Baustellen Der Bürgermeister informierte über den Baubeginn der KC 18 zwischen Hirschfeld und Windheim Ende Juni 2017. Ebenfalls Ende Juni wird der Bau der Bergstraße in Steinbach in Angriff genommen.
Investition Über 100 000 Euro mustten für die Kläranlage in Buchbach investiert werden.

Wettbewerb Am 11. Juni erfolgen die Dorfrundgänge der Bewertungskommission für den Bezirksentscheid "Unser Dorf hat Zukunft - unser Dorf soll schöner werden" in Windheim und Hirschfeld.

Jubiläum Peter Grüdl verwies auf das 2022 anstehende 800. Jubiläum Buchbach. Darüber sollte man sich frühzeitig Gedanken machen.

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